Bremen (PLZ 28239)
Standortdaten
Stadt/Kommune
Name: Bremen
Postleitzahl: 28239
Status: Beschluss
Kommunen
Bad Wörishofen: Die kreativsten Ideen werden belohnt
In Bad Wörishofen können die Bürgerinnen und Bürger sich ab dem 18. Oktober über eine Internetplattform am städtischen Haushalt beteiligen. „Man kann dort seine Ideen, Wünsche und Vorschläge einbringen, die selbst und auch von anderen Teilnehmern bewertet und kommentiert werden können“, wird Bürgermeister Klaus Holetschek in der Augsburger Allgemeinen zitiert. Auch für Bürger ohne Internetanschluss ist gesorgt: Sowohl im Mehrgenerationenhaus als auch im Rathaus stehen während der regulären Öffnungszeiten öffentliche PCs zur Verfügung, über die Vorschläge zum Bürgerhaushalt eingereicht werden können.
Die Bürger werden vorab über Informationsflyer an die einzelnen Haushalte über das Verfahren informiert. Holetschek hofft, so möglichst viele Bürger aus allen Altersstufen anzusprechen. Das Einbringen von Vorschlägen lohnt sich für die Bürger auf jeden Fall: Die Verfasser der kreativsten Ideen werden mit Eintrittskarten für das städtische Freibad, das Eisstadion, den Allgäu Skyline Park und der Therme Bad Wörishofen honoriert, heißt es in dem Artikel der Augsburger Allgemeinen.
Link zum Artikel der Augsburger Allgemeinen
Link zur Online-Plattform des Bürgerhaushaltes
Wir haben den Status der Stadt Bad Wörishofen in „E“ wie Einführung geändert.
Wird der Monheimer Bürgerhaushalt wiederbelebt?
Ebenso wie die Stadt Hilden war auch Monheim eine der Modellkommunen des Projektes „Kommunaler Bürgerhaushalt“ des Landes NRW in Zusammenarbeit mit der Bertelsmannstiftung. Während das Hildener Verfahren mittlerweile in die elfte Runde geht, hat Monheim den Bürgerhaushalt mit Abschluss des Modellprojektes 2006 eingestellt. Ein Antrag der Grünen könnte das Verfahren nun wiederbeleben: Der Stadtrat hatte den Antrag an den Haupt‑ und Finanzausschuss verwiesen. Dort soll das Rathaus ein Konzept präsentieren, wie genau eine intensivere Beteiligung der Bürger am Haushaltsplan der Kommune Sinn machen könnte, heißt es in einem Artikel der Rheinischen Post.
Link zum vollständigen Artikel der Rheinischen Post
Wir haben den Status der Stadt Monheim von „A“ wie Abstellgleis auf „D“ wie Diskussion geändert und werden über eine Entscheidung des Haupt‑ und Finanzausschusses berichten!
Kölner Bürgerhaushalt gestartet
Heute ist der dritte Bürgerhaushalt der Stadt Köln online gegangen. Unter dem Motto „Deine Stadt, dein Geld“ können die Kölner Bürgerinnen und Bürger sich bis zum 13.11. zu den Schwerpunktthemen „Kinder/Jugend“, „Wirtschaftsförderung“ und „Kultur“ äußern und Vorschläge bewerten und kommentieren. Im Gegensatz zu den letzten Verfahren sollen in diesem Jahr nur die 25 am besten bewerteten Vorschläge an den Rat weitergeleitet werden (bisher: 100). „Das zwingt die Menschen, mehr für ihre Vorschläge zu werben“, begründet die Kämmerin Gabriele Klug diese Änderung, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.
Sie hoffe auf viele kreative Ideen, wird Klug weiterhin in der Pressemitteilung zitiert. In den bisherigen Verfahren wurde jeweils eine vergleichsweise hohe Beteiligung erreicht: 2008 reichten rund 12000 Bürger 4973 Vorschläge ein, 2010 beteiligten sich ca. 10000 KölnerInnen mit 1245 Vorschlägen.
Link zur Pressemitteilung der Stadt Köln
Heidelberg: Entwurf der Leitlinien zum Bürgerhaushalt
In seiner siebten Sitzung am 14. Oktober will der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung die in den letzten Monaten erarbeiteten Leitlinien für einen Bürgerhaushalt nun zu einem vollständigen Entwurf zusammenfassen. Dieser soll vom Arbeitskreis diskutiert und nach Möglichkeit freigegeben werden, um sobald wie möglich dem Gemeinderat übergeben werden zu können, heißt es in einem Artikel der Stadtredaktion.
Insgesamt sollen die Leitlinien neun Kapitel umfassen, durch die Mitgestaltende Bürgerbeteiligung an Planungs‑ und Entscheidungsprozessen in Heidelberg verbindlich und verlässlich geregelt werden soll. Diese sind:
- Begriffsbestimmung und Wirkungsbereich
- Umfassende und möglichst frühzeitige Information der Bürgerschaft
- Zustandekommen von Bürgerbeteiligungsverfahren
- Verfahrens‑ und Prozessgestaltung sowie Organisation von Bürgerbeteiligung
- Rückkopplung von Beteiligungsergebnissen in eine breitere Öffentlichkeit
- Sicherstellung der Verbindlichkeit von Beteiligungsprozessen
- Umgang im Konfliktfall
- Weiterentwicklung und Evaluierung der Bürgerbeteiligung unter Anwendung der Leitlinien
- Aufbau einer breiten öffentlichen Kommunikationskultur
Die Veranstaltung ist öffentlich und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen!
Freitag, 14. Oktober 2011,
von 14 bis 19 Uhr
im Neuen Sitzungssaal des Rathauses,
Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.
Link zu dem Artikel auf Die Stadtredaktion
Weitere Informationen unter heidelberg.de/buergerbeteiligung
Frankfurt erhofft sich hohe Beteiligung
Auch Frankfurt gehört bald zu der Reihe von deutschen Großstädten, in denen ein Bürgerhaushalt durchgeführt wird. Der Stadtkämmerer Uwe Becker erhofft sich von dem Verfahren eine Hilfe bei der Finanzplanung. Die städtischen Finanzen auszugleichen wäre schön, die Frankfurter Bürger sollen aber nicht nur Spar‑ und Einnahmevorschläge machen können, sondern ihre Ideen zu allen haushaltsrelevanten Themen abgeben. Wie teuer diese dabei sind, spielt Becker zufolge erstmal keine Rolle, heißt es in einem Artikel auf ad-hoc.news.de.
Wichtig sei Becker vor allem eine hohe Beteiligung: In anderen Großstädten gaben manchmal nur ein bis zwei Prozent der Bevölkerung einen Vorschlag ab. Becker betont: ‚Das darf auf Dauer nicht so in Frankfurt sein, sonst hat der Bürgerhaushalt keine Legitimation‘. Aus diesem Grund hat die Stadt auch einen Etat von 1,2 Millionen Euro für Personal und Werbekosten zur Verfügung gestellt.
Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich über eine Internetplattform beteiligen können. Neben der Online-Beteiligung sollen die beliebtesten Ideen anschließend in kleineren Bürger-Gruppen bewertet werden. Die so generierten Vorschlagslisten sollen der Stadt zum Beschluss vorgelegt werden. Becker betont, wenn die Vorschläge von den Politikern ernsthaft angegangen und nicht in die Ecke gestellt würden, erwarte er eine hohe Akzeptanz bei den Bürgern. ‚Es ist eine neue Form von Politik‘, schwärmt der Kämmerer.
Link zum vollständigen Artikel auf ad-hoc-news.de
Wir haben den Status der Stadt Frankfurt auf „B“ wie Beschluss geändert und werden über die Einführung des Verfahrens berichten!
Kornwestheim bleibt auf „D“ wie Diskussion
Bereits im Juli hatte die Stadt die Einführung eines Bürgerhaushaltes vertagt, da zunächst die Umstellung auf die doppische Buchhaltung durchgeführt werden sollte. Nun wurde erneut über ein Bürgerhaushaltsverfahren abgestimmt – und eine Einführung erneut abgelehnt, so heißt es in einem Artikel der Stuttgarter Zeitung: Einstimmig hat sich der Verwaltungs‑ und Finanzausschuss in seiner Sitzung am Donnerstagabend dafür ausgesprochen, sich erst dann mit dem Thema zu beschäftigen, wenn die Stadtverwaltung das neue kommunale Haushaltsrecht eingeführt hat.
In der Zwischenzeit soll jedoch ein Konzeptpapier zum Thema Bürgerhaushalt erarbeitet werden, in dem unter anderem Fragen wie „Welche Form der Bürgerbeteiligung wollen wir eigentlich?“ beantwortet werden sollen. Dies soll in der Zukunft als Grundlage für eine erneute Abstimmung dienen.
Ennepetal (PLZ 58256)
Standortdaten
Stadt/Kommune
Name: Ennepetal
Postleitzahl: 58256
Status: Einführung
Hilden ist Rekordhalter
In verschiedenen Varationen führt die Stadt Hilden seit mittlerweile 11 Jahren einen Bürgerhaushalt durch – das damit älteste und kontinuierlichste Bürgerhaushaltsprojekt in Deutschland. Angefangen hat alles als Modellprojekt des Landes NRW: Im Rahmen des Projekts „Kommunaler Bürgerhaushalt“ wurden in sechs Pilotkommunen in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium NRW und der Bertelsmann Stiftung über von 2000 bis 2004 Bürgerhaushalte durchgeführt. Zu den Projektkommunen zählten neben Hilden auch Castrop-Rauxel, Emsdetten, Monheim, Vlotho und Hamm. Vier der Kommunen sind auf unserer Karte mittlerweile mit „A“ wie Abstellgleis eingetragen, lediglich Emsdetten führt zumindest in Form von Bürgerkonferenzen zum Teil auch noch Haushaltsberatungen durch. Das einzige beständige Bürgerhaushaltsverfahren ist allerdings das der Stadt Hilden.
Der diesjährige Haushalt steht ganz im Zeichen des Sparens. Das Sparziel liege bei 7,5 Millionen Euro, heißt es in einem Artikel der Kommune 21. Im Vorfeld wurde ein Gutachten erstellt, das Einsparpotenziale der Stadt aufzeigen sollte. Diese Empfehlungen sollen nun von den Bürgern auf einer Onlineplattform kommentiert und bewertet werden.
Link zum Artikel der Kommune 21
Link zu einer Übersicht über die bisherigen Bürgerhaushaltsverfahren in Hilden
Wir gratulieren der Stadt Hilden zu 11 Jahren Bürgerhaushalt!
Werbemaßnahmen für dritten Bürgerhaushalt in Köln gestartet
Die Stadt Köln startete am 11. Oktober 2011 mit einer umfangreichen Werbung für den Bürgerhaushalt 2012. Mit City-Postern in den rund 230 Werbeanlagen stadtweit, mit 80 großformatigen Postern, mit Aushängen in allen Bezirksrathäusern, Radio-Werbung, Postkarten und Info-Screens an KVB-Haltestellen werden die Kölnerinnen und Kölner aufgerufen, sich aktiv an der Aufstellung des städtischen Haushalts für das Jahr 2012 zu beteiligen.
Die Stadt Köln will die Bürgerinnen und Bürger mit diesen Werbemaßnahmen dazu aufrufen, zwischen dem 17. Oktober und 13. November 2011 Vorschläge einzureichen beziehungsweise zu bewerten und zu kommentieren. Für 2012 stehen die Themen „Kinder/Jugend“, „Kultur“ und „Wirtschaftsförderung“ im Mittelpunkt. Daneben hofft die Stadtverwaltung erneut auf Sparvorschläge zum Gesamthaushalt, unabhängig von den vorgegebenen Haushaltsbereichen.
Eine Beteiligung ist dann ab Montag, 17. Oktober 2011, möglich im Internet, über einen schriftlichen Antwortbogen oder telefonisch beim Call-Center. Dann können bis zum 6. November 2011 Vorschläge eingereicht oder gemachte Vorschläge bewertet werden. Vom 7. bis 13. November 2011 ist die Kommentierung der eingereichten Ideen weiter möglich, neue können aber nicht mehr abgegeben werden.
Die Verwaltung prüft jeweils die 25 Vorschläge, die in jedem Themenbereich am höchsten bewertet sind, und legt die Ergebnisse den politischen Gremien für die Etatberatungen vor. Abschließend entscheidet der Rat der Stadt Köln über die Ideen der Bürgerinnen und Bürger und beschließt den Haushalt 2012.
Quelle: Pressemitteilung der Stadt Köln Amt für Presse‑ und Öffentlichkeitsarbeit
Weitere Informationen der Stadt Köln zum Bürgerhaushalt 2012
Karlsruhe: Bürgerhaushalt würde die Bürger überfordern
Die Karlsruher Stadträte lehnten merheitlich die Einführung eines Bürgerhaushaltes, wie sie beispielsweise die Grünen und die Freien Wähler gefordert hatten, ab. Der Grund dafür sei, dass man die Bürger mit einem solchen Angebot überfordern würde, so wird Rita Fromm von der FDP in einem Artikel der ka-news zitiert.
Der Oberbürgermeister Fenrich gab außerdem zu bedenken, dass für den Bürger bereits die Möglichkeit bestünde, sich mit Anregungen an die Verwaltung zu richten. Von diesem Angebot sei bisher auch reger Gebrauch gemacht worden. Beispiele wir der Freiburger Bürgerhaushalt hätten außerdem gezeigt, dass solche Verfahren lediglich Tendenzen der Bürgermeinung aufzeigen könnten.
Auch der Antrag auf einen so genanten Offenen Haushalt von den Grünen wurde abgelehnt, da es sich hierbei lediglich um eine Visualisierung des Haushaltes handle, welche die Komplexität des Themas nicht verringern würde. Eine Überarbeitung des Haushaltes im Sinne einer besseren Lesbarkeit sei aber für den Doppelhaushalt 2013⁄2014 geplant, so die ka-news.
Freie Wähler Moosburg führen Bürgerbeteiligung durch
In Moosburg können die Bürger sich zumindest über eine Partei an den Haushaltsplanungen beteiligen: Die Freien Wähler sammeln auf ihrer Internetseite Anregungen zum Haushalt und wollen diese anschließend in die Haushaltsberatungen einbringen, heißt es in einem Artikel auf Merkur-Online.
„Am liebsten sind uns natürlich Sparvoschläge“, erklärte Vorstizender Groeneveld, aber auch andere Beiträge würden geprüft und gegebenenfalls in die Haushaltsberatungen eingebracht. Außerdem würden die Vorschläge ins Netz gestellt, wo die Nutzer der FW-Homepage wiederum die Möglichkeit erhielten, Kommentare darüber abzugeben. Vorbild für die „Aktion Bürgerhaushalt“ ist eine ähnliche Initiative der Stadt Köln, kann man in dem Artikel lesen.
Link zum vollständigen Artikel auf Merkur-Online
Link zur Bürgerbeteiligung der Freien Wähler
Wir haben Moosburg mit dem Status „D“ wie Diskussion in unsere Karte aufgenommen, da eine Beteiligung über eine einzelne Fraktion leider noch keinem Bürgerhaushalt entspricht. Wir werden die Ereignisse in Moosbach aber weiterhin beobachten und gegebenenfalls über Neuigkeiten berichten!
Moosburg (PLZ 85368)
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Stadt/Kommune
Name: Moosburg
Postleitzahl: 85368
Status: Diskussion
Waldshut-Tiengen: Bürgerhaushalt beendet
Waldshut-Tiengen hat vor wenigen Tagen seinen ersten Bürgerhaushalt beendet. 42 Einwohner haben sich an dem Verfahren beteiligt. Das Fazit: Gezeigt hat sich dabei, dass es nicht selten die ganz alltäglichen Dinge sind, die die Menschen beschäftigen, so berichtet der Südkurier.
So bemängelten zum Beispiel einige Anwohner fehlende Straßenschilder und Hinweisschilder für öffentliche WCs, andere beschäftigen sich mit den ortsansässigen Schwimmbädern. Die ingesamt 108 eingegangenen Beiträge sollen dem Parlament nun als Orientierungshilfe für die Haushaltsplanung dienen.
