Frankfurt: „Wenn Bürger über ihre Stadt nachdenken“
Beitrag aus der FR-Online von Jüren Schultheis:
Frankfurt baut eine Brücke, die niemand sehen kann. Eine Brücke, die mitten in den Römer führt und die Bürger mit denen verbinden soll, die sie regieren. Eine Brücke, die den Weg frei macht für das wertvollste Gut, das die Stadt in ihrer Mitte hat – für die Ideen und Gedanken der Menschen, die hier leben und die mitarbeiten wollen an einer Zukunft, die ein bisschen besser sein soll als die Gegenwart. Elektronische Bürgerbeteiligung heißt das Bauwerk, und Markus Frank und Olaf Cunitz, die Fraktionschefs der CDU und der Grünen im Frankfurter Römer, haben den Vorschlag gemacht, diese Brücke zu bauen.
Die Pläne für den Bau sind zwar noch nicht gezeichnet, der Magistrat prüft gerade Sinn und Zweck des Bauwerks und wird wohl zum Ende der Sommerferien am 20. August vortragen, zu welchem Ergebnis er gekommen ist. Aber Einigkeit herrscht in diesen Tagen schon im Parlament, dass man die Bürger stärker beteiligen möchte an den manchmal schwierigen Diskussionen über die großen Projekte der Stadt. Diskussionen, die auch für Parlamentarier schon deshalb schwierig sind, weil die Welt komplizierter und das Wissen so komplex geworden ist, dass jede Hilfe der Sache nur dienen und eine gute Entscheidung nur befördern kann.
Frankfurts Bürger sollen sich online und interaktiv in die Kommunalpolitik einbringen können, hatte CDU-Fraktionschef Frank Ende Mai gesagt. Instrumente der Stadtpolitik und die Möglichkeiten der Teilhabe sollen deshalb modernisiert und erweitert werden. Bürgerfreundlicher soll die Stadt werden und die Menschen einen leichteren Zugang zur Politik haben, setzt Cunitz hinzu, der von einem „niedrigschwelligen Angebot“ spricht.
nternet-basierte Bürgerbeteiligung ist kein neues Thema für die Städte in Deutschland. Fast alle größeren Kommunalverwaltungen haben längst ihr Tor auch im Netz der Netze geöffnet und erleichtern es ihren Bürgern, sich Informationen oder Unterlagen zu beschaffen. Doch die Möglichkeiten, die das Medium bietet, sind längst nicht ausgeschöpft. Das Fraunhofer Institut für Autonome Intelligente Systeme geht etwa davon aus, dass die Möglichkeiten der Internet-basierten Bürgerbeteiligung nicht einmal annähernd ausgeschöpft sind. Zwar liegt eine Großstadt wie Frankfurt in der Spitzengruppe der Städte, die solche Zugänge aufgebaut haben, wie aus einer Studie der Initiative eParticipation hervorgeht, ein Zusammenschluss aus zehn elektronischen Dienstleistern und wissenschaftlichen Institutionen in Deutschland. Aber auch Spitzenreiter wie Berlin, Essen, Osnabrück und Stuttgart seien noch weit davon entfernt, „echte E-Partizipations-Metropolen zu sein. Die positiven Chancen von E-Partizipation zu mehr Bürgernähe und Bürgerzufriedenheit werden noch lange nicht umgesetzt“, heißt es im zweiten Website-Ranking der Initiative.
