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Diskussion um Bürgerhaushalt in Schotten

Posted By Redaktion On 4. Mai 2009 @ 13:08 In Kommunen, Neuigkeiten | No Comments

Die Stadt Schotten (11 200 Einwohner, Bundesland Hessen) hat im Juni 2008 auf ihrer Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen, die Einführung eines Bürgerhaushalt zu prüfen. Im Protokoll der Stadtverordnetenversammlung [1] heißt es:

Der Antrag der Kooperationsfraktionen SPD/FDP „Bürgerhaushalt der Stadt Schotten“ wird zur weiteren Beratung an den Haupt‑ und Finanzausschuss verwiesen. Die Verwaltung wird hierzu vorab beauftragt, einen entsprechenden Entwurf eines Bürgerhaushaltes für das Haushaltsjahr 2009 vorzubereiten.

Schotten erhält in der Karte [2] den Status „D“. „D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.


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[1] Protokoll der Stadtverordnetenversammlung: http://www.schotten.de/rathaus/politik/PDF/Stvv/Stvv_19062008.pdf

[2] Karte: http://www.buergerhaushalt.org/karte

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