Pressespiegel

 

Frankfurt fragt seine Bürger

Am Freitag startete die erste Bürgerbeteilgung zum Frankfurter Haushalt: 420 Bürger haben sich bereits registriert und 183 Vorschläge abgegeben. Bis zum 11. Dezember können die Frankfurter Bürger eigene Haushaltsvorschläge abgeben und kommentieren, in der Woche bis zum 18. Dezember können die Vorschläge nur noch bewertet werden.

„Mit Herz, Bauchgefühl und Menschenverstand sollen sich die Bürgerinnen und Bürger Gedanken über unsere Stadt machen. Ich bin darauf mehr als gespannt!“, sagte Kämmerer Becker laut einem Artikel im Hessen Tageblatt. Vorschläge können über die Plattform ffm.de (kurz für: frankfurt-fragt-mich.de) abgegeben werden. Die Teilnehmer müssen sich dabei mit ihrem Namen und ihrer Adresse registrieren.

Im Anschluss an die Online-Phase wird es in Frankfurt eine vor-Ort-Veranstaltung geben, zu der ein Gremium unabhängiger Bürger eingeladen wird und über die 100 am besten bewerteten Vorschläge erneut abstimmen und diskutieren kann. Daraus wird dann letztlich eine Liste der Vorschläge erstellt, die dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden.

Link zum Artikel im Hessen Tageblatt

Link zur Plattform

Wir haben Frankfurt mit dem Status „E“ wie Einführung in unsere Karte aufgenommen und gratulieren zum erfolgreichen Start!

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Montag, 21.11.2011 von Redaktion

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Schmölln: Beratungen mit Jena

Die Einführung eines Bürgerhaushaltes ist für eine Verwaltung immer mit organisatorischen und personellen Kosten und Aufwänden verbunden. Um diese besser abschätzen zu können, informierte die Stadt Schmölln sich bei der Jenaer Arbeitsgruppe „Bürgerhaushalt“.

Ralf Reinhardt und Wieland Rose berichteten aus immerhin vier Jahren Erfahrung mit Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung, Bürgerverfahren, ehrenamtlicher AG-Arbeit, Online-Abstimmungen, umfangreicher Öffentlichkeitsarbeit und Auswertungsmarathonen. Die Beteiligungsquote am Bürgerhaushalt stieg seit 2007 von fünf auf knapp 16 Prozent. Eine Quote, die sowohl Ralf Reinhardt als auch Wieland Rose als steigerungsfähig einschätzen. Immerhin zähle Jena rund 100 000 Einwohner, so Reinhardt, heißt es in einem Artikel der Thüringer Allgemeine. Positive Ergebnisse seien aber durchaus auch zu verzeichnen: Man habe in den letzten Jahren vor allem an Transparenz gewonnen. Klar stellten sowohl Reinhardt als auch Rose in Schmölln, dass es mit dem Bürgerhaushalt nicht darum gehen kann, dem Stadtrat die Entscheidungsbefugnis über Verwendung von Einnahmen oder Prioritäten bei Ausgaben zu nehmen. Es gehe vielmehr um Aufklärung, wofür welche Gelder verwendet werden, was den Einwohnern der Stadt wichtig ist und welche Schwerpunkte davon umgesetzt werden können.

Auch über den zusätzlichen Arbeitsaufwand, den ein Bürgerhaushalt mit sich bringt, wurde offen gesprochen. Ob ein solches Projekt auch in Schmölln durchgeführt werden kann, sollen nun die Ausschüsse des Stadtrates diskutieren.

Link zum Artikel der Thüringer Allgemeinen

Wir haben Schmölln mit dem Status „D“ wie Diskussion in unsere Karte aufgenommen.

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Dienstag, 15.11.2011 von Redaktion

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Nürnberg: Zu hohe Erwartungen?

Auch in Nürnberg wird momentan die Einführung eines Bürgerhaushaltes diskutiert, die CSU-Fraktion hatte sich sogar bereits in diesem Jahr eine erste Bürgerbeteiligung gewünscht. Statt einem vollständigen Bürgerhaushaltsverfahren hat die Stadt nun aber erstmal einen Live-Chat mit dem Kämmerer angeboten. Die Beteiligung war eher gering – doch kann man daraus auf mangelndes Interesse der Bürger schließen?

In den anderthalb Stunden waren nicht einmal mehr als zehn „User“ zugleich online, die Experten mitgerechnet. Auch der Wechsel war nicht sehr hoch. Eine bemerkenswerte Zahl vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über einen Bürgerhaushalt in der Stadt Nürnberg, heißt es in einem Artikel der Nürnberger Nachrichten.

Ob man daraus aber tatsächlich auf mangelndes Interesse der Bürger schließen kann ist fraglich. Zum einen werden bei zeitlich punktuellen Beteiligungsangeboten grundsätzlich weniger Beteiligte erreicht als bei Beteiligungsprozessen über einen längeren Zeitraum, zum anderen stellt sich bei einem offenen Chat-Angebot grundsätzlich die Frage, inwiefern die Ergebnisse in das weitere Haushaltsplanungsverfahren integriert sind. Es bleibt daher zu hoffen, dass die Stadt Nürnberg von der geringen Beteiligung in diesem Fall nicht auf fehlendes Interesse der Bürger generell schließt.

Link zum Artikel der Nürnberger Nachrichten

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Dienstag, 15.11.2011 von Redaktion

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Aachen rechnet mit seinen Bürgern

Bis zum 11. Dezember können Aachener Bürger und Bürgerinnen sich nun am Haushalt beteiligen. Im Vordergrund soll dabei das Sparen stehen: Unser finanzieller Spielraum ist sehr eng und somit steht auch die Bürgerbeteiligung am Haushalt ganz klar unter dem Zwang den Haushalt zu beschneiden, nicht ihn zu vergrößern, heißt es im Grußwort der Kämmerin auf der Dialog-Plattform. Eines der am heißesten diskutierten Themen bisher: Finanzielle Unterstützung für die Alemannia Aachen.

Der Dialog lief gestern mit kurzen Startschwierigkeiten an: Wer am Montagmorgen mündiger Bürger spielen wollte, musste notgedrungen erst einmal stumm bleiben – digital sprachlos sozusagen. Erst quasi kurz vor zwölf ging sie an den Start, die zweite Onlinebefragung zum Thema Haushalt, berichtet die Aachener Zeitung in einem Artikel. Trotz des holprigen Starts lief die Beteiligung bisher aber gut an: 425 Teilnehmer registrierten sich bisher und gaben 39 Vorschläge ab.  Zur Teilnahme am Verfahren müssen die Bürger sich mit Ihrer E-Mailadresse auf der Plattform registrieren. Das war bei der Erstauflage ein Hauptkritikpunkt. Beliebig oft konnte die Seite angeklickt werden, Abtimmen im Sekundentakt quasi. Was für viele eine absolute Verfälschung der Daten darstellte, heißt es dazu in der Aachener Zeitung.

Link zur Plattform des Aachener Bürgerhaushaltes

Link zum Artikel der Aachener Zeitung

Wir gratulieren der Stadt Aachen zum Einstieg in den Bürgerhaushalt und haben den Status der Stadt auf „E“ wie Einführung gesetzt.

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Dienstag, 15.11.2011 von Redaktion

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Steinfurt: Erneut Kooperation mit Westfälischen Nachrichten

Bereits zum zweiten Mal führt die Stadt Steinfurt ihren Bürgerhaushalt in Kooperation mit der regionalen Zeitung Westfälische Nachrichten durch, insgesamt ist es sogar bereits das sechste Bürgerhaushaltsverfahren der Stadt. Die Premiere im vergangenen Jahr war schon ein voller Erfolg. Einige hundert Ideen stellten die Steinfurter ins Netz. Zur Unterstützung der Etatberatungen erhielten die Fraktionen im Rat zum Abschluss der Aktion eine Hitliste der beliebtesten Vorschläge, berichtet das Bocholt-Borkener-Volksblatt über das Verfahren.

In den kommenden Tagen sollen Informationsbroschüren an alle Haushalte verteilt werden, in denen über die aktuelle Finanzlage der Stadt informiert wird. Anschließend soll dann die Beteiligungsphase über die Westfälischen Nachrichten starten, heißt es in dem Artikel. Bis Weihnachten soll eine Liste, die dem Stadtrat zur Beratung vorgelegt wird, entwickelt werden.

Bürgermeister Andreas Hoge betont, dass ihm der Dialog mit dem Bürger sehr wichtig sei. Er verweist darauf, dass es bislang bundesweit nur rund 50 Städte gibt, die den Einwohnern diese Form der Mitsprache ermöglichen. Hoges Vorbild ist in dieser Hinsicht China: „Auch dort gibt es den Bürgerhaushalt. Zu den Diskussionsveranstaltungen kommen 95 Prozent aller Bürger. Per Los wird dann entschieden, wer mitreden darf und wer nicht,“ zitiert das Bocholt-Borkener-Volksblatt.

Link zum vollständigen Artikel des BBV

Wir haben Steinfurt mit dem Status „F“ wie Fortführung in unsere Karte aufgenommen und gratulieren zu mittlerweile sechs Jahren Bürgerhaushalt!

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Mittwoch, 9.11.2011 von Redaktion

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Gütersloh: Abstimmungsphase hat begonnen

Seit dem siebten November können die Gütersloher Bürger über die in der ersten Phase eingegangenen Vorschläge abstimmen. Insgesamt 44 Vorschläge stehen nun auf der Plattform zur Abstimmung. Zu jedem Vorschlag findet der Nutzer auf der Plattform jeweils hilfreiche Erläuterungen und den Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen, heißt es in einem Artikel auf direkt-bielefeld.de. Das Ergebnis soll in die Haushaltsberatungen eingehen, die am 25. November starten.

Link zum vollständigen Artikel auf direkt-bielefeld.de

Link zur Plattform des Gütersloher Bürgerhaushaltes

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Dienstag, 8.11.2011 von Redaktion

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Köln: Dritte Verfahren mit mäßiger Beteiligung

In Köln ist diese Woche die Vorschlagsphase zu Ende gegangen. 643 Vorschläge wurden eingereicht – so wenig Vorschläge wie noch nie (Vergleich: 1245 Vorschläge im zweiten Verfahren zum Haushalt 2011). Die Vorschläge können noch bis zum 13. November bewertet werden, anschließend werden die 25 am besten bewerteten aus jeder Sparte dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Mit der Beteiligung sei man nicht zufrieden, wird der Kämmerer Manfred Ropertz von den Köln Nachrichten zitiert. Positiv hervorzuheben sei aber, dass in diesem Verfahren weniger inhaltsgleiche Vorschläge abgegeben wurden als in den letzten Jahren. Außerdem sei die Beteiligung in Form von Bewertungen und Kommentaren ähnlich hoch gewesen wie bei den letzten Verfahren.

Die niedrige Beteiligung wird zumindest von Seiten der Linken Ratsfraktion auch auf die unzureichende Öffentlichkeitsarbeit zurückgeführt, berichten die Köln Nachrichten. Insgesamt aber ist er mit der Teilnahme zufrieden – „die Anfangseuphorie ist verfolgen“ –, bemängelt aber eine unzureichende und verspätete Information der Kölner Bürgerinnen und Bürger durch die Stadt. Eine Kritik, die Ropertz so nicht gelten lassen will. Er will allerdings eine regelmäßigere Berichterstattung über die Umsetzung von Bürgerhaushalts-Vorschlägen überdenken.

Link zum Artikel der Köln Nachrichten

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Dienstag, 8.11.2011 von Redaktion

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Herne: Linkspartei beantragt Bürgerhaushalt

Ein Antrag der Linkspartei auf die Einführung eines Bürgerhaushaltes ist im Herner Stadtrat auf grundsätzliche Zustimmung gestoßen. Man wolle nichts überstürzen und Anfang 2012 über eine Einführung abstimmen, grundsätzlich zeigten die anderen Fraktionen sich aber nicht abgeneigt, heißt es in einem Artikel auf „Der Westen“.

Während die Fraktionen der CDU und der Grünen für eine Vertagung der Entscheidung zugunsten einer besseren Vorbereitungen vorschlugen, enthielt die SPD sich bei der Abstimmung über den Antrag. Seine Partei, begründete Fraktionschef Frank Dudda, führe bereits eine „intensive Bürgerbeteiligung“ durch. Gemeint ist: Seit September können Bürger ihre Sparvorschläge an die SPD-Fraktion schicken, diese sollen geprüft und öffentlich diskutiert werden. Zunächst, stellte Dudda im Rat klar, wolle seine Fraktion Erfahrungen mit dieser Art von Bürgerbeteiligung sammeln, heißt es in dem Artikel.

Link zum vollständigen Artikel auf Der Westen

Wir haben Herne mit dem Status „D“ wie Diskussion in unsere Karte aufgenommen und über die endgültige Abstimmung erneut berichten.

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Freitag, 28.10.2011 von Redaktion

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Mainz: Das Engagement muss von oben kommen

Manfred Wolf, Mitglied der Initiative „Kommunaler Bürgerhaushalt für Mainz“ hat in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau über Erfolgsfaktoren von bürgerbeteiligten Haushaltsverfahren gesprochen. Sein Fazit: Um möglichst viele Bürger einzubinden, muss das Engagement von ganz oben, möglichst direkt vom Bürgermeister oder einem Dezernenten, kommen.

In Mainz waren auf Anregung der Initiative in den letzten Jahren Bürger zu Informations‑ und Beratungsveranstaltungen in das Rathaus eingeladen worden. Was hat sich durch diese Beteiligung verändert und wie hoch war die Beteiligung der Bürger, fragte die Frankfurter Rundschau? Anfangs waren es 100, am Schluss noch 30, so Wolf. Den Grund dafür sieht er in dem fehlenden Engagement der Politik: Man konnte aber sehen, dass es nicht reicht, wenn sich eine Gruppe von Bürgern dafür einsetzt, mehr Mitsprache zu bekommen. Damit wirklich ein breiter Teil der Bevölkerung eingebunden wird, muss das Engagement dazu von oben, aus dem Rathaus selbst, kommen.

Durch Werbe‑ und Informationsmaßnahmen müssten alle Haushalte direkt angesprochen werden. Wichtig sei auch, dass möglichst konkrete Fragen und Projekte zur Diskussion ständen. Es sei selbstverständlich, dass nicht alle Projekte, die von den Bürgern angeregt werden, umgesetzt werden können. Deswegen sei es auch gut, dass letzten Endes immer die Politik die Entscheidungen trifft.  Wolf glaubt aber daran, dass die Bürger – wenn man Ihnen die Möglichkeit einer Beteiligung bietet – auch bereit sein, dafür einen eigenen Beitrag zu leisten. So hätten die Mainzer Bürger beispielsweise eine Anhebung der Grundsteuer unterstützt.

Link zum vollständigen Interview in der Frankfurter Rundschau


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Donnerstag, 27.10.2011 von Redaktion

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Versmold will Bürger stärker informieren

Um Bürger stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen, lud die Versmolder Stadtverwaltung in dieser Woche zum ersten Mal zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt ein. Acht Bürger und Bürgerinnen folgten der Einladung.

In der Veranstaltung wurde von Bürgermeister Thorsten Klute über das Zustandekommen eines städtischen Haushaltes gesprochen, Kämmerer Andreas Pöhler informierte über die Haushaltslage – und planung der Stadt Versmold. Im Anschluss war Zeit für Fragen aus dem Plenum, z.B: „Wie kommt es zustande, dass innerhalb von einem Jahr das Defizit um knapp zwei Millionen Euro steigen soll?”, wird eine Bürgerin vom Haller Kreisblatt zitiert.

In zwei Wochen sollen die Haushaltsberatungen im Stadtrat beginnen. Die Versmolder Bürger sind dazu aufgerufen, eigene Vorschläge und Ideen z.B. per E-Mail einzubringen. Der Entwurf des Haushaltsplanes ist auf der Homepage der Stadt Versmold abrufbar.

Link zum vollständigen Artikel des Haller Kreisblattes

Wir haben Versmold mit dem Status „I“ wie Information in unsere Karte aufgenommen.

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Donnerstag, 27.10.2011 von Redaktion

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Bad Wörishofen: Die kreativsten Ideen werden belohnt

In Bad Wörishofen können die Bürgerinnen und Bürger sich ab dem 18. Oktober über eine Internetplattform am städtischen Haushalt beteiligen. „Man kann dort seine Ideen, Wünsche und Vorschläge einbringen, die selbst und auch von anderen Teilnehmern bewertet und kommentiert werden können“, wird Bürgermeister Klaus Holetschek in der Augsburger Allgemeinen zitiert. Auch für Bürger ohne Internetanschluss ist gesorgt: Sowohl im Mehrgenerationenhaus als auch im Rathaus stehen während der regulären Öffnungszeiten öffentliche PCs zur Verfügung, über die Vorschläge zum Bürgerhaushalt eingereicht werden können.

Die Bürger werden vorab über Informationsflyer an die einzelnen Haushalte über das Verfahren informiert. Holetschek hofft, so möglichst viele Bürger aus allen Altersstufen anzusprechen. Das Einbringen von Vorschlägen lohnt sich für die Bürger auf jeden Fall: Die Verfasser der kreativsten Ideen werden mit Eintrittskarten für das städtische Freibad, das Eisstadion, den Allgäu Skyline Park und der Therme Bad Wörishofen honoriert, heißt es in dem Artikel der Augsburger Allgemeinen.

Link zum Artikel der Augsburger Allgemeinen

Link zur Online-Plattform des Bürgerhaushaltes

Wir haben den Status der Stadt Bad Wörishofen in „E“ wie Einführung geändert.

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Montag, 17.10.2011 von Redaktion

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Wird der Monheimer Bürgerhaushalt wiederbelebt?

Ebenso wie die Stadt Hilden war auch Monheim eine der Modellkommunen des Projektes „Kommunaler Bürgerhaushalt“ des Landes NRW in Zusammenarbeit mit der Bertelsmannstiftung. Während das Hildener Verfahren mittlerweile in die elfte Runde geht, hat Monheim den Bürgerhaushalt mit Abschluss des Modellprojektes 2006 eingestellt. Ein Antrag der Grünen könnte das Verfahren nun wiederbeleben: Der Stadtrat hatte den Antrag an den Haupt‑ und Finanzausschuss verwiesen. Dort soll das Rathaus ein Konzept präsentieren, wie genau eine intensivere Beteiligung der Bürger am Haushaltsplan der Kommune Sinn machen könnte, heißt es in einem Artikel der Rheinischen Post.

Link zum vollständigen Artikel der Rheinischen Post

Wir haben den Status der Stadt Monheim von „A“ wie Abstellgleis auf „D“ wie Diskussion geändert und werden über eine Entscheidung des Haupt‑ und Finanzausschusses berichten!

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Montag, 17.10.2011 von Redaktion

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Kölner Bürgerhaushalt gestartet

Heute ist der dritte Bürgerhaushalt der Stadt Köln online gegangen. Unter dem Motto „Deine Stadt, dein Geld“ können die Kölner Bürgerinnen und Bürger sich bis zum 13.11. zu den Schwerpunktthemen „Kinder/Jugend“, „Wirtschaftsförderung“ und „Kultur“ äußern und Vorschläge bewerten und kommentieren. Im Gegensatz zu den letzten Verfahren sollen in diesem Jahr nur die 25 am besten bewerteten Vorschläge an den Rat weitergeleitet werden (bisher: 100). „Das zwingt die Menschen, mehr für ihre Vorschläge zu werben“, begründet die Kämmerin Gabriele Klug diese Änderung, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.

Sie hoffe auf viele kreative Ideen, wird Klug weiterhin in der Pressemitteilung zitiert. In den bisherigen Verfahren wurde jeweils eine vergleichsweise hohe Beteiligung erreicht: 2008 reichten rund 12000 Bürger 4973 Vorschläge ein, 2010 beteiligten sich ca. 10000 KölnerInnen mit 1245 Vorschlägen.

Link zur Pressemitteilung der Stadt Köln

Link zum Online-Portal des Bürgerhaushalts Köln

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Montag, 17.10.2011 von Redaktion

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Frankfurt erhofft sich hohe Beteiligung

Auch Frankfurt gehört bald zu der Reihe von deutschen Großstädten, in denen ein Bürgerhaushalt durchgeführt wird. Der Stadtkämmerer Uwe Becker erhofft sich von dem Verfahren eine Hilfe bei der Finanzplanung. Die städtischen Finanzen auszugleichen wäre schön, die Frankfurter Bürger sollen aber nicht nur Spar‑ und Einnahmevorschläge machen können, sondern ihre Ideen zu allen haushaltsrelevanten Themen abgeben. Wie teuer diese dabei sind, spielt Becker zufolge erstmal keine Rolle, heißt es in einem Artikel auf ad-hoc.news.de.

Wichtig sei Becker vor allem eine hohe Beteiligung: In anderen Großstädten gaben manchmal nur ein bis zwei Prozent der Bevölkerung einen Vorschlag ab. Becker betont: ‚Das darf auf Dauer nicht so in Frankfurt sein, sonst hat der Bürgerhaushalt keine Legitimation‘. Aus diesem Grund hat die Stadt auch einen Etat von 1,2 Millionen Euro für Personal und Werbekosten zur Verfügung gestellt.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich über eine Internetplattform beteiligen können. Neben der Online-Beteiligung sollen die beliebtesten Ideen anschließend in kleineren Bürger-Gruppen bewertet werden. Die so generierten Vorschlagslisten sollen der Stadt zum Beschluss vorgelegt werden. Becker betont, wenn die Vorschläge von den Politikern ernsthaft angegangen und nicht in die Ecke gestellt würden, erwarte er eine hohe Akzeptanz bei den Bürgern. ‚Es ist eine neue Form von Politik‘, schwärmt der Kämmerer.

Link zum vollständigen Artikel auf ad-hoc-news.de

Wir haben den Status der Stadt Frankfurt auf „B“ wie Beschluss geändert und werden über die Einführung des Verfahrens berichten!

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Donnerstag, 13.10.2011 von Redaktion

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Kornwestheim bleibt auf „D“ wie Diskussion

Bereits im Juli hatte die Stadt die Einführung eines Bürgerhaushaltes vertagt, da zunächst die Umstellung auf die doppische Buchhaltung durchgeführt werden sollte. Nun wurde erneut über ein Bürgerhaushaltsverfahren abgestimmt – und eine Einführung erneut abgelehnt, so heißt es in einem Artikel der Stuttgarter Zeitung: Einstimmig hat sich der Verwaltungs‑ und Finanzausschuss in seiner Sitzung am Donnerstagabend dafür ausgesprochen, sich erst dann mit dem Thema zu beschäftigen, wenn die Stadtverwaltung das neue kommunale Haushaltsrecht eingeführt hat.

In der Zwischenzeit soll jedoch ein Konzeptpapier zum Thema Bürgerhaushalt erarbeitet werden, in dem unter anderem Fragen wie „Welche Form der Bürgerbeteiligung wollen wir eigentlich?“ beantwortet werden sollen. Dies soll in der Zukunft als Grundlage für eine erneute Abstimmung dienen.

Link zum vollständigen Artikel der Stuttgarter Zeitung

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Donnerstag, 13.10.2011 von Redaktion

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