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Berliner Bürgerhaushalte
Posted By Redaktion On 24. Oktober 2008 @ 17:16 In Kommunen, Neuigkeiten | No Comments
Der Verwaltungsführer des Landes Berlin stellt auf seiner Seite [1] Links zu allen Bürgerhaushalten in den Berliner Bezirken bereit. Allerdings gibt es momentan nur zum Bürgerhaushalt Lichtenberg, der sich noch bis zum 31.10.2008 in seiner Online-Beteiligungsphase befindet, umfassende Informationen und eine eigene Homepage.
Für die Stadtbezirke, Neukölln, Spandau und Treptow-Köpenick sind nur wenige Informationen zum Ablauf und zu den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung online zu finden. Es ist nicht zu ersehen, ob die 2007 eingeführten Bürgerbeteiligungsverfahren auch in den nächsten Jahren weitergeführt werden sollen.
Die zentrale Säule der Rechenschaft ist bei diesen Bürgerhaushalten noch nicht ausreichend verwirklicht. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf führt seinen Bürgerhaushalt für die Jahre 2010⁄2011 fort. Allerdings sind auch dazu bislang noch keine konkreteren Informationen im Internet zu finden. Wir werden nachfragen und Neuigkeiten an dieser Stelle veröffentlichen.
Charlottenburg-Wilmersdorf [2] und Friedrichshain-Kreuzberg [3] führten im Sommer 2008 nach der ersten Beteiligungsphase des Bürgerhaushaltes jeweils weitere Bürgerbeteiligungen zu geplanten Baumaßnahmen durch.
Karte [4]
Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg [4], Neukölln [4], Spandau [4], Tempelhof-Schöneberg [5], Charlottenburg-Wilmersdorf [4] und Treptow-Köpenick [4] haben den Status E (Bürgerhaushalt wurde eingeführt) erhalten. Lichtenberg [4] und Marzahn-Hellersdorf [4] erhalten den Status F (hier wird der Bürgerhaushalt fortgeführt).
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[1] seiner Seite: http://www.buergerhaushalt.orgwww.berlin.de/verwaltungsfuehrer/buergerhaushalt/
[2] Charlottenburg-Wilmersdorf: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/haushalt/buergerhaushalt.html
[3] Friedrichshain-Kreuzberg: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bezirksamt/buergerhaushalt/i_massnahmen.html
[4] Karte: http://www.buergerhaushalt.org/karte
[5] Tempelhof-Schöneberg: http://www.buergerhaushalt.org/Karte
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