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Ingolstadt: Linke fordert Bürgerhaushalt
Posted By Redaktion On 21. Januar 2009 @ 18:11 In Kommunen, Neuigkeiten, Pressespiegel | No Comments
Die Augsburger Allgemeine [1] berichtete am 18.01.2009 vom Neujahrsempfang der Stadträte Ulrike Hodek und Jürgen Siebicke der Partei die Linke in Ingolstadt:
In seinem Resümee der ersten neun Monate Stadtratsarbeit zeigte sich Jürgen Siebicke zufrieden mit dem von seiner Partei hier Erreichten: „Wir waren im März angetreten, um Ingolstadt ein Stück zu verändern.“ Dass die Diskussionen hier jetzt weitgehend anders verlaufen ist, schrieb er seiner Arbeit und der seiner Stadtratskollegin Ulrike Hodek zu. Und auch, dass künftig von der Verwaltung für jeden Ingolstädter Stadtteil eigene Mittel für Arbeiten „vor Ort“ bereitstehen, sei eine alte Forderung der Linken gewesen: „Damit sind wir auf dem von uns schon immer geforderten Weg zum kommunalen Bürgerhaushalt.“
Ingolstadt erhält in der Karte [2] den Status „D“. „D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.
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[2] Karte: http://www.buergerhaushalt.org/karte
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