Steckbrief zum Bürgerhaushalt Erfurt von Josef Ahlke (Stadtentwicklung und Lokale Agenda 21 Erfurt), August 2007:

Öffentlichkeitsarbeit:
Broschüre (5.000), Internet, Amtsblatt (100.000, Tageszeitungen (TLZ, TA), Radio (Radio F.R.E.I), MDR Radio, TV (MDR THüringen Journal), Pressekonferenz (Oberbürgermeister, Kämmerin), Vorträge (Universität, Ortsverbände, Parteistiftungen), Seminare/Vorlesungen. In einem ersten Schritt wurde den Bürgern in 3 Informationsveranstaltungen der Haushalt vorgestellt (6⁄2007). Auch hier konnten bereits Anregungen abgegeben werden. In einem zweiten Schritt werden nach Auswahl von drei Schwerpunkten durch die Bürger (Abfrage mittels Wohnungs‑ und Haushaltserhebung 4.000 Fragebögen) diese in Informationsveranstaltungen (10⁄2007) vorgestellt und gezielt Anregungen aufgenommen.

Beteiligungsinstrumente:
siehe oben und Die Bürger können in und zu den Informationsveranstaltungen, im Internet und schriftlich Ideen und Vorschläge einbringen. Spezielle Angebote wurden bisher nicht angeboten, sind aber vorgesehen. Alle Ideen und Anregungen werden in der Verwaltung gesammelt und am Ende des Beteiligungsprozesses allen Fraktionen zunächst unkommentiert übergeben. Die Fraktionen bitten anschließend die Verwaltung um Zuarbeiten. Die Fraktionen diskutieren die von ihnen ausgewählten Vorschläge in der Haushaltsdebatte. Hier kann es zum einen eine gemeinsame Liste geben oder jede Fraktion kann einzeln Ideen und Anregungen aufnehmen und versuchen, Mehrheiten zu finden.

Rechenschaft:
Nach dem Beschluss des Haushaltes 2008 wird anschließend Rechenschaft durch die Politik abgelegt. Die Art der Rückinformation wird entsprechend der Zahl und Art der Vorschläge erfolgen (Bündelung, Darstellung in einem Amtsblatt, separate Veranstaltung).

Fortsetzung:
Ja, eine Fortführung ist nach Abschluss des ersten Bürgerbeteiligungshaushaltes 2008 geplant.

Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information und zur aktiven Beteiligung: Bürger machen im Internet Vorschläge

Sonstiges:
Bürgerhaushalt Netzwerk Thüringen: In Zusammenarbeit mit dem Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt und der Servicestelle Kommunen in der einen Welt Inwent beginnt 10⁄2007 ein Erfahrungsaustausch mit zunächst 7 Thüringer Kommunen, die ihren ersten Bürgerhaushalt in diesem Jahr beginnen.