Jena: Bürgerhaushalt im Jahr 2007 eingeführt
Im Jahre 2007 konnten sich die Jenaer Bürgerinnen und Bürger erstmals an der Haushaltsplanung (für den Haushalt 2008) beteiligen. Zur Information wurde ein so genannter „Lesbarer Haushalt“ (weitere Beispiele anderer Städte – siehe Rubrik „Material„) die „Haushaltsbroschüre der Stadt Jena 2007“ für die Bürgerinnen und Bürger erstellt.
Die Konsultation der Jenaer Bürgerinnen und Bürger erfolgte einmal mittels eines Fragebogens, der an 3200 zufällig ausgewählte Haushalte versandt wurde. Darüber hinaus wurde der Fragebogen zeitgleich in der Presse veröffentlicht und im Internet online zur Beteiligung freigeschaltet. Folgende Fragen wurden gestellt:
– Wie fühlen Sie sich durch die Haushaltsbroschüre 2007 der Stadt Jena informiert?
– Welche Themen sollten in der nächsten Haushaltsbroschüre im Jahr 2008 aufgegriffen werden?
– In welchen Bereichen kann die Stadt Jena Ihrer Meinung nach sparen?
– Welche zusätzlichen Leistungen sollte die Stadt Jena für die Bürgerinnen und Bürger erbringen?
– Haben Sie Fragen zum Haushalt, die wir Ihnen z.B. in Bürgerveranstaltungen beantworten können?
– Haben Sie bereits an Bürgerinformationsveranstaltungen oder an Stadtratssitzungen teilgenommen?
– Nutzen Sie das städtische Internetangebot unter www.jena.de?
Nach Abschluss der Befragung wurde eine Auswertung durchgeführt: Insgesamt wurden 372 Fragebögen zurück gesandt, weitere 14 Bögen wurden im Internet ausgefüllt und ein einziger Bürger nutzte den in der Presse gedruckten Fragebogen. Die Auswertung der Befragung wurde von der Fachhochschule Jena vorgenommen und ist als Bericht online verfügbar [PDF].
Zum anderen wurden drei Bürgerversammlungen mit unterschiedlichen Schwerpunktthemen (“Verschuldung und Schuldenabbau“, „Familienpolitik, Kinder‑ und Jugendarbeit“ und „Stadtentwicklung“) durchgeführt, in denen die Ziele und Maßnahmen des Bürgerhaushalts in Jena, der aktuelle Stand der laufenden Haushaltsplanung (2008) und in einem Fachvortrag der jeweilige Dezernent (zum Themenschwerpunkt) seine Zielstellungen vor dem Hintergrund der Haushaltsplanung erläutert. Am Ende der Bürgerversammlung hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, mithilfe eines Stimmzetelles ihre Prioritäten zu benennen.
Die Ergebnisse der Bürgerversammlungen (“Stimmzettelveranstaltungen“) werden ebenfalls im Internetauftritt zum Bürgerhaushalt (http://www.jena.de/buergerhaushalt) dokumentiert. Die Ergebnisse zeigen (auch), dass die Veranstaltungen nur von wenigen Bürgerinnen und Bürgern besucht wurden, was daraus schließen lässt, dass die Stadt Jena womöglich zu wenig Ressourcen für die Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürgern (u.a. durch Öffentlichkeitsarbeit) eingesetzt hat.
Positiv ist jedoch, dass alle Ergebnisse im Internet dokumentiert werden und an verschiedenen Stellen zugesagt wird, dass sie in die Beratungsprozesse der Haushaltsplanung einfließen werden.
Auch im Jahr 2008 ist eine Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2009 geplant.
Eine weitere – kurzfristig realisierte – Bürgerbeteiligung wird zur Verwendung ungeplanter Mehreinnahmen des Vorjahres 2007 durchgeführt: vgl. Beitrag „Liebe Bürgerinnen und Bürger – Wohin mit dem Überschuss?“ und Artikel der jenanews.de „Bürgerhaushalt 2008: Verwendung der Mehreinnahmen des Vorjahres„
