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Ärzte für Bürgerhaushalt
Posted By Redaktion On 30. Juni 2009 @ 10:48 In Kommunen | 1 Comment
In Witten (99.500 EW, NRW) haben laut eines Berichtes von Derwesten.de zehn bis 15 Wittener Ärzte zusammen mit anderen „Politikverdrossenen” eine eigene Wählergemeinschaft gegründet: das Bürger Forum Witten. Das Bürger Forum Witten möchte sich für mehr Bürgerbeteiligung und transparente Politik einsetzen. In diesem Zusammenhang sind „Bürgerbegehren, regelmäßige Stadtteilforen und sogar „… Bürgerbegehren, regelmäßige Stadtteilforen und sogar ein ‚Bürgerhaushalt‘” … angedacht. Bleibt abzuwarten, was in Witten passiert wird und ob der Bürgerhaushalt als ein überparteiliches Projekt wie in anderen Kommunen Deutschlands diskutiert und eingeführt wird. Wir werden das beobachten und an dieser Stelle berichten.
Zum Artikel „Ärzte treten bei Kommunalwahl an“ auf derwesten.de >>> [1]
Wir haben Witten in unsere Karte [2]aufgenommen und den Status „D“ vergeben (“D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor).
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[1] „Ärzte treten bei Kommunalwahl an“ auf derwesten.de >>>: http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/witten/2009/6/29/news-124119711/detail.html
[2] Karte : http://www.buergerhaushalt.org/karte
[3] : http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/witten/2009/6/29/news-124119711/detail.html)
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1 Comment To "Ärzte für Bürgerhaushalt"
#1 Comment By Peter Vaupe On 1. Juli 2009 @ 14:58
Der Bürgerhaushalt ist in Witten schon lange eine Forderung verschiedener bürgerlicher Parteien (CDU, FDP, Wittener Bürgergemeinschaft) und wird nun nur wieder durch die Ärztepartei aufgewärmt. Gegen rot-grün ließ sich allerdings das Projekt Bürgerhaushalt nie durchsetzen.
PS: Die Ärzteparteui ist eine reine Klientelpartzei, von denen Transparenz zu erhoffen ist wohl illusionär (s. Forum derwesten.de: [3]