- Bürgerhaushalt.org - http://www.buergerhaushalt.org -
Kehl: SPD will Bürgerhaushalt einführen
Posted By Redaktion On 1. Juli 2009 @ 12:42 In Diskussion, Kommunen | No Comments
Im Entwurf des kommunalen Arbeitsprogramms der SPD 2009 – 2014 [1] für die Stadt Kehl (Baden Württemberg, 35 000 Einwohner) ist die Einführung eines Bürgerhaushalts als eines der Ziele angegeben. Auf der Seite heißt es:
„Für eine einladende Kommunalpolitik in der Bürgerinnen und Bürger mitgestalten:
Bürgerhaushalt: Bürger(innen) bei der Verwendung der Steuergelder mitwirken lassen.“
Kehl erhält deshalb in der Karte [2] den Status „D“ = Diskussion (Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor).
Article printed from Bürgerhaushalt.org: http://www.buergerhaushalt.org
URL to article: http://www.buergerhaushalt.org/kommunen/kehl-spd-will-buergerhaushalt-einfuehren/
URLs in this post:
[1] Entwurf des kommunalen Arbeitsprogramms der SPD 2009 – 2014: http://www.spd-kehl.de/index.php?nr=22416&menu=1
[2] Karte: http://www.buergerhaushalt.org/karte
Click here to print.
Diese Arbeit ist lizensiert unter einer Creative Commons Attribution-NonCommercial 2.0 Germany License.