Termine

 

Universität Trier: Workshop „Bürgerbeteiligung bei leeren Kassen“

Am 07.02. lädt das Institut für Politiwissenschaft der Universität Trier in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz und der Volkshochschule Trier zu einem offenen Workshop zum Thema Bürgerhaushalte ein.
Der Titel der Veranstaltung lautet: „Bürgerbeteiligung bei leeren Kassen? – Möglichkeiten und Begrenzungen politischer Partizipation in Kommunen“. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Der eintägige Workshop umfasst unter anderem Vorträge von Experten der Bertelsmann-Stiftung, der Hochschule Speyer und dem Koordinator für Bürgerbeteiligung in Trier. Geplant sind außerdem praktische Impulse zur Kommunalreform aus Luxemburg und eine offene Podiumsdiskussion.

Der Workshop findet am 07.02. von 09.30 bis ca. 17.30 in der Volkshochschule der Stadt Trier statt (Domfreihof, Raum 5).

Das vollständie Programm finden Sie hier


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Donnerstag, 2.2.2012 von Redaktion

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Friedrich-Ebert-Stiftung: Veranstaltung „Bürgerhaushalt – Möglichkeiten und Grenzen“

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt am 09.03. – 10.03  ein zu einem Seminar mit dem Titel: Bürgerhaushalte – Möglichkeiten und Grenzen.

Wird die Bürgerbeteiligung neu entdeckt, wenn es um die Sanierung kommunaler Haushalte geht? Der Bürger als Sparkommissar? Oder steckt doch mehr dahinter, wenn immer mehr Städte und Gemeinden vor allem mit Hilfe des Internets die Bür-gerinnen und Bürger aktiv an der Aufstellung des Haushalts beteiligen? Und wie misst man den Erfolg solcher neuen Ansätze? Welche Ziele kann Politik dabei ver-folgen? Das Seminar will anhand von Praxisbeispielen die Möglichkeiten und Grenzen ausleuchten. Welche Handlungsfelder ergeben sich, wenn Bürgerbeteiligung ernst genommen wird und wie kann Politik damit umgehen, ohne die eigene Verantwortung aufzugeben? In einer Mischung aus Wissensvermittlung und Workshop sollen Hilfestellungen für die kommunale Praxis erarbeitet werden.

Das Seminar findet vom 09.03. – 10.03. in Hamm statt. Es wird eine Teilnahmegebühr von 50 Euro erhoben. Anmeldungen können über ein Anmeldeformular auf der Seite durchgeführt werden.

Link zur Veranstaltungsbeschreibung

Link zum Anmeldeformular

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Freitag, 13.1.2012 von Redaktion

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Kommunale Bürgerhaushalte. Erfahrungen und Perspektiven

Tagung und Gründungstreffen des Netzwerkes Bürgerhaushalte in Thüringen am 26.11.2011 in Weimar

Bürgerhaushalte sind ein Motor für die Veränderung der lokalen Demokratie und die Modernisierung der Verwaltung. Kaum ein anderes Beteiligungsinstrument hat in den letzten Jahren in einem ähnlichen Maß Veränderungsprozesse vor Ort angestoßen. Seit 2007 ist die Zahl der Kommunen mit einem Bürgerhaushalt in Thüringen kontinuierlich angestiegen. Dies geht unter anderem aus einer Studie der Heinrich-Böll-Stiftung über „Bürgerhaushalte in Ostdeutschland“ hervor. Im letzten Jahr führte auch die Stadt Weimar, Austragungsort der Tagung, einen Bürgerhaushalt ein. Gleichwohl wurden nicht alle Erwartungen, die mit den Bürgerhaushaltsprojekten verbunden waren, erfüllt. Eine kontinuierliche Evaluierung und Weiterentwicklung der Projekte ist notwendig.

Die Tagung soll zum einen Einblick in den aktuellen Entwicklungsstand ermöglichen und Anregungen für die Einführung und Weiterentwicklung von Bürgerhaushalten vor Ort geben. Zum anderen soll sie eine Diskussion zu den Perspektiven der Beteiligungssprojekte und der damit verbundenen Veränderungsprozesse anstoßen. Die Tagung richtet sich dabei sowohl an bereits Aktive in Bürgerschaft und Verwaltung als auch an Einsteiger/innen in das Thema. Um den kontinuierlichen Austausch sowie die Zusammenarbeit und Weiterentwicklung der Projekte zu befördern, soll im Rahmen der Tagung zudem ein regionales Netzwerk gegründet werden.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Weitere Informationen und Anmeldung unter
Tagung „Kommunale Bürgerhaushalte“ in Weimar

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Freitag, 18.11.2011 von Jena

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Heidelberg: Entwurf der Leitlinien zum Bürgerhaushalt

In seiner siebten Sitzung am 14. Oktober will der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung die in den letzten Monaten erarbeiteten Leitlinien für einen Bürgerhaushalt nun zu einem vollständigen Entwurf zusammenfassen. Dieser soll vom Arbeitskreis diskutiert und nach Möglichkeit freigegeben werden, um sobald wie möglich dem Gemeinderat übergeben werden zu können, heißt es in einem Artikel der Stadtredaktion.

Insgesamt sollen die Leitlinien neun Kapitel umfassen, durch die Mitgestaltende Bürgerbeteiligung an Planungs‑ und Entscheidungsprozessen in Heidelberg verbindlich und verlässlich geregelt werden soll. Diese sind:

  • Begriffsbestimmung und Wirkungsbereich
  • Umfassende und möglichst frühzeitige Information der Bürgerschaft
  • Zustandekommen von Bürgerbeteiligungsverfahren
  • Verfahrens‑ und Prozessgestaltung sowie Organisation von Bürgerbeteiligung
  • Rückkopplung von Beteiligungsergebnissen in eine breitere Öffentlichkeit
  • Sicherstellung der Verbindlichkeit von Beteiligungsprozessen
  • Umgang im Konfliktfall
  • Weiterentwicklung und Evaluierung der Bürgerbeteiligung unter Anwendung der Leitlinien
  • Aufbau einer breiten öffentlichen Kommunikationskultur

Die Veranstaltung ist öffentlich und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen!

Freitag, 14. Oktober 2011,
von 14 bis 19 Uhr
im Neuen Sitzungssaal des Rathauses,
Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

Link zu dem Artikel auf Die Stadtredaktion

Weitere Informationen unter heidelberg.de/buergerbeteiligung

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Donnerstag, 13.10.2011 von Redaktion

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Tagung: Offene Verwaltung – Gemeinsam den Wandel gestalten in Wuppertal

Am Samstag, den 12. November von 09.30 – 18:30 Uhr findet in Wuppertal eine Tagung zum Thema „Offene Verwaltung (Open Government) – Gemeinsam den Wandel gestalten“ statt. Diskutiert werden sollen die Bereiche Open Data, Bürgerbeteiligung (und auch Bürgerhaushalte) und Best Practice-Beispiele.

Alle BürgerInnen aus NRW und darüber hinaus, mit Interesse an mehr Transparenz und mehr Beteiligungsmöglichkeiten an politischen Prozessen sind herzlich willkommen. Ganz besonders eingeladen sind auch diejenigen, die durch ehrenamtliches Engagement Verantwortung für ihr Gemeinwesen übernehmen. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Die als Barcamp organisierte Tagung wird unter anderem von der Initiative Bürgerhaushalt Wuppertal durchgeführt und findet in dem Gebäude der Gesamtschule Wuppertal-Barmen statt.

Mehr Informationen gibt es auf der Seite des Netzwerkes Bürgerhaushalt Wuppertal

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Donnerstag, 13.10.2011 von Redaktion

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München: Einladung zu erstem Infoabend über Bürgerhaushalte

Unter dem Titel „Bürgerhaushalt – Nur Alibi oder mehr Demokratie“ findet am 26. September in der Ev. Stadtakademie ein öffentlicher Informations‑ und Diskussionsabend über einen Bürgerhaushalt in München statt. Gesprächsteilnehmer sind Christina Emmrich aus Lichtenberg (Die Linke), der Münchner Stadtrat Dr. Florian Roth (Die Grünen) und der Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz (SPD).

Link zu einer Einladung auf politik-fuer-muenchen.blog.de

Wir haben München mit dem Status „D“ wie Diskussion in unsere Karte aufgenommen und sind gespannt auf weitere Entwicklungen.

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Dienstag, 23.8.2011 von Redaktion

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Thema NRW im WDR5: „Ende der Politikverdrossenheit oder Macht des Stammtisches?“

Am 1.7.2011 wurde im WDR5 die Sendung Thema NRW „Die Bürger kommen! Ende der Politikverdrossenheit oder Macht des Stammtisches? “ ausgestrahlt. In der Zusammenfassung heißt es:

Politikverdrossenheit war gestern. Heute wollen Bürger mitreden. Bürger tüfteln im Auftrag des Bundespräsidenten an Möglichkeiten, wie sich die Menschen mehr einbringen können. Kritiker aber warnen vor der Macht des Stammtisches. Thema NRW klärt auf und sagt, wo was wie läuft.

Die Sendung kann (auch Ausschnittsweise) nachgehört werden: www.wdr.de/mediathek/html/regional/2011⁄07/01/thema-nrw.xml

Teile der Sendung beschäftigen sich auch mit dem Bürgerhaushalt, u.a. am Beispiel Vlotho und Gütersloh, und der Frage, welche Auswirkungen Verfahren haben, die auf das Internet setzen.

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Dienstag, 5.7.2011 von Redaktion

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Schleswig-Holstein: Tagung der Fachverbände der Kommunalkassenverwalter und der Kämmerer

Der Fachverband der Kommunalkassenverwalter und der Fachverband der Kämmerer in Schleswig-Holstein laden am 12. Mai zu einer gemeinsamen Tagung in Neumünster ein.

Neben einigen kommunalrelevanten Tagesthemen wird es auch einen Vortrag zum Thema Bürgerhaushalt geben, den Dr. Oliver Märker im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt halten wird.

Link zur Einladung und Tagesordnung der Tagung

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Dienstag, 3.5.2011 von Redaktion

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Feature über Bürgerhaushalte bei „Plusminus“

Die ARD-Serie „plusminus“ bringt in der Sendung am 19.04. ein kurzes Feature zum Thema Bürgerhaushalte in Kommunen – Wie Bürger darüber mitentscheiden, wofür ihre Städte das Geld ausgeben. Dabei wird es unter anderem um die Verfahren in Solingen und Lichtenberg gehen.

Termin: 19.04. um 21 : 50 auf ARD

Link zu ARD-Plusminus

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Sonntag, 17.4.2011 von Redaktion

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Veranstaltung der Heinrich Böll Stiftung NRW: Das ist doch unser Geld

Die Heinrich Böll Stiftung bietet am 11. März 2011 von 16 bis 19 Uhr in Wuppertal die Diskussionsveranstaltung „Das ist doch unser Geld – Spielräume für Bürgerhaushalte in überschuldeten Kommunen“. Es geht um eine zentrale Frage, die zurzeit in den Diskussionen um das Instrument Bürgehaushalt geführt wird: Kann der Bürgerhaushalt einer Kommune bei der Konsolidierung ihres Haushaltes helfen, oder sind die Kommunen nur durch übergeordnete Strukturreformen zu retten?

Programm (Quelle: Heinrich Böll Stiftung NRW):
Das ist doch unser Geld
Spielräume für Bürgerhaushalte in überschuldeten Kommunen
Viele Kommunen befinden sich in der Vergeblichkeitsfalle, laufen Gefahr sich zu überschulden. Mit einem Bürgerhaushalt und der damit vereinbarten Rechenschaftslegung über den Umgang mit den Vorschlägen
der BürgerInnen, kann eine neue Qualität der Beteiligung erreicht werden. Wäre dies ein möglicher Lösungsweg oder nur ein Ablenkungsmanöver gegenüber den eigentlichen Ursachen?
Impulse: u.a., Anne Lütkes, Regierungspräsidentin Düsseldorf, Prof. Junkernheinrich, TU Kaiserslautern, Jutta Velte, Vorstand Heinrich Böll Stiftung NRW

Veranstaltungsort:Alte Feuerwache, Wuppertal
Link zur Heinrich Böll Stiftung: boell-nrw.de/web/demokratie-gesellschaft.html

Siehe auch unsere Meldung zum Interview im Südkurier mit Roger Kehle, Präsident des Gemeindetages Baden-Württembergs „Der Bürgerhaushalt ist keine Lösung der akuten Finanznot“

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Dienstag, 15.2.2011 von Redaktion

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Feature im DRadio Kultur: Bürgerhaushalt: nur Alibi oder doch mehr Demokratie?

Am 24. Januar sendet das Deutschlandradio Kultur im Rahmen der Sendung „Zeitfragen“ ein Feature mit dem Titel: „Bürgerhaushalt: nur Alibi oder doch mehr Demokratie?“. Sendezeit: 19 : 30 bis 20:00 Uhr. Beispiele im Feature sind unter anderem Lüdenscheid und Berlin-Lichtenberg.

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Donnerstag, 20.1.2011 von Redaktion

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7. Netzwerktreffen Bürgerhaushalt zum Thema „Sparen mit Bürgerhaushalt?“

Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/GIZ GmbH veranstaltet in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung das 7. bundesweite Netzwerktreffen Bürgerhaushalt zum Thema „Sparen mit Bürgerhaushalt?“

Datum: am 02. Februar 2011, von 11.00 bis 16:00 Uhr
Ort: Eisenach/Thüringen, Steigenberger Hotel „Thüringer Hof“, Karlsplatz 11

Das Programm:
11:00 Uhr Begrüßung
Ute Lieske, Bürgermeisterin der Stadt Eisenach
Jörg Geibert, Innenminister des Landes Thüringen (tbc)
Anita Reddy, Leiterin der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt

11:20 Uhr Ablauf und Organisatorisches
Zielsetzung des Tages
Moderator Benno Trütken

11:35 Uhr Podiumsdiskussion zum Thema „Sparen mit Bürgerhaushalt?“
Diskutiert werden sollen u. a. die ersten Erfahrungen mit Spar-Bürgerhaushalten sowie die Zielsetzung, Funktion und Wirkung.
Podiumsteilnehmer: – Thomas Koch, Stadt Solingen
 – Reiner König, Stadt Essen
 – Norbert Hölcker, Land Schleswig-Holstein
 – Marco Schrul, Heinrich-Böll-Stiftung e.V.

12:45 Uhr Mittagspause

13:30 Uhr Worldcafé-Tische
zur Vertiefung der Themen und Diskussion mit den Podiumsteilnehmern

Tisch 1: Bürgerhaushalt als Sparhaushalt – wie geht das?
Inputgeber: Reiner König, Stadt Essen und Thomas Koch, Solingen

Tisch 2: Aktuelle Situation der Bürgerhaushalte Argentinien und Peru
Inputgeber: Eva Roeder und Norbert Hölcker, Land Schleswig‑

Tisch 3: Bürgerhaushaltsnetzwerke auf Länderebene am Beispiel von
Thüringen – politischen Ziele, Nutzen, Umsetzung,
Beleuchtung der Studie über Thüringer Bürgerhaushalte der Heinrich-Böll-Stiftung e.Inputgeber: Marco Schrul , Heinrich-Böll-Stiftung e.V., Thomas Koch, Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

15:15 Uhr Diskussion zentraler Fragen aus den Worldcafé-Runden

15:45 Uhr kurze Abschlussrunde
(Themen und Ziele für das nächste Netzwerktreffen)
Benno Trütken/Anita Reddy

15:55 Uhr Verabschiedung

16:00 Uhr Ende

Hier finden Sie das Programm als PDF >>>
Hier finden Sie den Anmeldebogen als PDF >>>

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Freitag, 14.1.2011 von Redaktion

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Termin: Bürgerhaushalt und Krise der Kommunalfinanzen – Zukunft des Bürgerhaushalts

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen lädt am Donnerstag, den 20. Januar 2011 zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt und Krise der Kommunalfinanzen – Zukunft des Bürgerhaushalts ein. Die Veranstaltung findet von 18–20 Uhr im Rathaus – Spanischer Bau (Heinrich-Böll-Saal) in Köln statt.

Ablauf:

  • 18:00 Uhr: Kölner Bürgerhaushalt – Ein kurzer Rückbklick
    Jörg Frank, MdR, finanzpolitischer Sprecher

  • 18:10 Uhr: Evaluierung des Bürgerhaushalts – Ergebnisse
    Prof. Dr. Wolfgang Krohn und Dr. Niels Taubert

  • 18:30 Uhr: Bürgerhaushaltsverfahren und kommunale Finanzkrise
    Gabriele Ⅽ. Klug, Stadtkämmerin

  • 18:45 Uhr: Diskussion

Link zur Veranstaltungseinladung (PDF)

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Mittwoch, 12.1.2011 von Redaktion

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Termin: 7. Netzwerktreffen Bürgerhaushalt

Am 02. Februar 2011 laden das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und die Servicestelle Kommunen der Einen Welt in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung zum 7. bundesweiten Netzwerktreffen zum Thema „Sparen mit Bürgerhaushalt?“ in Eisenach ein. Als Diskussionsteilnehmer sind unter anderem Thomas Koch von der Stadt Solingen und Reiner König von der Stadt Essen eingeladen, die beide bereits erfolgreich einen Bürgerhaushalt durchgeführt haben und Marco Schrul von der Heinrich-Böll-Stiftung.

Link zum vorläufigen Programm des Netzwerktreffens Bürgerhaushalt

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Freitag, 10.12.2010 von Redaktion

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Veranstaltung „Beteiligungshaushalte in Europa – mehr Demokratie wagen auch in Freiburg?“

FREIBURG: Beteiligungshaushalte in Europa
Mehr Demokratie wagen – auch in Freiburg?
Veranstaltung mit Dr. Carsten Herzberg (Potsdam)

Sehr geehrte Damen und Herren,

zwei Jahre nach dem ersten Freiburger Beteiligungshaushalt möchten wir die Debatte um diese zukunftsweisende Form der Bürgerbeteiligung erneuern. Dazu soll der Blick über Freiburg hinaus auf Europa gehen. Über 50 Städte haben in Europa mit einem Beteiligungshaushalt begonnen.

Mit Dr. Carsten Herzberg aus Potsdam konnten wir den deutschen Fachmann für Europäische Beteiligungshaushalte gewinnen, um der Freiburger Diskussion Anregungen zu geben. Wir laden Sie herzlich ein am

Donnerstag, 30. September 2010, 20–22 Uhr in die Landeszentrale für politische Bildung, Bertoldstr. 55 in Freiburg

Dr. Herzberg zeigt, welche Chancen ein Bürgerhaushalt bietet. Dazu schöpft er aus seinem Wissen über Beteiligungshaushalte bei vielen europäischen Nachbarn. Er geht u.a. der Frage nach, ob Bürgerbeteiligung nur ein Mittel zur Legitimation von Kürzungen ist oder doch die Möglichkeit besteht, Einwohner in die Gestaltung einzubeziehen. Dazu: Was sind Kriterien einer „guten Partizipation“? Worauf ist zu achten, wenn Bürgerbeteiligung eine positive Wirkung haben soll? Welche Rolle können Stadtteile bei einem solchen Beteiligungsverfahren haben?

Carsten Herzberg, Politikwissenschaftler am Berliner Centre Marc Bloch, ist derzeit an der Leitung einer Arbeitsgruppe zu partizipativer Demokratie beteiligt sowie an einem Projekt über öffentliche Wasserunternehmen. Von 2005 bis 2009 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter im Projekt „Europäische Bürgerhaushalte“. Aus diesem kenntnisreichen Vortrag möchten wir Schlussfolgerungen für die Freiburger
Bürgerbeteiligung ziehen, es wird also Zeit für Fragen und Diskussion sein. Wir freuen uns auf die Debatte mit Ihnen!

Mit freundlichen Grüßen,
Franz-Albert Heimer
(Lokale Agenda Freiburg)
Dr. Michael Wehner
(Landeszentrale für politische Bildung Projektgruppe Beteiligungshaushalt, Außenstelle Freiburg)

Eine Veranstaltung der:
Landeszentrale für politische Bildung
Baden-Württemberg
Außenstelle Freiburg
Dr. Michael Wehner
Bertoldstr. 55
Ⅾ – 79098 Freiburg ⅰ. Br.
Tel.: +49 761 20773–0
Fax: +49 761 20773–99
E-Mail: freiburg [ät] lpb.bwl.de
und
Lokale Agenda 21 Freiburg
Projektgruppe Beteiligungshaushalt
Franz-Albert Heimer
Treffpunkt Freiburg
Schwarzwaldstr. 78d
79117 Freiburg
Email: info [ät] treffpunkt-freiburg.de

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Samstag, 18.9.2010 von Redaktion

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