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Jena: „Liebe Bürgerinnen und Bürger – wohin mit dem Überschuss?“

In Jena hat aufgrund unerwarteter Gewerbesteuereinnahmen für das Haushaltsjahr 2007 einen Überschuss von mehreren Millionen Euro zu verbuchen. Daher kann zusätzlich über 13,1 Mio € für bisher ungeplante Maßnahmen entschieden werden.

Noch vor der Sommerpause will der Stadtrat über die Verwendung der Mehreinnahmen entscheiden und möchte dabei auch das Votum der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen. Dazu wurde kurzfristig eine Broschüre „Bürgerhaushalt 2008 – Entscheiden Sie mit über die Verwendung der Mehreinnahmen des Vorjahres“ im Internet verfügbar gemacht, in der die neue Situation erläutert und die Vorschläge der Verwaltung und der Fraktionen vorgestellt werden. In der Broschüre ist auch der Stimmzettel abgedruckt, den die Bürgerinnen und Bürger nutzen können, wenn sie nicht persönlich an der Bürgerversammlung am 30. Juni 2008 teilnehmen können oder wollen. Weiterhin wird auch auf den Stimmzettel im Internet hingewiesen.

Zusätzlich wird im Internet ein „Online-Bewertungstool für Vorschläge“)* bereitgestellt, das dem Stimmzettel in der Broschüre entspricht … ein interessanter medienübergreifender Ansatz. Bleibt abzuwarten, wieviele Bürgerinnen und Bürger teilnehmen und welches Angebot sie nutzen werden: die Bürgerversammlung, den Stimmzettel aus der Broschüre oder das Internet?

)* = Bildschirmfoto (Originalquelle: http://www.jena.de/buergerhaushalt | 16.06.2008)

Montag, 16.6.2008 von Oliver Märker

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