In Stadt Heilbad Heiligenstadt (17.000 EW, Kreisstadt im Lkr. Eichsfeld, Thür.) wird schrittweise der Bürgerhaushalt eingeführt. Die ersten Überlegungen datieren vom Oktober 2007 aus der Teilnahme an einem Seminar zum Thema Bürgerhaushalt im Erfurter Landtag unter Federführung des Landwirtschaftsministeriums. Zum Jahresbeginn 2008 wurde dann bereits die 1. Bürger-Info-Broschüre herausgebracht (Lesbarer Haushalt Stadt Heilbad Heiligenstadt als PDF >>> ^[1]) und diese auch via Internet veröffentlicht. Für das Jahr 2009 ist bereits ein neuer „Lesbarer Haushalt“ fertig gestellt und wird demnächst in den Druck gehen.

Nunmehr ist beabsichtigt, zusammen mit der Einführung des NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement) zum 01.01.2010 auch schrittweise die Elemente des Bürgerhaushaltes weiterzuentwickeln. Neben der Information, werden dann auch die Säulen Konsultation, Rechenschaftslegung (Evaluation) im Zeitraum bis 2011 realisiert.

Schon 2009 soll dann erstmals eine Information + Konsultation im „Tag des Bürgers“ erfolgen. Außerdem wird der Stadtrat voraussichtlich am 28.01.2009 den NKF + Bürgerhaushalts-Einführungsbeschluss fassen, die zuständigen Fachausschüsse haben im Dezember 2008 einstimmig bereits die Beschlussfassung im Rat empfohlen.

Dazu Matthias Heinevetter, Amtsleiter Kämmerei:

Für uns ist die Besonderheit der Schnittmengen mit der NKF‑ Einführung wichtig und spannend. Heiligenstadt ist hier mit führend in Thüringen, hier ist ja das Doppik-Gesetz gerade erst am 19.11.2008 beschlossen worden und ermöglicht die Kopplung beider Prozesse, die dann auch dauerhaft fortgeführt werden müssen und können.

Während viele Städte die Verschiebung der Einführung des Bürgerhaushaltes mit der Umstellung auf NKF begründen, wird in der Stadt Heilbad Heiligenstadt die Koppelung dieser beiden Prozesse propagiert. Wir sind daher sehr gespannt, wie der weitere Prozess dort gestaltet wird.

Wir haben heute den Status der Stadt Heilbad Heiligenstadt von „I“ auf „E“ umgestellt. E = Einführung: Der Bürgerhaushalt wird zum 1. oder 2. mal durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird nicht nur über den Haushalt Informiert (z.B. durch eine Broschüre), sondern auch konsultiert: Sie hat die Möglichkeit, Verwaltungsvorschläge zu bewerten und/oder eigene Vorschläge einzubringen, zu diskutieren und zu bewerten. Darüber hinaus ist eine Rückmeldung darüber vorgesehen (Rechenschaft), ob und wie die Bürgervorschläge berücksichtigt wurden.