Bad Wildungen (PLZ 34537)
Standortdaten
Stadt/Kommune
Name: Bad Wildungen
Postleitzahl: 34537
Status: E
Kommunen
Bürgerhaushalt Friedrichshain-Kreuzberg
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg startete im Dezember 2007 seinen Bürgerhaushalt. Vorschläge und Ideen konnten per Email oder in Briefform an das Bezirksamt gesendet werden. Auf der Internetseite des Bezirks ist folgendes zu lesen:
Der Ideenkatalog, der nun um die Stellungnahmen der Fachämter ergänzt worden ist, ist am 27.05.2008 im Bezirksamt beschlossen worden und wird der BVV übergeben. Die BVV wird die Vorschläge in den Fachausschüssen bewerten.
Weitere Informationen und Materialien sind hier zu finden.
In einer zweiten Runde des Bürgerhaushalts konnten bis zum 15. August 2008 Vorschläge zu Bauvorhaben eingereicht werden, die in die Investitionsplanung 2009 bis 2013 eingehen sollen. Informationen zum Verlauf und den Ergebnissen sollen hier veröffentlicht werden.
Leider ist der Internetauftritt zur Bürgerbeteiligung in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt etwas unübersichtlich. Auch bei diesem Bürgerhaushalt wäre es zu begrüßen, wenn die zentrale Säule des Bürgerhaushaltes, die Rechenschaft, die nach der Phase der Beteiligung der Bürger folgt, noch weiter verwirklicht würde. Es wäre hierfür sinnvoll auf der Homepage des Bezirks übersichtlich darzustellen, welche Bürgervorschläge konkret umgesetzt werden. Aber vielleicht kommt das ja noch.
Die Tageszeitung berichtet aktuell zur Umsetzung der Bürgervorschläge in Friedrichshain-Kreuzberg in ihrem Online-Auftritt taz.de folgendes:
Nun aber fließt auch in Friedrichshain-Kreuzberg tatsächlich Geld in zehn konkrete Vorschläge aus der Bevölkerung. Das grün-geführte Bezirksamt entschied jetzt, nächstes Jahr dafür 830.000 Euro aus Überschüssen des vergangenen Jahres lockerzumachen. Über die Hälfte davon ist für sauberere Grünflächen und mehr Angebote der Musikschule vorgesehen.
Bürgerhaushalt Charlottenburg-Wilmersdorf
Charlottenburg-Wilmersdorf setzt die Beteiligung der Bürger an der Haushaltsplanung weiter fort. Bis 20.06.2008 konnten die Bewohner des Bezirks bei einer Fragenbogenaktion zu Baumaßnahmen für die Bereiche Schule und Sport, Straßenerneuerungen und Spielplätze teilnehmen. Diese Maßnahmen sollen in den Jahren 2010 und 2011 verwirklicht werden.
Dem Bezirk steht hierfür ein Budget von 8 690 000 Euro zur Verfügung. Der Fragebogen war online verfügbar und konnte dann ausgefüllt im Bezirksamt oder in Bürgerämtern, Schulen und Bibliotheken abgegeben werden. Der Bericht über die Ergebnisse der Befragung soll hier veröffentlicht werden.
Bürgerhaushalt Bannewitz
Die Gemeinde Bannewitz (10700 Einwohner) südlich von Dresden hat 2008 einen Bürgerhaushalt eingeführt. Nachdem die Bürger seit April 2008 über den Bürgerhaushalt informiert wurden und im Sommer Vorschläge einreichen konnten, findet im Oktober eine Einwohnerversammlung statt. Auf der Homepage der Stadt ist dazu folgendes zu lesen:
Im Oktober dann wird auf einer zentralen Einwohnerversammlung durch Sie, liebe Einwohner, entschieden werden, welche Ihrer Ideen und Projekte verwirklicht werden sollen. Das Votum dieser Einwohnerversammlung wird anschließend dem Gemeinderat zur Beschlussempfehlung und zur Einarbeitung in den Haushaltsplan 2009 vorgeschlagen. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie diese Möglichkeit der aktiven Mitgestaltung unserer Gemeinde zahlreich nutzen.
Über die Einwohnerversammlung und ihre Ergebnisse sind bislang noch keine weiteren Informationen auf der Seite der Gemeinde verfügbar. Wie die zentrale Säule der Rechenschaft beim Bannewitzer Bürgerhaushalt verwirklicht wird, bleibt also abzuwarten. Wir fragen nach und informieren an dieser Stelle über Neuigkeiten.
Berliner Bürgerhaushalte
Der Verwaltungsführer des Landes Berlin stellt auf seiner Seite Links zu allen Bürgerhaushalten in den Berliner Bezirken bereit. Allerdings gibt es momentan nur zum Bürgerhaushalt Lichtenberg, der sich noch bis zum 31.10.2008 in seiner Online-Beteiligungsphase befindet, umfassende Informationen und eine eigene Homepage.
Für die Stadtbezirke, Neukölln, Spandau und Treptow-Köpenick sind nur wenige Informationen zum Ablauf und zu den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung online zu finden. Es ist nicht zu ersehen, ob die 2007 eingeführten Bürgerbeteiligungsverfahren auch in den nächsten Jahren weitergeführt werden sollen.
Die zentrale Säule der Rechenschaft ist bei diesen Bürgerhaushalten noch nicht ausreichend verwirklicht. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf führt seinen Bürgerhaushalt für die Jahre 2010⁄2011 fort. Allerdings sind auch dazu bislang noch keine konkreteren Informationen im Internet zu finden. Wir werden nachfragen und Neuigkeiten an dieser Stelle veröffentlichen.
Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg führten im Sommer 2008 nach der ersten Beteiligungsphase des Bürgerhaushaltes jeweils weitere Bürgerbeteiligungen zu geplanten Baumaßnahmen durch.
Karte
Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Spandau, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick haben den Status E (Bürgerhaushalt wurde eingeführt) erhalten. Lichtenberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Marzahn-Hellersdorf erhalten den Status F (hier wird der Bürgerhaushalt fortgeführt).
