Die Stadt Köln hat mit ihrem Bürgerhaushalt „Deine Stadt – Dein Geld“ zum Doppelhaushalt 2008⁄2009 den „UN Public Service Award“ [PDF] gewonnen.
Der Bürgerhaushalt der Stadt Köln ist von der Jury der Vereinten Nationen als zweiter Sieger in der Kategorie „Förderung der Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen durch innovative Mechanismen“ gekürt worden.
Lesen Sie dazu die Meldung aus business.on vom 28.5.2008 >>>
Wir haben Landau (ⅰ.d.Pfalz) neu in unsere Deutschlandkarte aufgenommen und auf den Status „I“ gesetzt.
In Landau (43.000 EW) wird der Bürgerhaushalt 2008 zum 2. Mal durchgeführt. Das Bürgerhaushaltsverfahren, das auf der Internetseite www.landau.de immerhin von der Eingangsseite verlinkt wird (Zugriff: 26.5.08), scheint eher auf „kleiner Flamme“ durchgeführt zu werden. So startet die Beteiligung durch einen „Öffentlichen Aufruf“, durch ein im Rathaus ausliegenden Faltblatt und ein spezielles Beteiligungsformat für die Abgabe von Vorschlägen scheint nicht durchgeführt zu werden. Beiträge können mithilfe eines Formularvordrucks (als PDF-Downlad verfügbar) abgegeben werden. 171 Vorschläge sind 2008 eingegangen.
Positiv ist die recht detallierte Beschreibung darüber, wie es nach Eingang der Vorschläge weitergeht:
Beschreibung des Ablaufs auf landau.de:
Öffentlicher Aufruf zur Abgabe von Vorschlägen durch die Bürgerschaft –> Sichtung und Zusammenstellung der Vorschläge durch die Kämmereiabteilung. –> Rechtliche Prüfung und Darstellung der finanziellen Auswirkungen durch die Verwaltung sowie Darstellung der Vorschläge im Internet.(www.landau.de) –> Die Ämter, Abteilungen und Eigenbetriebe der Stadtverwaltung melden ihren Finanzbedarf bei der Finanzverwaltung an. –> Der Kämmerer stellt den Entwurf des Haushaltes auf und legt diesen mit den geprüften Vorschlägen dem Ältestenrat vor. –> Ältestenrat entscheidet über Aufnahme/Beibehalt der Maßnahme in den Haushaltsplan –> Bürgerforum mit Darstellung des Haushaltsentwurfs (Maßnahmen der Verwaltung und weitere Verfahrensweise mit den Vorschlägen). –> Darstellung und Diskussion der Ergebnisse des Bürgerforums im Ältestenrat. –> Die Fachausschüsse beraten den Etatentwurf. –> Der Stadtrat berät und verabschiedet den Bürgerhaushalt in öffentlicher Sitzung. –> Der verabschiedete Haushalt wird der Aufsichts‑ und Dienstleistungsdirektion Trier zur Genehmigung vorgelegt. –> Der Haushalt tritt nach der Genehmigung durch die Aufsichts‑ und Dienstleistungsdirektion und der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
In Landau gibt also einen definierten Prozess, der den Bürger/innen (wenn auch etwas versteckt auf den Internetseiten) kommuniziert wird und verdeutlicht, wie mit ihren eingegangenen Vorschlägen umgegangen wird. Auch die Einbindung von Bürger/inne/n in einem „Bürgerforum“ zur Bewertung der Vorschläge ist positiv.
Nicht kommuniziert wird allerdings, ob und wie die über die Bürgervorschläge eine Rechenschaft abgegeben wird, wie also über sie entschieden wurde. Wir haben daher den Bürgerhaushalt in Landau zunächst nur auf den Status „I“ gesetzt. Der Status „E“ setzt nämlich auch voraus, dass eine Rückmeldung an die Bürger/innen gegeben wird (vgl. Karte):
„Der Bürgerhaushalt wird zum 1. oder 2. mal durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird nicht nur über den Haushalt Informiert (z.B. durch eine Borschüre), sondern auch konsultiert: Sie hat die Möglichkeit, Verwaltungsvorschläge zu bewerten und/oder eigene Vorschläge einzubringen, zu diskutieren und zu bewerten. Darüber hinaus ist eine Rückmeldung darüber vorgesehen (Rechenschaft), ob und wie die Bürgervorschläge berücksichtigt wurden.“
Schon seit 2001 beteiligt die Stadt Rheinstetten (ca. 20.000 EW) die Bürgerschaft an der Erstellung des kommunalen Haushaltsplans. Die Bürgerschaft wird seitdem eingeladen, sich über die Haushaltsplanung zu informieren, an Workshops teilzunehmen, mitzudiskutieren und bei der Gewichtung von Themen mitzuwirken. Die Verwaltung lädt über das Amtsblatt ein und nutzt darüber hinaus verschiedene Möglichkeiten, um die Bürgerschaft zu anzusprechen. Su wurden im Rahmen der Bürgerhaushalte u.a. folgende Beteiligungsmöglichkeiten angeboten:
– Infostand auf dem Wochenmarkt, bei dem der Oberbürgermeister und der Kämmerer rund um Fragen zum Beteiligungshaushalt zur Verfügung standen
– Offenes Rathaus: Anlässlich des verkaufsoffenen Sonntags in Rheinstetten hatte das Rathaus geöffnet und VerwaltungsmitarbeiterInnen sowie Oberbürgermeister und der Kämmerer standen den BürgerInnen für Informationen/Beratung auch zum Beteiligungshaushalt zur Verfügung
– Veranstaltungen zum Beteiligungshaushalt in folgenden Einrichtungen: Bibliothek, Schwimmbad, Seniorenzentrum (sonntagnachmittags zum Kaffee) sowie im Jugendgemeinderat
– Broschüre Bürgerhaushalt wurde (in den Jahren 2001⁄02/03 und 2006) erstellt und an die Bürgerinnen und Bürger verteilt
– Internetpräsenz: Hier können die Broschüren (Einzelseiten) und die dazugehörigen Fragebögen (ein weitere Beteiligungskanal) heruntergeladen werden
Leider sind nur wenige Informationen im Internet über den aktuellen Bürgerhaushalt 2008 vorhanden. Es fehlen Informationen über den Verlauf, alternative Beteiligungsmöglichkeiten und über die Aus‑ und Verwertung der Bürgervorschläge. Auch in der Broschüre fehlen leider Angaben über den Verlauf, Funktion und Bedeutung des Verfahrens. Für Rheinstetten und für die Relevanz des Verfahrens spricht, dass Rheinsetten dieses Verfahren seit 2001 durchgehend anbietet.
Nach vier Wochen intensiver Diskussion und der Erstellung von fast 1.300 Haushalten ist das Online‑ Beteiligungsverfahren seit einer Woche beendet. Insgesamt haben sich 1.861 Teilnehmerinnen und Teilnehmer registriert, 757 Beiträge wurden in den verschiedenen Foren eingestellt. Damit ist der zweite Baustein des Gesamtverfahrens „Beteiligungshaushalt 2009⁄2010“ nun abgeschlossen. Bereits Anfangs des Jahres gab es zu dem Thema „Gewichtung städtischer Finanzen“ eine repräsentative Bürgerumfrage, im kommenden Juni wird im Rahmen des Beteiligungshaushaltes noch die Stadtkonferenz stattfinden. Ähnlich wie bei der Bürgerumfrage sind auch im Ranking des Online-Rechners die Themen Schule (insg. 111 Prozent), Kinderbetreuung (108 Prozent) und Bildung (107 Prozent) als die drei Top-Themen platziert worden. Durch breite Überschneidungen bei den Ergebnissen konnten damit bei beiden Erhebungen ähnliche Präferenzen festgestellt werden.
Für die Verwaltung, die mit der Online-Plattform zum Beteiligungshaushalt Neuland betreten hat, hat sich dieses Instrument bewährt: „Mit 1.300 registrierten Haushalten wurden unsere Erwartungen leicht übertroffen. Aber auch die Anzahl und Tiefe der Beiträge in den Diskussionsforen sind ein wertvoller Beitrag im Gesamtverfahren,“ so Annette Schubert, Projektleiterin und persönliche Referentin des Oberbürgermeisters heute vor der Presse. Gemeinsam mit Rolf Lührs, der für die Online-Moderation und die Administration der Plattform durch die Hamburger Firma TuTech Innovation GmbH verantwortlich zeichnet, zeigte sie sich mit dem Ergebnis zufrieden: „Verglichen mit dem Verfahren in der Millionenstadt Hamburg, wo insgesamt etwa 3.000 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben, ist die Beteiligung hier in Freiburg ein gutes Ergebnis. Interessanterweise waren auch in Hamburg die Themen Bildung und Kinderbetreuung auf den obersten Plätzen zu finden.“
Beeindruckt waren Rolf Lührs und sein Team insbesondere von der Tiefe der abgegebenen Begründungen auf der Website: „Viele UserInnen haben sich die Mühe gemacht, ihren Haushalt sehr differenziert zu begründen. Das zeigt, dass sich die meisten sehr ernst mit der Materie auseinandergesetzt haben. So haben sich der Haushaltsrechner und die Diskussionsforen in idealer Weise ergänzt.“ Der starke Vorteil der Online-Beteiligung mit interessanten, facettenreichen Dialogen und einem schnellen Austausch der Bürgerinnen und Bürger habe sich bestätigt. Annette Schubert kündigte an, dass in den nächsten Wochen die gesamten Begründungen und Arbeitsergebnisse strukturiert aufgearbeitet werden, damit sie im Endergebnis neben der Bürgerumfrage und der noch stattfindenden Stadtkonferenz in die Haushaltsberatungen eingebracht werden können. Die Plattform ist weiterhin einsehbar, so dass auf www.freiburg.de/beteiligung die Auswertung und der Gang der Diskussion weiterhin nachgelesen werden kann.
Rolf Lührs konnte am heutigen Freitag auch weitere Informationen zur Struktur der Teilnehmenden auf der Online-Plattform liefern, weil von den 1.861 registrierten Nutzerinnen und Nutzern 83 Prozent ihre soziodemografischen Daten angegeben haben: Positiv hervorzuheben ist die hohe Beteiligung von Frauen an der Diskussion im Internet: 38,5 Prozent der Registrierten waren weiblich, was im Vergleich zu online‑ Verfahren in anderen Städten eine erfreuliche Steigerung darstellt. Rund 9 Prozent der Teilnehmenden verfügen über einen Migrationshintergrund.
Die größte Altersgruppe waren die 30‑ bis 44-Jährigen mit 37,2 Prozent, gefolgt von den 45‑ bis 64-Jährigen mit 32,4 Prozent und der Altersgruppe 65 Jahre und höher mit 4,9 Prozent. Jugendliche unter 17 Jahren haben sich mit 5,1 Prozent an der Diskussion beteiligt, bei den 18‑ bis 29-Jährigen waren es 20,4 Prozent. Bemerkenswert war auch, dass viele Familien bei der Internetbeteiligung mitgemacht haben (39 Prozent), gefolgt von Haushalten ohne Kinder, (32 Prozent) und 24,3 Prozent Singlehaushalten. Alleinerziehende machten einen Anteil von 3,9 Prozent aus.
Mit 57,7 Prozent waren über die Hälfte der Registrierten ganztägig berufstätig, 17 Prozent SchülerInnen, Studierende oder Auszubildende sind auf das Verfahren aufmerksam geworden. Bei den Angaben zum Bildungsgrad gaben 52, 5 Prozent an, über einen Hochschulabschluss, 32 Prozent über eine Fachhochschulreife, 9,7 Prozent über die Mittlere Reife und 5,7 Prozent über einen Hauptschulabschluss zu verfügen.
Sowohl beim Haushaltsrechner als auch bei den Diskussionsforen konnten Rolf Lührs und sein Team eine differenzierte Herangehensweise der Besucherinnen und Besucher der Plattform feststellen: „Mehr als die Hälfte der Registrierten haben einen Haushalt abgegeben, bei dem mindestens elf Haushaltsposten verändert wurden. Haushalte mit wenigen drastischen Angaben gab es selten, so dass sich eine moderate Umschichtung der Mittel durchgesetzt hat.“ Nicht zu übersehen war für Lührs auch der kritische Umgang vieler Teilnehmenden mit dem Verfahren selber: „In Hamburg gab es dem Verfahren gegenüber eine positivere Grundstimmung als hier in Freiburg. Allerdings gab es in dem Freiburger Verfahren auch eine insgesamt intensivere Diskussion.“
Ausführlich diskutiert wurde in den verschiedensten Foren. So wurden neben der Live Diskussion mit der Gender-Expertin Prof. Christine Färber zum Thema Chancengleichheit die Themen Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Frauen und Altersarmut und die Förderung von Jungen in der Schule in verschiedenen Foren differenziert erörtert. Im Forum Begründungen wurden alle den Haushalt betreffenden Themenfelder diskutiert, zum Beispiel zu ÖPNV-Linien, Förderung der Wirtschaft oder das Theater. Die Teilnehmenden haben das Thema Gender Budgeting in den einzelnen Haushaltsposten und Themenfeldern anhand konkreter Beispiele aus dem Alltag erörtert und Anregungen gegeben. Der Stadt Freiburg und der Landesstiftung war es in diesem Verfahren ein Anliegen, die Lebensverhältnisse von Männern und Frauen bei der Diskussion um die Gewichtung der städtischen Leistungen zu verdeutlichen.
Aus den meisten dieser Themen entstanden sogenannte „Wikis“, die als gemeinsam erarbeitetes Ergebnis festgehalten wurden. In vielen Einträgen sei auch der Wunsch nach mehr Detailinformationen zu einzelnen Haushaltsposten formuliert worden, um noch tiefer in die Thematik einsteigen zu können, erklärte Rolf Lührs.
Abschließend legte Lührs noch einmal Wert auf die Feststellung, dass die Plattform mit Foren und Haushaltsrechner ein hochgradig transparentes Verfahren darstelle. Verschiedene Versuche, das Ergebnis in die eine oder andere Richtung zu lenken, wurden festgestellt und haben sich am Ende durch die große Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer von selbst bereinigt. Zu guter letzt sei es auch fast nie zu Überschreitungen der Spielregeln gekommen. „Die Diskussionen waren zwar hart, aber fair.“
Die Stadt Freiburg führt in Kooperation mit der Landesstiftung Baden-Württemberg im Rahmen deren Programms „Chancen=Gleichheit. Gleiche Chancen für Frauen und Männer“ das Verfahren zum geschlechtersensiblen Beteiligungshaushalt 2009⁄2010 durch.
Weitere Informationen unter www.freiburg.de/beteiligung
Absofort können die Bürgerinnen und Bürger in Leipzig sich an der Haushaltsplanung für den Haushalt 2009 beteiligen. Die AG Bürgerhaushalt der Leipziger Agenda 21 hat die Durchführung eines Beteiligungsverfahrens angeregt, das bereits lange vor der Veröffentlichung eines neuen Planentwurfes im Herbst beginnen soll und den Bürgerinnen und Bürger bis zum 15. Juni 2008 die Möglichkeit gibt, Vorschläge einzureichen. Vorschläge können auch online mithilfe eines Haushaltsrechners eingereicht werden.
Der Leipziger Bürgerhaushalt weißt damit zwei Besonderheiten auf: Zum Einen wird er nicht von der Verwaltung der Stadt Leipzig initiiert, sondern von der Leipziger Lokalen Agenda. Der Bürgerhaushalt stellt somit eine zivilgesellschaftliche Initiative dar. Verbunden ist damit die Frage, inwieweit sich dieser Umstand postiv oder negativ auf die Relevanz des Verfahrens für das politisch-administrative Haushaltsplanungsverfahren auswirkt, wieviel Bedeutung also Politik und Verwaltung dem Verfahren und damit den Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger beimessen. So wird das Verfahren nicht auf den Seiten der Stadt Leipzig angekündigt, was auf eine eher geringe Bedeutung des Verfahrens für die Verwaltung hinweisen könnte.
Allerdings ist ein Verwertungsprozess vorgesehen, an dem Verwaltung und Politik beteiligt sind: Dazu ist auf den Seiten der Lokalen Agenda Leipzig zu lesen:
Die Vorschläge werden anschließend in einem Arbeitskreis unter Mitwirkung der AG Bürgerhaushalt sowie Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitern der Stadtverwaltung systematisiert, redaktionell überarbeitet und für eine öffentliche Abstimmung vorbereitet. Im Sommer soll dann dazu ein öffentliches Abstimmungsverfahren stattfinden, um die Zustimmung zu den einzelnen Vorschlägen zu ermitteln. Ergebnisse werden in zwei Schritten an die Verwaltung und den Stadtrat übergeben:
1. Bereits vor der Abstimmung werden alle Vorschläge an die Verwaltung übergeben, damit sie bei der Aufstellung des Haushaltsplan durch die Fachämter berücksichtigt werden können.
2. Nach der Befragung werden die Abstimmungsergebnisse bereits vor der Veröffentlichung des Haushaltsplanentwurfes für 2009 den Fraktionen des Stadtrates zugänglich gemacht und können somit rechzeitig für die Erarbeitung von Änderungsanträgen durch die Fraktionen verwendet werden.
Zum Anderen wird als Beteiligungsmedium ein Haushaltsrechner angeboten, der – hier auf der Basis des aktuellen Haushaltes 2008 – die Möglichkeit bietet, einen eigenen Haushalt vorzuschlagen, indem Ein‑ oder Ausgaben zu einzelnen Ressorts verändert werden können. Zusätzlich ist es möglich, eine so veränderte Gewichtung schriftlich zu begründen. Bei unveränderbaren Haushaltspositionen können zwar nicht Zahlen aber Kommentare abgegeben werden. Damit steht das Zahlenwerk und die Auseinandersetzung mit Zahlen für die Teilnehmenden im Vordergrund und die Auseinandersetzung mit einer eher anspruchsvolleren Benutzeroberfläche. Spannend ist daher die Frage, ob dieser Ansatz im Vergleich zu anderen eher Dialog-orientierten Ansätzen (Diskussion und Bewertung von Vorschlägen im Internet und in Vor-Ort-Veranstaltungen) methodisch ein höherschwelliges Angebot darstellt.
Vergleiche auch eine aktuelle Meldung aus der Leipziger Internet Zeitung: „Ab sofort wieder gefragt: Vorschläge für den Leipziger Haushaltsplan 2009“
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