Freiburger Beteiligungshaushalt 2009⁄2010
Der nächste Freiburger Haushalt ist nicht nur für die Stadt ein Novum: Deutschlandweit wird es der erste städtische Haushalt sein, der sowohl unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger als auch unter dem Aspekt der Geschlechtergerechtigkeit aufgestellt wird.
Dieser zentrale Baustein des „Gender Budgetings“ – der Berücksichtung der Auswirkungen bei der Verteilung von städtischen Leistungen auf die Lebenswelten von Männern und Frauen – veranlasste die Landesstiftung Baden-Württemberg sich bei diesem Freiburger Pilotprojekt als Kooperationspartner einzubringen.
Definitiv entscheiden über das Gesamtprojekt zum Beteiligungshaushalt und über die Art des Verfahrens wird der Freiburger Gemeinderat am 23. Oktober in öffentlicher Sitzung.
Vorgesehen ist danach eine repräsentative Umfrage zur Fragestellung des Haushalts durchzuführen. Hierzu wird ein spezielles Fragemodul zur Gewichtung von städtischen Leistungen entwickelt. Die Ergebnisse werden dann in den Diskussionsprozess auf allen Beteiligungsebenen eingespeist.
Erste Vor-Ort-Information wird es im März 2008 durch die Stadt geben. In einer Stadtkonferenz im Juni wird über die Gewichtung städtischer Leistung und der Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse von Männern und Frauen beraten. Hier werden die Bürgerinnen und Bürger aus den verschiedenen Stadtteilen und vor dem Hintergrund verschiedener Interessen sowie weitere Interessengruppen aus verschiedenen Feldern aufgerufen, über die Fragestellung zu diskutieren.
Neben der Bürgerumfrage und der Stadtkonferenz wird es die Möglichkeit geben, sich im Internet über einen Haushaltsrechner und via eines Internetforums zu beteiligen. Daneben wird das Amt für Statistik auch eine Bürgerumfrage per Internet und in schriftlicher Form durchführen.
Weitere Informationen unter www.freiburg.de/beteiligungshaushalt
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