Stolberg: Bürgerhaushalt einstimmig angenommen
Am Dienstag wurde es entschieden: Die Stadt Stolberg wird im kommenden Jahr die Bürger über eine Internetplattform an der Haushaltsplanung beteiligen. Ein mögliches Vorbild soll auch hier die Stadt Solingen sein, heißt es in einem Artikel der Aachener Zeitung.
Der Rat hatte zwar den Antrag zwar einstimmig angenommen, kritische Stimmen und Diskussionen gab es aber trotzdem: Kämmerer Wolfgang Zimdars hat in der entsprechenden Vorlage den Passus eingebaut, dass «Vorschläge, die zu Mindereinnahmen oder Mehrausgaben führen, keine Chance auf Realisierung» haben. Das sorgte vor allem bei Mathias Prußeit von den Linken für Unstimmigkeiten: «Wenn Pfiffigkeit und Kreativität gefragt sind, sollten wir das Projekt nicht von vornherein berschränken. Der Bürger ist ja nicht dumm und kennt die Haushaltslage.» Die Skepsis des Kämmerers stieß bei der CDU und SPD-Fraktion widerum auf Kritik, Zimdars betonte aber, dass man bei den Bürgern «keine Illusionen wecken sollte».
Link zum vollständigen Artikel der Aachener Zeitung
Wir haben Stolberg mit dem Status „B“ wie Beschluss in unsere Karte aufgenommen. Über das weitere Verfahren in Stolberg werden wir berichten.
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