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Freiburg: Zwischenbilanz der Projektgruppe Beteiligungshaushalt

Der erste Freiburger Beteiligungshaushalt ist fast abgeschlossen, nur noch Evaluation und Rechenschaftsphase stehen aus. Dass es einen zweiten Beteiligungshaushalt geben wird, hat der Gemeinderat schon beschlossen. Es wird bereits geplant für den Doppelhaushalt 2011⁄12.

Um aus dem ersten Beteiligungshaushalt zu lernen, hat die Projektgruppe Beteiligungshaushalt das laufende Haushaltsbeteilgungsverfahren analysiert und spricht Empfehlungen aus, wie das Verfahren im zweiten Durchgang optimiert werden kann. In einer Pressemeldung der Stadt Freiburg heißt es:

So empfiehlt die Gruppe, bald mit einer öffentlichen Diskussion über den bisherigen und den künftigen Beteiligungshaushalt zu beginnen. Die offizielle Evaluation der Stadt wird in den nächsten Wochen vorliegen. Die Projektgruppe Beteiligungshaushalt findet nicht, dass die Beratung darüber intern bei Politik und Verwaltung hängen bleiben sollte, sondern schlägt vor, vor allem die Bürgerinnen und Bürger, die auf der ersten Stufe des Beteiligungshaushaltes bereits aktiv waren, zu den Beratungen einzuladen. Schon Ende des Jahres sollte mit der Bürgerbeteiligung für den Doppelhaushalt 2011⁄2012 begonnen werden.

Zwischenbilanz Beteiligungshaushalt 2008

Insgesamt fällt die Zwischenbilanz für den Freiburger Beteiligungshaushalt sehr positiv aus. Dennoch gibt es einige Punkte, die noch ausgebaut oder verbessert werden können.

Die Projektgruppe empfiehlt mittelfristig für den Bereich Organisation und Gestaltung: mehr Zeit, mehr Personal und Fortbildung des Personals, verbesserte Konfliktaustragung, feste Leitlinien für den Beteiligungshaushaltes, eine Öffnung für Jugendliche und eine bessere Verzahnung mit dem Gemeinderat.

Die Informationsphase solllte nach Wünschen der Projektgruppe verständlicher gestaltet werden, mehrsprachig und barrierefrei, intensivere Pressearbeit soll den Teilnehmerkreis vergrößern und verbreitern.

Für die Beteiligungsphase lauten die Empfehlungen: Mischung der drei Instrumente (Stadtkonferenz, Internet, städtische Veranstaltungen) beibehalten, sie aber auf konkrete öffentliche Leistungen umpolen, die Instrumente besser miteinander verzahnen, den Versammlungen innerhalb der Instrumente den Vorrang geben und diese in den einzelnen Stadtteilen durchführen, anstatt nur eine gesamtstädtische Versammlung durchzuführen.

Inhalt der Zwischenbilanz Freiburger Beteiligungshaushalt 2008:

* Darstellung des Verfahrens
* Stellungnahme zum Verfahren – Stärken und Schwächen
– Gesamteinschätzung
– Gremien
– Mobilisierungs‑ und Informationsphase
– Konsultationsphase
– Dokumentation und Beratung im Gemeinderat
– Rechenschaftsphase
* Empfehlungen
– Kurzfristige Empfehlungen (für die letzte Phase dieses Durchgangs)
– Mittelfristige Empfehlungen (für die nächsten Durchgänge)
– Organisation und Gestaltung
– Informationsphase
– Beteiligungsphase

Die Zwischenbilanz zum Beteiligungshaushalt 2008 als Pdf-Dokument zum Download >>>

Lesen auch unsere Meldung zum Artikel der Badischen Zeitung „Freiburg: Bäumchen soll wachsen“ >>>

Der Artikel der Badischen Zeitung als Pdf-Dokument >>>

Freitag, 6.2.2009 von Redaktion

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