Osnabrück ab nächstem Jahr mit Bürgerhaushalt
Auch Osnabrück will den Haushaltsplanentwurf für 2013 mit den Bürgern zusammen diskutieren. Kämmerer Horst Baier plant ein Beteiligungsverfahren, in dem die Bürger zunächst umfassend informiert und anschließend konsultiert werden. Die Beteiligung soll vorrangig online abgewickelt werden.
Bis zum Mai nächsten Jahres soll die Informationsphase laufen, erst danach sollen die Bürger online über den Haushaltsplan mitreden dürfen. Der Erfolg hänge wesentlich von einer aussagekräftigen und verständlichen Information der Öffentlichkeit über den Haushalt, die Zahlen und die strategische Ausrichtung der Finanzplanung ab, sagt Horst Baier. Das soll in einer Broschüre, im Internet und in einer öffentlichen Veranstaltung zum Auftakt des Beteiligungsverfahrens geschehen, wird der Kämmerer in einem Artikel der Neuen Osnarücker Zeitung zitiert.
Während der eigentlichen Beteiligungsphase sollen die Bürger online eigene Vorschläge einbringen und diese bewerten und kommentieren können. Im Anschluss an die Online-Phase ist ein Rechenschaftsbericht geplant. Die letzte Entscheidung trifft der Rat, der „transparent und nachvollziehbar“ Rechenschaft ablegen muss, wie Finanzvorstand Baier in der Vorlage schreibt. Durch diese Rechenschaft werde die „Ernsthaftigkeit der Bürgerbeteiligung deutlich und glaubhaft gemacht“. Das Beteiligungsmodell müsse „ein auf Dauer angelegtes und sich wiederholendes Verfahren“ sein. Ein einmaliger Prozess würde dem Aufwand nicht gerecht, heißt es in dem Artikel.
Link zum Artikel der Neuen Osnabrücker Zeitung
Wir haben Osnabrück mit dem Stauts „B“ wie Beschluss in unsere Karte aufgenommen.
