Jena: Abstimmung über Vorschläge zum Vermögenshaushalt
Zum zweiten Mal können sich in diesem Jahr die Jenaer Bürgerinnen und Bürger an der kommunalen Haushaltsplanung beteiligen. Wieder stehen Vorschläge aus Politik und Verwaltung zur Auswahl, über die die Bürgerinnen und Bürger abstimmen können. Diesmal geht es allerdings nicht um die Verteilung zusätzlicher Steuereinnahmen, sondern um Vorschläge zum Vermögenshaushalt. Die Abstimmung ist im Internet möglich (vgl. Bildschirmfoto des Fragebogens). Darüber hinaus werden Bürgerversammlungen durchgeführt.
Die gesamte Zeitschiene des Bürgerhaushaltes 2008 in Jena sieht folgendermaßen aus:
→ Juni 2008 Broschüre und Bürgerversammlung – Bürgerbeteiligung zur Verwendung der Mehreinnahmen 2007
→ Juli 2008 Abstimmung der Eckdaten des Haushaltsplanes 2009 durch Stadtrat und Verwaltung
→ September 2008 Verteilen der Haushaltsbroschüren der Stadt Jena 2008
→ Oktober 2008 Verteilung eines Faltblattes mit Vorschlägen zur Investitionsplanung 2009 – Bürgerbeteiligung
→ November 2008 Bürgerversammlungen in Lobeda, Winzerla und Stadtmitte zum Thema Investitionen 2009
→ Ⅳ. Quartal 2008 Erstellen des Entwurfes des Haushaltsplanes 2009; Übergabe der Bürgervorschläge zum Haushaltsplan 2009 an den Stadtrat
→ Dezember 2008 Beschluss des Haushaltsplanes 2009 durch den Stadtrat
→ Ⅰ. Quartal 2009 Rechenschaft an die Bürger bzgl. der eingereichten und eingearbeiteten Vorschläge
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