Vom 11. bis zum 13. Juni 2012 fand in Porto Alegre, Brasilien der 12. Internationale Kongress zu partizipativer Demokratie statt. Ausgerichtet wurde er vom Internationalen Netzwerk für Partizipative Demokratie – IOPD und der Stadt Porto Alegre. Das Motto der jährlich von IOPD in einer seiner Mitgliedsstädte ausgerichteten Konferenz war „Democracy in the City and Major Urban Transformations“ (Demokratie in der Stadt und große städtische Transformationen). Über drei Tage diskutierten die Teilnehmenden aus aller Welt in verschiedenen Foren und Workshops auf der Grundlage von Vorträgen sowie Erfahrungsberichten und brachten auch ihre Erfahrungen in den Austausch ein.
José Fortunati, der Bürgermeister von Porto Alegre, eröffnete die Konferenz am 11.6.2012. Der erste Höhepunkt war die anschließende Vergabe des Best Practice Awards des Netzwerkes IOPD an die Stadt Madrid für ihren innovativen Ansatz in partizipativer Stadtteilentwicklung. Der Best Practice Award wird jährlich an Mitglieder von IOPD vergeben, die sich mit innovativen Verfahren und guten Praxisbeispielen online bewerben können. Die gesamte Dokumentation des diesjährigen Verfahrens und des Gewinnerprojektes können Sie auf der Seite des IOPD auf Englisch oder Spanisch einsehen: http://www.oidp.net/resources/VIdistincion/distincion/
Im Anschluss daran wurde offiziell der Veranstaltungsort der 13. Internationalen Konferenz des Netzwerkes IOPD bekanntgegeben. Nächstes Jahr wird Cascais in Portugal die Konferenz austragen, die voraussichtlich in der letzten Juniwoche 2013 stattfinden wird.
Zum Abschluss des Eröffnungstages wurden zwei interessante Bücher zu den Themen der Konferenz vorgestellt, unter anderem auch die von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) herausgegebene Studie „Vom Süden Lernen: Bürgerhaushalte weltweit – eine Einladung zur globalen Kooperation“, die nun neben Deutsch und Englisch auch in Portugiesisch erhältlich ist. Sie kann auf der Webseite der SKEW in elektronischer Form runtergeladen oder in gedruckter Version kostenlos über die Servicestelle angefordert werden. http://www.service-eine-welt.de/publikationen/publikationen-start.html
An den nächsten beiden Tagen widmete sich die Konferenz voll und ganz der Darstellung und Diskussion von Methoden, Initiativen und Projekten zu partizipativer Demokratie aus der ganzen Welt.
Die Foren und Workshops konzentrierten sich dabei auf 4 Themen:
1) Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
2) Die Auswirkungen von Sport-Mega-Events auf die Zusammenarbeit zwischen sozialen und politischen Akteuren und städtische bzw. großstädtische Regierungsführung
3) Wirtschaftliche Entwicklung, Raumplanung und Nachhaltigkeit
4) Innovation, Kreativität und neue Technologien
Im Rahmen des ersten Themenkomplexes stellten Kommunen, Netzwerke und Initiativen aus verschiedenen Ländern ihre Erfahrungen zu Bürgerhaushalten vor. Auch die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt informierte über die deutschen Bürgerhaushalte, das vielfältige Angebot der Webseite www.buergerhaushalt.de und das deutsche Netzwerk zu Bürgerhaushalten in einem Vortrag. Insbesondere wurden die Entwicklungen, Charakteristika, aktuelle Trends und Herausforderungen von deutschen Bürgerhaushalten thematisiert. Der Vortrag stieß auf reges Interesse der internationalen Zuhörerschaft. Vor allem der rein konsultative Charakter der deutschen Bürgerhaushalte verwunderte viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer, denn in den meisten anderen Ländern können die Bürger über den öffentlichen Haushalt direkt mitentscheiden.
Der in Deutschland dominierende und mittlerweile auch gut entwickelte Einsatz von Online-Instrumenten zur Abgabe und Abstimmung von Vorschlägen sowie die Möglichkeiten zur offenen Darstellung von kommunalen Haushalten in den deutschen Verfahren fanden ebenfalls viel Beachtung. Viele andere Kommunen insbesondere aus Brasilien arbeiten derzeit am Einsatz oder Ausbau von online gestützten Beteiligungsverfahren. Hier können die Erfahrungen aus Deutschland sicher hilfreich sein und bieten sich für einen Austausch an.
Im weiteren Verlauf der Diskussionen wurde als ein aktuelles Thema für die brasilianischen Kommunen die Integration der Bürgerhaushalte in andere Beteiligungsverfahren wie zum Beispiel Verfahren der partizipativen Planung vorgestellt. Auch hier gibt es – ähnlich wie in Deutschland – bisher keine oder wenig Verbindung und Informationsaustausch zwischen den Verfahren. Genau dazu sollen in nächster Zeit aber Konzepte entwickelt werden und integrative Beteiligungsprozesse gefördert werden.
Die Möglichkeiten zum internationalen Austausch sind also vielfältig. Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt steht Ihnen hier jederzeit mit Informationen und Beratung zu Seite und unterstützt internationalen Austausch zu Bürgerhaushalten und Beteiligungsverfahren auch im Rahmen von Städte‑ oder Projektpartnerschaften. Kontaktieren Sie uns dazu: Mandy Wagner, SKEW; mandy.wagner@engagement-global.de, 0228–20717–328.
Bilder der Konferenz können Sie hier sehen: http://www.facebook.com/oidp2012/photos
Hinweis: Dieser Bericht wurde von Mandy Wagner, SKEW, verfasst und von der Redaktion eingestellt.
