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Köthen: Linke bringt Thema Bürgerhaushalt in die Diskussion

Posted By Redaktion On 17. Juni 2009 @ 16:41 In Kommunen, Pressespiegel | No Comments

Die Mitteldeutsche Zeitung [1] berichtet, dass die Linke im Vorfeld der Stadtratswahlen für eine „direkte Demokratie“ plädiert. Ein Schritt in diese Richtung ist laut dem Kreisvorsitzenden der Linken die Einführung eines Bürgerhaushalts:

„Eine direkte Demokratie“, sagt Norbert Krieg, Kreisvorsitzender der Linken, als erstes auf die Frage, welche Ziele seine Partei in Köthen nach der bevorstehenden Stadtratswahl verfolgen wird. Deswegen, so Krieg, sollte ein so genannter Bürgerhaushalt eingeführt werden.

Dies würde dazu beitragen, das Interesse der Bevölkerung für die Kommunalpolitik zu fördern, heißt es von den Linken.

Auch hier abwarten, was nach der Wahl passiert… Köthen hat in der Karte [2] den Status „D“ erhalten.

„D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.

Zum Artikel der Mitteldeutschen Zeitung >>> [1]


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[1] Mitteldeutsche Zeitung: http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1237373799351

[2] Karte: http://www.buergerhaushalt.org/karte

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