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Solingen: Auch Bürgerhaushalt hat geholfen, Pleite abzuwenden

Die Stadt Solingen konnte laut einem Bericht des Solinger Tageblatts eine positive Überraschung vermelden: Die drohende Pleite 2013 konnte abgewendet werden. Damit gilt Solingen in den Augen der Aufsichtsbehörde landesweit als Beispiel, wie es eine von der Pleite bedrohte Stadt aus eigener Kraft schaffen kann, sich aus dem Schuldensumpf zu ziehen.

Die Einsparungen in Höhe von 44 Millionen Euro wurden dabei nicht über den Bürger hinweg, sondern mit ihm zusammen entschieden: Mit einem Bürgerhaushalt wurden die Einwohner der Stadt Solingen direkt in die Haushaltsplanungen einbezogen und konnten eigene Sparvorschläge einbringen. Die Bürgerbeteiligung über das Internet wurde von der Regierungspräsidentin Anne Lütkes besonders lobend hervorgehoben. Solingen habe auch in diesem Bereich „landesweit eine Vorreiterrolle“.

Durch seinen Sparhaushalt hat Solingen sich neue Gestaltungsspielräume geschaffen und kann damit als positives Beispiel für andere Kommunen – auch im Bereich der Bürgerbeteiligung – dienen.

Zum vollständigen Artikel im Solinger Tageblatt geht es hier.

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