Beispiele

Bürgerhaushalt Diepholz

Bürgerhaushalt Diepholz >>>

Öffentlichkeitsarbeit:
Der Bürgerhaushalt wird vom Agenda 21-Förderverein e. Ⅴ. durchgeführt. Dieser Verein ist aus einer Bürgerinitiative entstanden, ⅾ. h. in ihm arbeiten größtenteils ehrenamtlich „ganz normale Bürgerinnen und Bürger“. Die Projektleiterin arbeitet mit einer halben Stelle hauptamtlich, zwei Mitglieder der Arbeitsgruppe sind Mitarbeiter der Stadt, die übrigen Mitglieder sind aber ehrenamtlich tätig. Damit sind die Informierenden quasi auf einer Ebene mit den zu Informierten. In die Broschüre wurde ein Gewinnspiel integriert mit Preisen aus Diepholz und Umgebung. Auf Aktionen/Veranstaltungen wird in der lokalen Presse hingewiesen. Geplant ist, mit einem mobilen Stand in der Fußgängerzone/auf dem Wochenmarkt etc. auf den Bürgerhaushalt aufmerksam zu machen. Ein Briefkasten wird in der Fußgängerzone angebracht, in den die Fragebögen eingeworfen werden können. Grundsätzlich gilt: Wir versuchen, den Bürger da zu erreichen, wo er ist.

Information über Bürgerhaushalt:
Broschüre, die an alle Haushalte verteilt wird. Informationsstand auf der Gewerbeschau anlässlich des „Großmarktes“ (lokale Kirmes). Info-Veranstaltung für 7. November geplant. Internetseite wird in KW 38 freigeschaltet.

Beteiligungsinstrumente:
Eine Arbeitsgruppe hat eine Broschüre erarbeitet, die in der KW 38 an alle Haushalte verteilt wird. In ihr ist ein Fragebogen enthalten, mit dessen Hilfe die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge machen können. Auf dem „627. Diepholzer Großmarkt“, ebenfalls in KW 38, wird der Bürgerhaushalt auf einem Stand im Gewerbezelt vorgestellt. Auch hier kann der Fragebogen ausgefüllt werden, zusätzlich werden „Meinungskarten“ für eigene Ideen/Vorschläge ausgelegt. Die Verteilung der Broschüre wird in der lokalen Presse angekündigt. Die Fragebogen können im Rathaus, im Agenda-Haus oder im zu diesem Zweck in der Fußgängerzone angebrachten Briefkasten eingeworfen werden. Zusätzlich wird die Internetseite www.buergerhaushalt-diepholz.de freigeschaltet. Hier können die Bürgerinnen und Bürger online ihre Vorschläge und Ideen äußern und den Fragebogen ausfüllen. Die eingesandten Vorschläge werden nach Sichtung durch die Arbeitsgruppe auf der Internetseite veröffentlicht. Im Anschluss an den Großmarkt sind Besuche in Vereinen, Institutionen und Schulen geplant. Am 7. November wird es eine öffentliche Veranstaltung über den Haushalt 2008 geben, zu der etwa 500 Einwohner der Stadt zufällig eingeladen werden.

Ergebnisverwertung:
Bisher noch keine Ergebnisse. Die erwarteten Ergebnisse werden gesammelt und dann an den Stadtrat weitergegeben (vor der Diskussion des nächsten Haushaltes).

Rechenschaft:
Der Stadtrat ist informiert worden, dass die Vorschläge an ihn weitergeleitet werden. Er hat zugesagt, zu den Vorschlägen Stellung zu beziehen.

Fortsetzung:
Es ist noch nicht abzusehen, wie es weitergehen wird. Zunächst muss abgewartet werden, wie gut der Bürgerhaushalt angenommen wird. Die Entscheidung, ob der Bürgerhaushalt weitergeführt werden kann, hängt weitgehend ab, ob Fördergelder dafür eingeworben werden können.

Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information und zur aktiven Beteiligung: Bürger machen im Internet Vorschläge

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Donnerstag, 13.9.2007 von agenda21diepholz

Tags: Diepholz

Bürgerhaushalt in Suhl

Notiz zum Bürgerbeteiligungshaushalt in Suhl, von Nils Zierath (Sep 2007):

Die Stadt Suhl hat einen „Lesbaren Haushalt“ erstellt, der auf 32 Seiten einen Überblick über die verschiedenen Haushaltsposten gibt. Die Broschüre stellt nicht nur Ausgaben und Einnahmen gegenüber, sondern benenn auch die Leistungen die von der Kommune mit den jeweiligen Geldern finanziert werden, beispielsweise freiwillige und Pflichtaufgaben.

Derzeit ist im Internet ein Online-Fragebogen geschaltet. Bis zum 30. November sind die BürgerInnen auffordert, ihr Interesse an einem Bürgerhaushaltsverfahren einzuschätzen und Wünsche zur Gestaltung zukünftiger Beiteiligungsverfahren zu äußern. Ausgehend von den Ergebnissen der Fragebogenauswertung möchte die Verwaltung über die Durchführung von Informations‑ und Beteiligungsveranstaltungen zu entscheiden.

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Mittwoch, 5.9.2007 von Nils Zierath

Tags: Suhl

Bürgerhaushalt Charlottenburg-Wilmersdorf

Notiz von Nils Zierath (August 2007)

Öffentlichkeitsarbeit:
Am Montag, dem 24.9.2007, von 15.00 bis 19:00 Uhr findet im Rathaus Wilmersdorf die Informationsveranstaltung „Markt der Möglichkeiten“ statt.

Information über Bürgerhaushalt:
Die Charlottenburg-Wilmersdorfer Bezirksverwaltung stellt auf ihrer Homepage Informationsmaterialien über den Bezirkshaushalt zum Download bereit.

Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information über den Haushalt und Bürgerhaushalt

Sonstiges:
Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf bereitet für September 2007 die Informationsveranstaltung „Markt der Angebote“ vor. Darauf folgend sollen 2008 kiezbezogene Bürgerversammlungen stattfinden, deren Ergebnisse im Haushalt 2009 berücksichtigt werden sollen.

Über die Ergebnisse legt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Rechenschaft ab. Der Bürgerhaushalt soll zu einem „selbstverständlichen Routine(Beteiligungs)verfahren“ werden

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Samstag, 1.9.2007 von Nils Zierath

Tags: Charlottenburg-Wilmersdorf

Hildener Bürgerhaushalt: 2002–2007

Die Stadt Hilden nahm von November 2000 bis Juni 2004 an dem von der Bertelsmann Stiftung und dem Innenministerium NRW initiierten Modellprojekt „Kommunaler Bürgerhaushalt“ teil. Das Projekt setzte sich zum Ziel, ein Verfahren zur Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsaufstellung zu entwickeln, praktisch erproben und dokumentieren. Aufbauend auf diesen Erfahrungen sollte der kommunale Haushalt bürgernäher und besser verständlich gemacht werden. Neben Hilden nahmen die Städte Castrop Rauxel, Emsdetten, Hamm, Monheim und Vlotho an diesem Projekt teil.

Im Vorfeld der Beteiligung veröffentlicht die Stadt Hilden eine Haushaltsbroschüre im Internet. Sie gibt einen Überblick über den gesamten Prozess der Haushaltsaufstellung, Beteiligungsmöglichkeiten, Beratung durch die Fraktionen und schließlich den Beschluss. Desweiteren dokumentiert sie die Art und die Höhe der wesentlichen Posten des kommunalen Haushaltes (Einnahmen und Ausgaben). Einzelne bürgernahe Ausgabeposten wurden detailliert in Ihren Kosten und Finanzierungsstruktur beschrieben, um den BürgerInnen die komplexe Finanzierungsstruktur des Haushaltes zu verdeutlichen, beispielsweise
 – Betreuungsmaßnahme „Verlässliche Grundschule von 8–13 Uhr“ (2002) oder
 – Freiwillige Feuerwehr Hilden (2005).

Daneben wird das Beteiligungsangebot über Bierdeckelwerbung in der lokalen Gastronomie, Plakate, Presseartikel und –meldungen sowie die gezielte Ansprache von Vereinen und Initiativen beworben.

Insgesamt beteiligen sich seit 2004 pro Jahr zwischen 220 (2004) und 169 (2007) der 2000 bis 2650 zufällig ausgewählten und geladen BürgerInnen an Vor-Ort-Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt. 2002 und 2003 lag die Beteiligung weit höher (über 550 lt. Stadtverwaltung im Jahr 2003), da hier der Zugang zu den Veranstaltungen noch nicht reglementiert war.

Während des Pilotprojektes Kommunaler Bürgerhaushalt stand in Hilden die Information der BürgerInnen über den Haushalt, ⅾ.h. die erste inhaltliche Phase eines Bürgerhaushaltes, im Vordergrund (vgl. Phasen eines Bürgerhaushaltes). „Um überhaupt eine brauchbare Diskussion mit der Bürgerschaft zu ermöglichen, wurde aus diesem Grund erst einmal die Erklärung und Präsentation des Haushaltes mit all seinen Hintergründen in den Vordergrund gerückt.“ (Dokumentation Bürgerhaushalt Hilden 2003). Um dies zu erreichen, wurden im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2003 zwei Informationsprojekte durchgeführt, Hildopoly und eine Haushaltstour.

Hildopoly –
Während einer Vor-Ort-Veranstaltung konnten sich die BürgerInnen auf einem Informationsparcours über den städtischen Haushalt informieren. An mehreren Informationsständen standen die MitarbeiterInnen der jeweiligen Verwaltungsfachabteilungen für Erklärungen zur Verfügung und halfen den BürgerInnen ein allgemeines Verständnis für den Haushalt zu entwickeln.

Haushaltstour –
Um den Bürgern spezielles haushaltstechnisches Wissen zu vermitteln, führte die Hildener Verwaltung an drei Tagen eine Bustour durch, auf der vor Ort bestimmte Objekte bzw. deren Bereich erklärt und zeitgleich ihre Relevanz für den Haushalt, ⅾ.h. Ausgaben und Einnahmen erläutert (z.B. Feuerwehr, Straßensanierung, Stadtbücherei). Wie beim Hildopoly war es oberstes Ziel, den BürgerInnen eingehende Erklärungen und Hintergrundwissen zu liefern, um anschließend eine sachliche Diskussion über verschiedene Haushaltsposten führen zu können.

Seit 2004 rückte im Hildener Bürgerhaushalt neben der Information der BürgerInnen auch deren aktive Beteiligung und die nachfolgende Rückmeldung über die Verwertung der Vorschläge (Phasen 2 und 3, Link) stärker in den Mittelpunkt. Bereits in den Jahren 2002 und 2003 konnten die Hildener per Fragebogen Vorschläge in die Haushaltsdiskussionen einbringen. Seit 2004 fanden zusätzlich Vor-Ort-Veranstaltungen statt. Pro Jahr wurden zwischen 2000 und 2650 repräsentativ ausgewählte BürgerInnen zur Teilnahme eingeladen, um mit Vertretern der Stadtverwaltung über ausgewählte Fachthemen zum aktuellen Haushaltsentwurf zu diskutieren und Veränderungsvorschläge einzubringen. Die Themen umfassten beispielsweise
 – Stadtbücherei/Musikschule (2004)
 – Stadtkasse & Vollstreckung (2005)
 – Neues Kommunales Finanzmanagement (2006 – nur Information) und
 – Integration (2007).

Darüber hinaus haben alle BürgerInnen Hildens die Möglichkeit, auf dem in der Haushaltsbroschüre enthaltenen Fragebogen eigene Vorschläge in die aktuelle Haushaltsdiskussion einzubringen. Der Rücklauf der Fragebögen lag in den Jahren 2002 bis 2007 zwischen 135 (2003) und 51 (2007). Die Anzahl der eingebrachten konkreten Veränderungsvorschläge variierte zwischen 62 (2003) und 11 (2005).

Zusammen mit den Ergebnissen der themenspezifischen Vor-Ort-Diskussionen werden diese Vorschläge werden in den jeweiligen Fachforen gesammelt und den Fraktionen für ihre Beratungen über den Haushaltsentwurf zur Verfügung gestellt. Die Rechenschaft der Politik und Verwaltung, welche Vorschläge der BürgerInnen angenommen bzw. abgelehnt wurden, erfolgt über den Projektbericht zum jeweiligen Bürgerhaushalt.

Nach sechsmaliger Durchführung im Jahr 2007 ist der Hildener Bürgerhaushalt mit der Haushaltsplanerstellung verknüpft und die Stadt Hilden will auch künftig am Kommunalen Bürgerhaushalt festhalten.

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Freitag, 31.8.2007 von Nils Zierath

Tags: Hilden | NRW Modellprojekt

Bürgerhaushalt Eisennach

Steckbrief zum Bürgerhaushalt Eisennach, der für den Haushalt 2007 auf der Stufe „Information“ eingeführt wurde:

Information über Bürgerhaushalt:
Es liegt ein lesbarer Haushalt vor, der als „Bürgerhaushalt“ bezeichnet wird: „Der erste Bürgerhaushalt dient vor allem der Information der Bürgerinnen und Bürger. In der nächsten Phase sollen dann noch detailliertere Einblicke in die einzelnen Bereiche des Haushalt gegeben werden. Dazu sind auch öffentliche Informations‑ und Diskussionsveranstaltungen geplant.“ (vgl. www.eisenach.de/buergerhaushalt)

Beteiligungsinstrumente:
Zurzeit werden die Bürger/innen über den Haushalt informiert: „Der erste Eisenacher Bürgerhaushalt [Anmerkung der Redaktion: = Broschüre Lesbarer Haushalt, PDF, ca. 2.2MB] ist damit der Beginn einer umfassenden und aktiven Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die jährlichen Diskussionen um die Verwendung der städtischen Gelder.“ (vgl. www.eisenach.de/buergerhaushalt)

Fortsetzung:
Über die reine Information mittels einer Broschüre hinaus sind laut der Internetseite (www.eisenach.de/buergerhaushalt) weitere „Bürgerhaushalte“ geplant, einschließllich der Einbeziehung der Bürger/innen.

Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information über den Haushalt und Bürgerhaushalt

Sonstiges:
Anmerkung: Der Begriff „Bürgerhaushalt“ wird hier schon für die „1. Stufe der Bürgerbeteiligung“, der Information der Bürger/innen durch eine Broschüre, genutzt. Sogar die Broschüre selbst wird als „Bürgerhaushalt“ bezeichnet – dies ist kritisch zu sehen, da ein Bürgerhaushalt erst dann als solcher bezeichnet werden sollte, wenn neben der Information durch weitere Maßnahmen die Bürger/innen mobilisiert werden (Öffentlichkeitsarbeit), die Bürger konsultiert werden (optimal: über mehrere „Kanäle“: Schriftlich, Vor-Ort und im Internet) und so Vorschläge entwickelt werden, die in eine Rangordnung gebracht werden und dann Politik und Verwaltung überreicht werden. Nach der Konsultation folgt die sogn. Rechenschaft, also die Rückmeldung an die Bürger, wie und warum wie die Politiker/innen über die Vorschläge entschieden haben und wie für die Umsetzung der angenommenen Vorschläge gesorgt wird … . Man kann also gespannt sein, ob Eisenach diesen Weg gehen und so dem Begriff „Bürgerhaushalt“ gerecht werden wird. Die in der Broschüre [PDF | ~ 2,2MB] auf der Seite 16 genutzte Begriffsbestimmung „Bürgerhaushalt = Vereinfachter Entwurf des Haushaltsplans für das kommende Jahr, der den Bürgern zur Diskussion vorgelegt wird.“, greift auf jeden Fall zu kurz.

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Donnerstag, 30.8.2007 von Oliver Märker

Tags: Eisennach