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Quedlinburg: Bürgerhaushalt verliert 5 : 16
Posted By Redaktion On 29. Dezember 2008 @ 12:49 In Kommunen, Neuigkeiten, Pressespiegel | 1 Comment
Laut eines Berichtes der Mitteldeutschen Zeitung (www.mz-web.de [1]) konnte der Antrag einer fraktionslosen Stadträtin zur Einführung des kommunalen Bürgerhaushaltes in Quedlinburg (ca. 22.000 EW) keine politische Mehrheit finden. Als Begründung für das Votum wird stellvertretend der SPD Bürgermeister Eberhard Brecht im Beitrag zitiert:
Bürgermeister Eberhard Brecht (SPD) sagte in der Diskussion dazu, er habe den Antrag zum Anlass genommen, sich näher über Bürgerhaushalte zu informieren. Er halte „im Ansatz viel davon.“ Doch in Quedlinburg werde sich der Bürgerhaushalt „als Mogelpackung erweisen, weil wir den Bürger gar nicht mehr fragen können, was er möchte.“ Hintergrund dieser Bedenken ist ein nicht genehmigter Haushalt, die Stadt befindet sich damit in vorläufiger Haushaltsführung. Das Geschenk, so argumentierte Brecht, werde sehr bald mit einer Riesen-Enttäuschung enden.
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Wir haben Quedlinburg in unsere Karte [3]aufgenommen und den Status „D“ vergeben: „D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.
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[1] www.mz-web.de: http://www.mz-web.de
[2] Lesen Sie den ganzen Artikel online >>>: http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1229852946320&openMenu=1012902958597&calledPageId=1012902958597&listid=0
[3] Karte : http://www.buergerhaushalt.org/karte
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1 Comment To "Quedlinburg: Bürgerhaushalt verliert 5 : 16"
#1 Comment By Redaktion On 29. Dezember 2008 @ 12:50
Dazu möchten wir anmerken, dass Bürgerhaushalte gerade auch in Zeiten, in dem vor allem kommunale Leistungen gekürzt werden müssen, auch dazu genutzt werden können, um die Bürgerinnen und Bürger zu befragen und mit ihnen darüber zu diskutieren, wo sie bereit sind, künftig auf Leistungen zu verzichten, wo also mittel‑ und langfristig Schwerpunkte gesetzt werden sollen. Bürgerhaushalte sind keine Veranstaltungen, in denen Geschenke verteilt werden, sondern ein Mittel, um die Akzeptanz (bzw. das Verständnis) gegenüber schwerer Entscheidungen des Rates zu erhöhen.
Oliver Märker
(Redaktion)