Ab Montag (30. August) werden drei Wochen lang Sparvorschläge für den Bürgerhaushalt gesammelt. Die Redaktion hat dazu ein Internet-Formular geschaffen.

Die bislang durchgeführten Bürgerforen wird es somit in diesem Jahr nicht mehr geben. Durch die neue Kooperation soll eine größere Anzahl von Bürgern erreicht werden, hoffen Verwaltung und Westfälische Nachrichten. Und damit es noch einen Anreiz zum Mitmachen gibt, werden am Ende der Aktion unter allen Teilnehmern wertvolle Preise ausgelost.

Auch in der Printausgabe der Westfälischen Nachrichten sollen die Bürgervorschläge dann vorgestellt werden:

Sobald in der kommenden Woche die ersten Sparvorschläge da sind, werden sie natürlich auch in der Printausgabe der Westfälischen Nachrichten vorgestellt. Mit der ein oder anderen Idee soll dann auch schon Bürgermeister Andreas Hoge konfrontiert werden.

In einem zweiten Schritt soll dann diskutiert werden, welche Vorschläge der Politik vorgelegt werden:

In einem zweiten Schritt werden die Einspar-Ideen diskutiert, ehe zum Abschluss (4. bis 10. Oktober) eine Abstimmung darüber stattfindet, welche ernsthaft von der Politik diskutiert werden sollen.

Zum Artikel der Westfälischen Nachrichten >>>

Im Rahmen der Haushaltsberatung haben wir uns um die Einführung eines Bürgerhaushaltes bemüht. Aus Gründen der Haushaltslage wurde der Antrag zwar abgelehnt, aber die Bereitschaft der im Rat vertretenen Parteien an der Einrichtung einer Arbeitsgruppe ist vorhanden.

Heusweiler hat in der Karte den Status „D“ wie Diskussion erhalten. (Ⅾ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.)

Zur Pressemeldung der Linken >>>

Ilmenau erhält deshalb zunächst den Status „I“ – von einem vollwertigen Bürgerhaushalt kann bei der aktuellen Informationslage noch nicht gesprochen werden. Mal Sehen wie es weitergeht in Ilmenau. (Ⅰ = Information: Die Bürgerbeteiligung befindet sich (oder verharrt) auf der 1. Stufe: Die Bürgerinnen und Bürger werden über den Haushalt und die Haushaltsplanungen informiert, z.B. mittels Broschüren oder Informationsveranstaltungen. Eine Konsultation ist (noch oder dauerhaft) nicht oder nur in Ansätzen vorgesehen.)

Stadt/Kommune

Name: Ilmenau

Postleitzahl: 98693

Status: Information

Facing a 155 billion pound budget deficit, Britain asked its citizens to suggest areas where the government could cut spending. The public made more than 100,000 suggestions, ranging from withdrawing troops from Afghanistan to phasing out line-painting on backroads.

Noch bis 31. August können nun 40 000 dieser Vorschläge bewertet werden:

Britain’s Treasury Department compiled more than 40,000 of them onto its „Spending Challenge“ Web site. Citizens have until Aug. 31 to visit the site and vote on the suggestions, using a five-star system.

Zum Artikel von NPR >>>

Spending Challenge Website >>>

Stadt/Kommune

Name: Heusweiler

Postleitzahl: 66265

Status: Diskussion

Der [Bürgerhaushalt] ist in Kürze online abrufbar und wird in den nächsten Tagen den Haushalten per Post zugestellt. Mit dem Bürgerhaushalt, in den auch die Ergebnisse aus den Bürgerforen eingeflossen sind, will er [Bürgermeister Andreas Hoge] sensibilisieren. Dafür, dass die Bürger sich ein Bild von der aktuellen Finanzsituation der Kreisstadt machen. Und die sieht wahrlich nicht rosig aus. Das Finanz-Loch in Höhe von 7 Millionen Euro sei aus eigener Kraft wohl nicht mehr zu stopfen.

Der ganze Artikel auf RuhrNachrichten.de >>>

Fast 200 Vorschläge für den Bezirksetat des Jahres 2012 wurden eingereicht. Wie schon bei fünf vorangegangenen Bürgerhaushalten seit 2005 können die Einwohner über die Verwendung von 32 Millionen Euro mitentscheiden. Dabei handelt es sich um die verfügbaren Mittel für Bibliotheken, Kultur‑ und Sportstätten, Musikschulen, Grünanlagen, Straßen und Spielplätze sowie Kinder‑, Jugend‑ und Senioreneinrichtungen.

Nach der Vorschlagseingabe folgt nun die „Votierung“:

Die Ideen werden jetzt in den Stadtteilzentren zusammengefasst. Am 16. September gibt es einen „Votierungstag“. Bei dieser Endausscheidung können die Bewohner aller 13 Stadtteile über die dringlichsten Vorhaben abstimmen. Das letzte Wort für den Bürgerhaushalt 2012 hat dann die Bezirksverordnetenversammlung.

Zum Artikel der Welt-Online >>>

Zum Auftakt des Bürgerhaushalts wird es erst einmal laut. Am 19. August findet von 10.00 – 18:00 Uhr die große Feriensommer – Abschlussfeier für Kinder auf „Unserem Platz“ in der Schwarzburger Straße 10 statt. Mit Life-Musik und einem kulturellen Programm können Kinder wie Eltern den Abschluss des diesjährigen Feriensommers feiern, bei dem mit Frisbee, Golf, Fußball oder kreativen Angebote auch in diesem Jahr für jede/n etwas dabei ist.

Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle wird vor Ort sein, um den Bürgerhaushalt „Misch-mit!“ vorzustellen und sich mit den Kindern über ihre aktive Beteiligung zu unterhalten. Das Kinder‑ und Jugendbüro, Ansprechpartner für Beteiligung im Bezirk, wird alle Vorschläge, Kritiken, Diskussion der Kinder und Jugendlichen für den Bürgerhaushalt sammeln und die Aktion begleiten. Zum Abschlussfest ist das Kinder‑ und Jugendbüro mit einem Misch-mit-Quiz und Preisen am Stand vertreten.

Die vollständige Pressemeldung >>>