„solingen-spart.de.“ war das erste Onlinebeteiligungsverfahren,
das die Stadt Solingen im Internet durchgeführt hat und die
überwältigende Beteiligung hat allen Recht gegeben, die sich für
dieses Verfahren ausgesprochen hatten:

Rund 3.600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern haben sich auf
solingen-spart.de registriert. Das heißt: rund zwei Prozent der
Solinger Bevölkerung haben sich aktiv über die Sparvorschläge
informiert und sie bewertet. Und sie haben mitdiskutiert – zum
Teil leidenschaftlich. Dazu kommen weit über 20.000
Internetnutzer, die solingen-spart.de ohne Anmeldung – also
lediglich als Leserin und Leser – besucht haben. Mit welchem
anderen Verfahren hätten wir so viele Menschen erreicht?

Seit dem 25. März ist die Beteiligungsphase
abgeschlossen. Was geschieht nun?

Bis Mitte Mai:
Ihre Pro‑ und Contra-Voten sowie die Vorschläge fließen in einen
Bericht für die Ratsfraktionen, der auch auf dieser Internetseite
veröffentlicht wird. Die Auswertung enthält auch die
Bürgervorschläge, die von der Verwaltung nach Möglichkeit mit
einem Sparpotential hinterlegt und kommentiert werden.

8. Juli.
Der Stadtrat trifft den „Haushaltsbegleitbeschluss 2010“ und
entscheidet damit auch über jeden Sparvorschlag. Der Rat hat
die schwerste Aufgabe: er muss Entscheidungen treffen, die
wohlerwogen sind und doch wegen der unvermeidbaren
Einschnitte niemanden glücklich stimmen dürften. Doch nur so
erhält Solingen eine Perspektive für die Zukunft.

Mitte Juli
Nach Abschluss der Beratungen und Entscheidungen erhalten
alle Teilnehmenden auf www.solingen-spart.de eine
Rückmeldung darüber, wie mit den Ergebnissen aus dem
Bürgerhaushalt umgegangen wurde, wo den Voten der
Bürgerinnen und Bürger gefolgt wurde und wo die Politik
möglicherweise anders entschieden hat. Diese Rückmeldung
erfolgt mit kurzen Begründungen in Form eines
Rechenschaftsberichtes.

Allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in den letzten drei
Wochen auf solingen-spart.de eingebracht haben, sagen wir
unseren herzlichen Dank. Dank geht auch an die Moderatoren,
die darauf geachtet haben, dass die Regeln der Fairness
eingehalten wurden. Und an die Mitarbeiter der
Finanzverwaltung, die sich bemüht haben, die Fragen der
Bürgerinnen und Bürger zügig und kompetent zu beantworten.

Norbert Feith
Oberbürgermeister