Luckenwalde (PLZ 14943)
Standortdaten
Stadt/Kommune
Name: Luckenwalde
Postleitzahl: 14943
Status: Diskussion
Kommunen
Steinfurt: Erneut Kooperation mit Westfälischen Nachrichten
Bereits zum zweiten Mal führt die Stadt Steinfurt ihren Bürgerhaushalt in Kooperation mit der regionalen Zeitung Westfälische Nachrichten durch, insgesamt ist es sogar bereits das sechste Bürgerhaushaltsverfahren der Stadt. Die Premiere im vergangenen Jahr war schon ein voller Erfolg. Einige hundert Ideen stellten die Steinfurter ins Netz. Zur Unterstützung der Etatberatungen erhielten die Fraktionen im Rat zum Abschluss der Aktion eine Hitliste der beliebtesten Vorschläge, berichtet das Bocholt-Borkener-Volksblatt über das Verfahren.
In den kommenden Tagen sollen Informationsbroschüren an alle Haushalte verteilt werden, in denen über die aktuelle Finanzlage der Stadt informiert wird. Anschließend soll dann die Beteiligungsphase über die Westfälischen Nachrichten starten, heißt es in dem Artikel. Bis Weihnachten soll eine Liste, die dem Stadtrat zur Beratung vorgelegt wird, entwickelt werden.
Bürgermeister Andreas Hoge betont, dass ihm der Dialog mit dem Bürger sehr wichtig sei. Er verweist darauf, dass es bislang bundesweit nur rund 50 Städte gibt, die den Einwohnern diese Form der Mitsprache ermöglichen. Hoges Vorbild ist in dieser Hinsicht China: „Auch dort gibt es den Bürgerhaushalt. Zu den Diskussionsveranstaltungen kommen 95 Prozent aller Bürger. Per Los wird dann entschieden, wer mitreden darf und wer nicht,“ zitiert das Bocholt-Borkener-Volksblatt.
Link zum vollständigen Artikel des BBV
Wir haben Steinfurt mit dem Status „F“ wie Fortführung in unsere Karte aufgenommen und gratulieren zu mittlerweile sechs Jahren Bürgerhaushalt!
Hürth: Bürgerhaushalt 1.0
Auch in Hürth können sich die Bürger in diesem Jahr wieder am Haushalt beteiligen: Auf der Seite der Stadtverwaltung werden Informationen zum Haushaltsplan zur Verfügung gestellt, per Mail können die interessierten Bürger und Bürgerinnen vom 9. bis zum 30. November eigene Anregungen äußern.
Die Haushaltsbroschüre verschafft einen Überblick über 14 Produktbereiche mit den jeweiligen Erträgen und Aufwendungen und steht auf der Seite der Stadt neben einigen anderen Informationen als PDF-Download zur Verfügung.
Link zur Informationsseite der Stadt
Wir haben Hürth mit dem Status „I“ wie Information in unserer Karte übernommen. Das momentane Beteiligungsangebot ist ein erster Schritt Richtung Bürgerhaushalt, entspricht aber vor allem im Hinblick auf Transparenz und Dialogangebot noch nicht den Kriterien eines echten Bürgerhaushaltes.
Gütersloh: Abstimmungsphase hat begonnen
Seit dem siebten November können die Gütersloher Bürger über die in der ersten Phase eingegangenen Vorschläge abstimmen. Insgesamt 44 Vorschläge stehen nun auf der Plattform zur Abstimmung. Zu jedem Vorschlag findet der Nutzer auf der Plattform jeweils hilfreiche Erläuterungen und den Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen, heißt es in einem Artikel auf direkt-bielefeld.de. Das Ergebnis soll in die Haushaltsberatungen eingehen, die am 25. November starten.
Link zum vollständigen Artikel auf direkt-bielefeld.de
Mainhausen: Der erste Schritt zum Bürgerhaushalt ist getan
Die Gemeinde Mainhausen gibt ihren Bürgern in diesem Jahr zum ersten Mal die Chance, sich am städtischen Haushalt zu beteiligen: Über eine Informationsbroschüre zum Haushalt und einen Fragebogen können die Mainhäuser über die Haushaltslage informieren und auch eigene Anregungen mitteilen. Bis zum 20. November sollen die Vorschläge eingereicht werden können, die ersten Beratungen finden am 29. November im Haupt‑ und Finanzausschuss statt. Die eingegangenen Vorschläge sollen anonymisiert auf der Gemeinde-Homepage veröffentlicht werden.
In der Broschüre werden neben Informationen zur Haushaltslage der Stadt auch allgemeine Erläuterungen zur städtischen Haushaltsplanung zu finden sein. In dem beigelegten Fragebogen wird auch das generelle Interesse am Thema Bürgerhaushalt abgefragt sowie die Meinung der Bürger zu der Haushaltsbroschüre.
Link zum Artikel beim Familien-Blickpunkt
Wir haben Mainhausen mit dem Status „I“ wie Information in unsere Karte aufgenommen, da das momentane Beteiligungsangebot in Sachen Transparenz und Dialogangebot noch nicht den Kriterien eines Bürgerhaushaltes entspricht. Wir werden die Entwicklungen in Mainhausen aber weiter beobachten und über mögliche Weiterentwicklungen berichten!
Köln: Dritte Verfahren mit mäßiger Beteiligung
In Köln ist diese Woche die Vorschlagsphase zu Ende gegangen. 643 Vorschläge wurden eingereicht – so wenig Vorschläge wie noch nie (Vergleich: 1245 Vorschläge im zweiten Verfahren zum Haushalt 2011). Die Vorschläge können noch bis zum 13. November bewertet werden, anschließend werden die 25 am besten bewerteten aus jeder Sparte dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.
Mit der Beteiligung sei man nicht zufrieden, wird der Kämmerer Manfred Ropertz von den Köln Nachrichten zitiert. Positiv hervorzuheben sei aber, dass in diesem Verfahren weniger inhaltsgleiche Vorschläge abgegeben wurden als in den letzten Jahren. Außerdem sei die Beteiligung in Form von Bewertungen und Kommentaren ähnlich hoch gewesen wie bei den letzten Verfahren.
Die niedrige Beteiligung wird zumindest von Seiten der Linken Ratsfraktion auch auf die unzureichende Öffentlichkeitsarbeit zurückgeführt, berichten die Köln Nachrichten. Insgesamt aber ist er mit der Teilnahme zufrieden – „die Anfangseuphorie ist verfolgen“ –, bemängelt aber eine unzureichende und verspätete Information der Kölner Bürgerinnen und Bürger durch die Stadt. Eine Kritik, die Ropertz so nicht gelten lassen will. Er will allerdings eine regelmäßigere Berichterstattung über die Umsetzung von Bürgerhaushalts-Vorschlägen überdenken.
Herne: Linkspartei beantragt Bürgerhaushalt
Ein Antrag der Linkspartei auf die Einführung eines Bürgerhaushaltes ist im Herner Stadtrat auf grundsätzliche Zustimmung gestoßen. Man wolle nichts überstürzen und Anfang 2012 über eine Einführung abstimmen, grundsätzlich zeigten die anderen Fraktionen sich aber nicht abgeneigt, heißt es in einem Artikel auf „Der Westen“.
Während die Fraktionen der CDU und der Grünen für eine Vertagung der Entscheidung zugunsten einer besseren Vorbereitungen vorschlugen, enthielt die SPD sich bei der Abstimmung über den Antrag. Seine Partei, begründete Fraktionschef Frank Dudda, führe bereits eine „intensive Bürgerbeteiligung“ durch. Gemeint ist: Seit September können Bürger ihre Sparvorschläge an die SPD-Fraktion schicken, diese sollen geprüft und öffentlich diskutiert werden. Zunächst, stellte Dudda im Rat klar, wolle seine Fraktion Erfahrungen mit dieser Art von Bürgerbeteiligung sammeln, heißt es in dem Artikel.
Link zum vollständigen Artikel auf Der Westen
Wir haben Herne mit dem Status „D“ wie Diskussion in unsere Karte aufgenommen und über die endgültige Abstimmung erneut berichten.
Erste Vorschläge für den Bürgerhaushalt Wadersloh sind eingegangen‑ Nutzen Sie Ihre Chance noch bis zum 10. November!
Der erste Bürgerhaushalt ist gestartet. Bis zum 10. November 2011 kann jeder Interessierte einen Vorschlag zum gemeindlichen Haushalt einreichen.
Ob Sie in der Gemeinde Wadersloh wohnen, arbeiten oder Urlaub machen. Alle sind aufgerufen, mitzumachen und sich am Bürgerhaushalt zu beteiligen.
Bürgermeister Christian Thegelkamp und sein Redaktionsteam freuen sich, wenn sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger bei der Haushaltsplanung 2012 einbringen und Vorschläge zur Etatplanung machen, die zu Einsparungen bei den Ausgaben, aber möglicherweise auch zu Mehreinnahmen führen.
Die Internetplattform unter www.buergerhaushalt.wadersloh.de kann zudem zum Kommentieren und Bewerten der eingegangenen Vorschläge genutzt werden.
Bei Fragen und Anregungen steht das Redaktionsteam unter 02523–950–1310 zur Verfügung.
Startschuss für den ersten Wadersloher Bürgerhaushalt
Zum Startschuss für den ersten Bürgerhaushalt der Gemeinde Wadersloh trafen sich am 21.10.2011 etliche Bürger im Rathaus.
Schon vor einigen Monaten hatte der Rat auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, den Bürgern im Rahmen eines Bürgerhaushaltes verstärkte Mitspracherechte bei den nun kommenden Haushaltsplanberatungen für das kommende Jahr einzuräumen.
Dazu hatte die Verwaltung mit Norbert Morfeld, Ute Haske, Nina Niehüser und Dominik Lausch gute Vorarbeit geleistet.
Bürgermeister Christian Thegelkamp begrüßte die Anwesenden. Anschließend führte sein allgemeiner Vertreter Norbert Morfeld in die Systematik der Haushaltswirtschaft und in das Zahlenwerk 2012 ein, das am Abend zuvor im Rat als Entwurf vom Bürgermeister eingebracht worden war.
Nina Niehüser war es dann, die die Internetplattform erläuterte. Wie melde ich mich an? Wie stelle ich einen Vorschlag online? Das waren die Themen, die die Präsentation der Verwaltungsmitarbeiterin bestimmten.
Etliche Fragen wurden von den Bürgern gleich beim Auftakt im Rathaus gestellt. Erste Antworten gab es von der Verwaltung auch.
„Nun sind Sie mit Ihren Ideen an der Reihe. Nutzen Sie die Möglichkeit, bis zum 10. November Ihre Vorschläge einzureichen. Wir freuen uns darauf.“, rief der erste Bürger der Gemeinde den Teilnehmern zu.
Wichtig ist aber auch, dass Vorschläge nicht nur über die Internetplattform www.buergerhaushalt.wadersloh.de gemacht werden können. Unter buergerhaushalt@wadersloh.de können auch per Mail Vorschläge eingereicht werden.
Und wer ganz auf das Internet verzichten möchte, kann auch einen Vordruck, der im Rathaus erhältlich ist, handschriftlich ausfüllen, oder unter 02523⁄950–2110 ein Fax schicken.
Fragen beantwortet das Team um Nina Niehüser und Dominik Lausch im Rathaus unter Tel. 02523⁄950–1310 auch gerne telefonisch.
Samtgemeinde Artland: Neuland Bürgerhaushalt
Immer mehr kleine Kommunen und Gemeinden führen Bürgerhaushalte durch. Auch die Samtgemeinde Artland hat in diesem Jahr zum ersten Mal zum gemeinsamen Sparen aufgerufen und die Bürger über ein Online-Forum an der Haushaltsplanung beteiligt. Dort konnten die Artländer Bürgerinnen und Bürger sowohl Sparvorschläge der Verwaltung bewerten und kommentieren als auch eigene Vorschläge abgeben.
Die Onlinephase des Verfahrens lief vom 17.-28. Oktober, insgesamt beteiligten sich 46 Mitglieder (inklusive Redaktion und Moderation) am Bürgerhaushalt und diskutierten 43 Themen (darunter sechs Bürgervorschläge). Obwohl die Beteiligungsphase sehr kurz und die Beteiligung auch eher gering war, die technische Umsetzung des Bürgerhaushaltes nicht ganz dem Stand der Kunst entspricht, hat sich doch ein reger Austausch zwischen den aktiven Bürgern und den Betreuern des Forums entwickelt. Positiv hervorzuheben ist besonders, dass auf Fragen der TeilnehmerInnen innerhalb kurzer Zeit eine Antwort von der Verwaltung gegeben wurde.
Nach dem Abschluss der Online-Phase am 28.10 werden die Vorschläge am 15. Dezember in den Rat eingebracht. Dort wird über die Anregungen diskutiert und entschieden. Im Anschluss sollen die Bürger laut Informationen der Stadt über den Umgang mit den Vorschlägen aus dem Bürgerhaushalt informiert werden.
Link zur Mitteilung der Stadt über den Bürgerhaushalt
Link zum Forum des Bürgerhaushaltes Artland
Wir haben Artland mit dem Status „E“ wie Einführung in unsere Karte aufgenommen. Wir freuen uns, dass die Samtgemeinde Artland einen ersten Schritt Richtung Bürgerhaushalt gewagt hat und hoffen, dass das Verfahren in den nächsten Jahren noch verfeinert wird!
Wadersloh (PLZ 59329)
Standortdaten
Stadt/Kommune
Name: Wadersloh
Postleitzahl: 59329
Status: Einführung
Artland (Samtgemeinde) (PLZ 49610)
Standortdaten
Stadt/Kommune
Name: Artland (Samtgemeinde)
Postleitzahl: 49610
Status: Einführung
Versmold will Bürger stärker informieren
Um Bürger stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen, lud die Versmolder Stadtverwaltung in dieser Woche zum ersten Mal zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt ein. Acht Bürger und Bürgerinnen folgten der Einladung.
In der Veranstaltung wurde von Bürgermeister Thorsten Klute über das Zustandekommen eines städtischen Haushaltes gesprochen, Kämmerer Andreas Pöhler informierte über die Haushaltslage – und planung der Stadt Versmold. Im Anschluss war Zeit für Fragen aus dem Plenum, z.B: „Wie kommt es zustande, dass innerhalb von einem Jahr das Defizit um knapp zwei Millionen Euro steigen soll?”, wird eine Bürgerin vom Haller Kreisblatt zitiert.
In zwei Wochen sollen die Haushaltsberatungen im Stadtrat beginnen. Die Versmolder Bürger sind dazu aufgerufen, eigene Vorschläge und Ideen z.B. per E-Mail einzubringen. Der Entwurf des Haushaltsplanes ist auf der Homepage der Stadt Versmold abrufbar.
Link zum vollständigen Artikel des Haller Kreisblattes
Wir haben Versmold mit dem Status „I“ wie Information in unsere Karte aufgenommen.
Versmold (PLZ 33775)
Standortdaten
Stadt/Kommune
Name: Versmold
Postleitzahl: 33775
Status: Information
