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Ettenheim: Diskussion um Bürgerhaushalt vor Gemeinderatswahl

Die Badische Zeitung berichtet aktuell darüber, dass im Vorfeld der Gemeinderatswahl im Baden-Württembergischen Ettenheim (ca. 12 000 Einwohner) von der Freien Liste Ettenheim die Einführung eines Bürgerhaushalt angeregt wird. Mit Ettenheim kommt die Diskussion um einen Bürgerhaushalt in einer weiteren Kommune im Zuge des Wahlkampfs auf.

Noch stärker als bisher will die Freie Liste Ettenheim die Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen beteiligen. Zum einen durch die Anhörung sachkundiger Bürger vor der Entscheidung im Gemeinderat, dann auch durch einen „Bürgerhaushalt“.

Letzteres heißt: Bürger bringen Projekte in die Haushaltsberatungen ein, müssen zugleich aber auch Finanzierungsvorschläge machen. Ein FLE-Vertreter: „Damit lässt sich auch der Ideenvorrat der Bürger besser anzapfen und auch das Verständnis für Entscheidungen erhöhen, warum etwas nicht zu realisieren ist – etwa, weil es nicht zu finanzieren ist.“

Ettenheim hat in der Karte den Status „D“ erhalten. „D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.

Zum Artikel der Badischen Zeitung >>>

Sonntag, 24.5.2009 von Sophia Rieck

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Schlagwörter: Ettenheim | Wahlkampf