Jena: Bürgerbeteiligung am Haushalt soll fortgeführt werden
Jena.tv berichtet aktuell, dass Jenas Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft am Haushaltsplanverfahren beteiligt werden sollen. Allerdings scheint es noch einigen Diskussionsbedarf bezüglich des Verfahrens Bürgerhaushalt und der Vorgehensweise zu geben:
Jena: Der Bürgerbeteiligungshaushalt soll auch in den kommenden Jahren weitergeführt und fortentwickelt werden. Zur Auswertung des bisherigen Verfahrens wird es Anfang 2009 eine Expertenanhörung geben.
Dem Beschluss vorausgegangen war eine teils hitzige Diskussion, die Anleihen am Wahlkampf nahm. Einig waren sich die Stadträte aller Coleur, dass es zum Bürgerhaushalt endlich ein vernünftiges Verfahren geben soll. Nicht vergessen ist der große Streit im Sommer um die Verwendung der Mehreinnahmen 2007. Damals ging es um die Prioritäten.
Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: Jena: Ergebnisse der Bürgervoten ignoriert? >>>
Es bleibt also spannend wie es in Jena weitergeht und inwiefern die Erfahrungen aus den vorangegangenen Bürgerbeteiligungen in die Weiterentwicklung des Verfahrens einfließen.
Auswertung der Bürgerbeteiligung 2008:
Die Konsultationsphase zum Bürgerhaushalt fand in Jena im November 2008 statt (Informationen auf Jena.de >>>):
In drei Bürgerversammlungen am 3., 10. und 17.11.2008 in der Rathausdiele, dem Stadtteilzentrum Lobeda und der Aula der Regelschule Winzerla werden Investitionsprojekte vorgestellt. Sie sind herzlich eingeladen, sich aktiv an diesem Diskussions‑ und Abstimmungsprozess zu beteiligen. Neben der möglichen Stimmabgabe zu den Bürgerversammlungen werden Sie auch die Möglichkeit haben, per Stimmzettel und im Internet unter www.jena.de/buergerhaushalt an der Abstimmung teilzunehmen.
Alle Vorschläge werden ausgewertet und das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird dem Stadtrat im Dezember mitgeteilt.
Das Ergebnis dieser Abstimmung fließt in die Stadtratssitzung Dezember 2008 ein und geht in die Abwägung der Politiker aller Fraktionen bei der Abstimmung zum Haushaltsplan 2009 ein.
Rechenschaft
Aktuell ist eine Zwischenauswertung der Bürgerbeteiligung durch die Fachhochschule Jena als Pdf-Dokument abrufbar (zur Zwischenauswertung >>>). Die Auswertung gibt Aufschluss über die Herkunft und Veteilung der insgesamt 5773 abgegebenen Stimmen und listet alle von den Bürgern eingereichten zusätzlichen Vorschläge. Informationen wie die Vorschläge und Voten in die Politik eingehen, gibt es noch keine. Die Phase der Rechenschaft soll im Frühjahr 2009 erfolgen. Wir werden an dieser Stelle darüber berichten, sobald es neue Informationen gibt.
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