Stolberg auf dem Weg zum Bürgerhaushalt
Laut Aachener Zeitung war der Bürgerhaushalt in Stolberg schon lange eine beschlossene Sache, die tatsächliche Durchführung gestaltete sich aber schwierig. Jetzt wurde eine Einigung gefunden: Stolberg stellt Haushaltsinformationen im Internet zur Verfügung.
Appetitlich aufbereitet und proportioniert in gaumengerechte Stücke sei der Haushaltsplan nun laut der Aachener Zeitung. Wie gut aufbereitet die Portionen tatsächlich sind, steht aber zur Frage: Neben generellen Informationen zum Haushalt können die Bürger PDF-Dateien zum Ergebnisplan, Finanzplan und einzelnen Teilplänen, sowie Dokumente zu den freiwilligen Leistungen der Stadt, den Investitionsplan und das Haushaltssicherungskonzept runterladen – zum größten Teil mehrseitige Tabellen, die für die meisten Bürger wohl weiterhin schwer verständlich sind. Ob die erwünschte Transparenz und Zugänglichkeit damit tatsächlich erreicht wird, ist daher anzuzweifeln.
Das erklärte Ziel des Verfahrens sei laut Aachener Zeitung vor allem die Haushaltssicherung, denn die finanzielle Lage sei prekär. Dementsprechend seien vor allem Spar‑ und Einnahmevorschläge von den Bürgern gefordert. Leider bietet die Stadt keine Konsultation an. Die Bürger können sich laut Informationen der Stadt Stolberglediglich per Mail oder persönlich mit ihren Konsolidierungsvorschlägen an die Stadt richten, was erfahrungsgemäß. Vorschläge, die bis zum 31.08. bei der Stadt eingehen, werden dem Rat im September zur Beratung vorgelegt. Unabhängig davon sollen die Stolberger Bürger aber ab sofort durchgehend die Möglichkeit haben, Vorschläge zum Haushaltsverfahren abzugeben. Als eigenständiges Dialogangebot kann dieses Vorgehen allerdings nicht gewertet werden.
Link zum vollständigen Artikel der Aachener Zeitung
Link zum Bürgerhaushalt der Stadt Stolberg
Aufgrund der mangelnden Transparenz und der fehlenden Dialogmöglichkeiten kann das momentane Angebot der Stadt Stolberg nicht als Bürgerhaushaltsverfahren gewertet werden. Es bleibt zu hoffen, dass das Verfahren in den nächsten Jahren ausgeweitet und überarbeitet wird. Der Status der Stadt Stolberg wird zunächst mit „I“ wie „Information“ fortgeführt.
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Schlagwörter: Haushaltskonsolidierung | Stolberg
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