Bürgerhaushalt Groß-Umstadt
Bericht von Nils Zierath (September 2007)
Information über Bürgerhaushalt:
Lesbare Haushaltsbroschüre: Bereitstellung über Internet
Die Haushaltsbroschüre enthält Informationen über die Einnahmen der Stadt und stellt diesen Ausgaben in verschiedenen Fachbereichen gegenüber, z.B.
– Soziales, Jugend, Kitas, Senioren
– Stadtentwicklung, Bauen, Umweltsicherung oder
– Dienstleistungen.
Darüber hinaus gibt sie einen Vergleich über die Entwicklung der Ausgaben und Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr.
Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information über den Haushalt und Bürgerhaushalt
Internetseite zum Bürgerhaushalt in Groß-Umstadt >>>
Sonstiges:
Groß-Umstadt gibt seit 7 Jahren (Stand Januar 2007) eine Haushaltsbroschüre mit einem „lesbaren Haushalt“ heraus. Seit 2006 veranstaltet die Kommune zusätzlich einen „Tag des Bürgers“, wo interessierte BürgerInnen die Möglichkeit haben, ihre Ideen und Vorschläge für den kommunalen Haushalt vorzubringen.
Die Veranstaltung ist den Haushaltsverhandlungen für das jeweils kommende Jahr vorgeschaltet. Die Ideen und Vorschläge der BürgerInnen sollen in den Verhandlungen berücksichtigt werden.
Kommentar:
Die Publikation einer Haushaltsbroschüre mit einem „lesbaren Haushalt“ ist ein erster Schritt zu mehr Transparenz im komplexen Prozess der kommunalen Haushaltsaufstellung. Jedoch muss die Verwendung des Begriffes „Bürgerhaushalt“ in diesem Zusammenhang kritisch bewertet werden.
Im Rahmen eines einmaligen öffentlichen Hearings können nur wenige BürgerInnen zu Wort kommen und die ausgetauschten Ideen und Anregungen bleiben für alle nicht unmittelbar Anwesenden im Dunklen.
Nach Meinung der Redaktion wäre es daher wünschenswert, wenn die eingebrachten Vorschläge der BürgerInnen veröffentlicht und Politik und Verwaltung nach Verabschiedung des neuen Haushalts Rechenschaft an die BürgerInnen ablegen würden, inwieweit ihre Vorschläge aufgenommen und umgesetzt wurden.
Nils Zierath
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