Dokumentation: 5. Netzwerktreffen „Bürger‑ und Beteiligungshaushalt“
Am 4. Dezember 2007 fand das 5. bundesweite Netzwerktreffen Bürgerhaushalt statt, das durch die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt veranstaltet wurde. Die Dokumentation des Netzwerktreffens „Bürger‑ und Beteiligungshaushalt“ liegt nun vor.
Dokumentation zum Download [PDF | 6,57 MB]
Aus dem Vorwort von Ulrich Nitschke, Leiter der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt:
„[…] die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt hat mit dem Thema Bürgerhaushalt, das vor gut 10 Jahren erstmals in Deutschland diskutiert wurde, einen wichtigen kommunalen Impuls aus Porto Alegre (Brasilien) aufgenommen. Zu Beginn ist dieser Impuls nicht gewürdigt, sondern eher belächelt worden. Den Vorbehalten ist die Neugier gefolgt. Während im ersten Moment nur der unterschiedliche politische Kontext gesehen wurde, blicken die Kommunen nun mehr auf die Chancen des Verfahrens.
Das hier dokumentierte 5. Netzwerktreffen zeigt die Kontinuität, mit der Kommunen an diesem Thema arbeiten. So ist die Vorreiterkommune Rheinstetten von Anfang an im Netzwerk mit dabei. Musterprojekten, wie sie in Kooperation mit dem Land Nordrhein-Westfalen und der Bertelsmann-Stiftung stattgefunden haben, folgten bundesweit etliche Kommunen, beraten und angeregt vom Bürgerhaushalts Netzwerk und der Servicestelle. Die im Prozess steckenden Chancen werden mittlerweile weltweit als solche gesehen. Beispielhaft wurde die Verwaltung in Christchurch (Neuseeland) mit ihrem Bürgerhaushalt als eine der modernsten der Welt ausgezeichnet. In England, Frankreich und Italien und auch in Ländern wie Indien und Südafrika wird mittlerweile auf das erfolgreiche Verfahren zur Gestaltung des Haushaltes gesetzt. Wenn sich die Servicestelle heute mit der Vorlage der Dokumentation mit seinen Partner – vor dem Hintergrund der Mittelverwendung – kritischen Fragen zu „Sinn und Zweck“ des Themas für die Entwicklungszusammenarbeit stellen muss, so wird gerade aus diesem entstehenden weltweiten Netz ein besonderes Nutzen des internationaler Zusammenarbeit der Kommunen sichtbar und möglich.
Jüngstes positives Beispiel für Bürgerhaushaltsprojekte in Deutschland ist der in dieser Dokumentation präsentierte erfolgreiche Start in der Millionenstadt Köln. Ausgehend vom „egovernment und e-participation“ zeigen sich hier die Potentiale, die in der Thematik stecken. Zur optimalen Nutzung dieser Potentiale möchte die Servicestelle in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) beitragen. Mit der Bundeszentrale für politische Bildung hat die Servicestelle einen starken Partner gefunden, welcher Zugang zu den Gruppen hat, die nicht zum klassischen Klientel der Entwicklungspolitik und kommunalen Agenda 21 gehören. Gemeinsam mit der Bundeszentrale haben wir die Internetplattform www.buergerhaushalt.de auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit Ihnen möchten wir diese weiter entwickeln und optimieren. Auch dazu findet sich in der Dokumentation ein Beitrag. Gemeinsam mit Ihnen haben wir aber auch den Bedarf erkannt, einzelne Bevölkerungsgruppen stärker einzubeziehen. Hierzu gehören insbesondere Kinder und Jugendliche, die in Hinblick auf eine generationengerechte Haushaltspolitik von besonderer Rolle und Bedeutung sind.
Wir hoffen, Ihnen mit der Dokumentation dieses Erfahrungsaustausches, der Internetplattform und unserem Beratungs‑ und Vermittlungsservice weiterhin Unterstützung bei der zukunftsfähigen Gestaltung Ihrer Kommune geben zu können. Weitere Ergebnisse des 5. Netzwerktreffens in Bonn finden Sie hier [….]“
