Beispiele

Bürgerhaushalt Erfurt

Steckbrief zum Bürgerhaushalt Erfurt von Josef Ahlke (Stadtentwicklung und Lokale Agenda 21 Erfurt), August 2007:

Öffentlichkeitsarbeit:
Broschüre (5.000), Internet, Amtsblatt (100.000, Tageszeitungen (TLZ, TA), Radio (Radio F.R.E.I), MDR Radio, TV (MDR THüringen Journal), Pressekonferenz (Oberbürgermeister, Kämmerin), Vorträge (Universität, Ortsverbände, Parteistiftungen), Seminare/Vorlesungen. In einem ersten Schritt wurde den Bürgern in 3 Informationsveranstaltungen der Haushalt vorgestellt (6⁄2007). Auch hier konnten bereits Anregungen abgegeben werden. In einem zweiten Schritt werden nach Auswahl von drei Schwerpunkten durch die Bürger (Abfrage mittels Wohnungs‑ und Haushaltserhebung 4.000 Fragebögen) diese in Informationsveranstaltungen (10⁄2007) vorgestellt und gezielt Anregungen aufgenommen.

Beteiligungsinstrumente:
siehe oben und Die Bürger können in und zu den Informationsveranstaltungen, im Internet und schriftlich Ideen und Vorschläge einbringen. Spezielle Angebote wurden bisher nicht angeboten, sind aber vorgesehen. Alle Ideen und Anregungen werden in der Verwaltung gesammelt und am Ende des Beteiligungsprozesses allen Fraktionen zunächst unkommentiert übergeben. Die Fraktionen bitten anschließend die Verwaltung um Zuarbeiten. Die Fraktionen diskutieren die von ihnen ausgewählten Vorschläge in der Haushaltsdebatte. Hier kann es zum einen eine gemeinsame Liste geben oder jede Fraktion kann einzeln Ideen und Anregungen aufnehmen und versuchen, Mehrheiten zu finden.

Rechenschaft:
Nach dem Beschluss des Haushaltes 2008 wird anschließend Rechenschaft durch die Politik abgelegt. Die Art der Rückinformation wird entsprechend der Zahl und Art der Vorschläge erfolgen (Bündelung, Darstellung in einem Amtsblatt, separate Veranstaltung).

Fortsetzung:
Ja, eine Fortführung ist nach Abschluss des ersten Bürgerbeteiligungshaushaltes 2008 geplant.

Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information und zur aktiven Beteiligung: Bürger machen im Internet Vorschläge

Sonstiges:
Bürgerhaushalt Netzwerk Thüringen: In Zusammenarbeit mit dem Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt und der Servicestelle Kommunen in der einen Welt Inwent beginnt 10⁄2007 ein Erfahrungsaustausch mit zunächst 7 Thüringer Kommunen, die ihren ersten Bürgerhaushalt in diesem Jahr beginnen.

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Freitag, 10.8.2007 von Josef Ahlke

Tags: Erfurt

Bürgerhaushalt Emsdetten

Bericht über den Bürgerhaushalt Emsdetten von Nils Zierath

Öffentlichkeitsarbeit:
Per Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger werden eingeladen, sich an der jährlich stattfindenden Emsdettenkonferenz zu beteiligen und mit ihren Ideen, Anregungen und Wünschen aktiv an der Gestaltung ihrer Stadt mitzuwirken.
Der Bürgerhaushalt wurde im Rahmen des Bürgerforums Emsdettenkonferenz mit dem Stadtmachen!-Prozess verzahnt. Die in der Emsdettenkonferenz festgelegten Ziele und Aufgaben der Stadt werden mit den finanziellen Entscheidungen vernetzt, die im Rahmen eines Haushaltsplanes getroffen werden.

Information über Bürgerhaushalt:
Das Bürgerforum Emsdettenkonferenz behandelt in jedem Jahr ein aktuelles Thema, das von großer Bedeutung für die Stadt und seine Bürgerinnen und Bürger ist, im Jahr 2006 beispielsweise die Durchführung des Programms „Wettbewerbsfähige Innenstadt“.
Auf der Homepage der Stadt wird eine Haushaltsbroschüre zum Download bereitgestellt. Die Broschüre enthält einen lesbaren Haushalt, der 2006 beispielsweise folgende Themen enthielt:
– Schwerpunkt Innenstadt
 – Bürgerbeteiligung November 2006
 – Der städtische Haushalt im Überblick
– Kindertagesbetreuung in Emsdetten
 – Jugend und Soziales
 – Die Emsdettener Schulen
 – Kultur und Sport
 – Stadtbibliothek
 – Investitionen und Kredite von 2002 bis 2007
 – Investitionsschwerpunkte 2007 und Finanzierung.
Des weiteren können Informationen und Dokumentationen zu vergangenen Beteiligungsprojekten abgerufen werden.

Beteiligungsinstrumente:
Die Emsdettenkonferenz findet jährlich als Vor-Ort-Veranstaltung im November statt. An Themenwänden informiert die Stadt die geladenen Bürger über wichtige aktuelle Aspekte der gesamtstädtischen Entwicklung, z.B.:
 – Der städtische Haushalt 2007
– Einzelhandelsstandort Innenstadt Emsdetten
 – Standort Emsdetten im Konkurrenzkampf der Städte und Einkaufszentren
– Unser Emsdetten
 – Bürgermeinungen zum Thema Innenstadt
– Treffpunkt Innenstadt am Beispiel Katthagen
 – Familienfreundliche Innenstadt am Beispiel Katthagen

Die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger werden schriftlich und bildlich festgehalten (Flipcharts, Moderationskarten) bzw. abfotografiert. Darüber hinaus werden die Teilnehmer/innen per Umfrage um Feedback zur Veranstaltung gebeten.

Im Anschluss an die Vor-Ort-Veranstaltung werden die Themenwände und die eingebrachten Anregungen und Vorschläge im Internet veröffentlicht. Seit dem Bürgerhaushalt 2005 (für das Haushaltsjahr 2006) können neben den für die Teilnahme an der Emsdettenkonferenz ausgewählten Bürger/innen alle Interessierten ihre Meinungen, Vorschläge, Anregungen über Kontaktformulare im Internet einbringen.

Nach Abschluss des gesamten Prozesses werden alle Ergebnisse als PDF-Dokument im Internet Veröffentlicht:
– Statistik der Teilnehmenden
 – Ergebnisse des Bürgerforums (Ablaufplan, Themenwände, Meinungen, Fotos)
– Pressespiegel
 – Ergebnisse der Feedbackumfrage

Reichweite:
Ca. 200 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung zur Emsdettenkonferenz.

Ergebnisverwertung:
Die Ergebnisse der Emsdettenkonferenz werden den Mitgliedern des Rates der Stadt Emsdetten im Vorfeld der Etatberatungen zugeleitet, um in den politischen Diskussionen zum Haushalt 2007 sowie in den Beratungen zum Thema Innenstadt berücksichtigt werden zu können.

Fortsetzung:
 – Bürgerhaushalte seit 2000
 – seit 2003 Etaplierung des Bürgerhaushaltsforum in der Emsdettenkonferenz
 – jährliche Wiederholung (November)

Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information und zur aktiven Beteiligung: Bürger machen im Internet Vorschläge

Sonstiges:
Das Bürgerhaushaltsforum wurde im Rahmen der Emsdettenkonferenz mit dem Stadtmachen!-Prozess verzahnt. Die in der Emsdettenkonferenz festgelegten Ziele und Aufgaben der Stadt werden mit den finanziellen Entscheidungen vernetzt, die im Rahmen eines Haushaltsplanes getroffen werden.

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Donnerstag, 2.8.2007 von Nils Zierath

Tags: Emsdetten | NRW Modellprojekt

Bürgerhaushalt Berlin Lichtenberg

Kurzer bericht von Nilz Zierath (Juni 2007)

Internetadresse des Lichtenberger Bürgerhaushalts >>>

Bericht

Information über Bürgerhaushalt:
Die Bürgerhaushalt startete mit einer verständlichen Darstellung des Haushaltes (lesbarer) Haushalt.

Beteiligungsinstrumente:
Medienübergreifende, breit angelegte Bürgerbeteiligung:

–> Die Bürger und Bürgerinnen können sich vor Ort auf zentralen und dezentralen Bürgerversammlungen über den Haushalt informieren und Vorschläge einbringen.

–> Weiterhin können Sie im Internet Vorschläge entwickeln.

Reichweite:
Eigentlich war und ist keine der Veranstaltungen alleine die erfolgreichste – die Evaluation des Bürgerhaushaltes 2006 ergab (vgl. Publikation von Klages/Daramus „‚Bürgerhaushalt Berlin-Lichtenberg‘“, 2007), dass gerade der Mix unterschiedlicher Kanäle, also Vor-Ort-Veranstaltungen, Internet und schriftliche Beteiligung erfolgreich ist, dergestalt, dass dadurch unterschiedliche Bürger/innen angesprochen werden, also insgesamt mehr unterschiedliche Bürger/innen beteiligt werden, also dies nur durch eine Veranstaltungsform erreicht wird. Interessant ist allerdings, dass das Internet nicht nur als Beteiligungsinstrument genutzt wurde, sondern auch von Bürger/innen, die sich über den Verlauf des gesamten Verfahrens informieren wollten, also auch über die Angebote anderer Veranstaltungen vor Ort und deren Ergebnisse.

Wurde das internet eingesetzt?:
Zur Information über den Haushalt und Bürgerhaushalt und zur Entwicklung und Bewertung von Vorschlägen

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Samstag, 2.6.2007 von Nils Zierath

Tags: Lichtenberg