Bericht von Nils Zierath (August 2007)

[1] Bürgerversammlung [2] /Bildquelle

Information über Bürgerhaushalt:
Im Mai 2007 wurde mit einer [3] Beilage (PDF ~ 850 Kbyte) zu der Monatszeitung Rathausjournal die Eckdaten des Bezirkshaushaltsplans 2007 zusammengefasst, textlich und grafisch für die BürgerInnen aufbereitet.

Beteiligungsinstrumente:
Der Eckwertebeschluss des Bezirksamtes für den Haushaltsplan 2008 wurde im Juni 2007 interessierten Bürgern des Bezirks erläutert und zur Diskussion gestellt.

Das Beteiligungsangebot wurde regional nach Sozialräumen organisiert, in denen je eine Bürgerversammlung für per Zufallsverfahren ausgewählte und geladene Bürgerinnen und Bürger stattfand:

Region 1 – Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg, Johannisthal
Region 2 – Schöneweide, Köllnische Vorstadt/Spindlersfeld, Adlershof
Region 3 – Bohnsdorf, Altglienicke, Grünau, Schmöckwitz/Karolinenhof/Rauchfangswerder
Region 4 – Allende, Wendenschloß, Müggelheim
Region 5 – Dammvorstadt, Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf.

Die beteiligten BürgerInnen konnten zu zwei von fünf auswählbaren Bereichen des Haushalts 2008 Vorschläge machen:

 – Förderung freier Träger der dezentralen Kulturarbeit
 – Grünflächenunterhaltung
 – Bauliche Unterhaltung – Schwerpunkt Tiefbau
– Jugendfreizeiteinrichtungen
 – Honorarmittel der Volkshochschule
 – Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke

Welche der Vorschläge die Bezirksverordnetenversammlung berücksichtigen wird, soll auf einer weiteren Versammlung in jedem der Sozialräume dargelegt werden. Bis dahin finden Sie laufende Informationen auf dem Bezirksportal.

Reichweite:
Aus jeder der fünf Regionen wurden 500 BürgerInnen zufällig ausgewählt und eingeladen. Zusätzlich geladen waren die 84 BewohnerInnen, die bei der Bürgerbeteiligung 2005 Interesse an einer Teilnahme am Bürgerhaushalt erklärt hatten.

157 der zur Beteiligung Aufgeforderten meldeten sich zur Teilnahme am Bürgerhaushalt an, wobei tatsächlich nur 85 BürgerInnen an den Veranstaltungen teilnahmen. Dies entspricht einer Quote von 3,3 Prozent der Geladenen.

Von Seiten der Bezirksverwaltung nahmen die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler, mehrere Stadträte, deren Amtsleiterinnen und Amtsleiter sowie die Serviceeinheit Personal und Finanzen und der Steuerungsdienst teil.

Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information über den Haushalt und Bürgerhaushalt
[4] Internetseite des Bürgerhaushaltes Treptow-Köpenick >>>