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Trier: Fahrplan für Bürgerhaushalt

Die Stadt Trier (ca. 104 000 Einwohner) plant einen Bürgerhaushalt einzuführen. Auf der Seite der Stadt ist in der online verfügbaren Rathaus-Zeitung zu lesen:

Im Rathaus laufen die Vorbereitungen zur Einführung eines so genannten Bürgerhaushalts ab 2010. Dabei sollen die Bürgerinnen und Bürger über eine Informations‑, Dialog‑ und Rechenschaftsphase stärker als bisher an der Erstellung des städtischen Etats beteiligt werden. Die endgültige Entscheidung über den Finanzplan obliegt allerdings nach wie vor dem Stadtrat.

Im „Fahrplan für den Bürgerhaushalt“ heißt es weiter, man plane für Anfang 2009 Informations‑ und Diskussionsveranstaltung mit Experten aus Städten, in denen bereits mit Erfolg haushaltsbezogene Bürgerbeteiligungen entwickelt worden seien. Darauf folgend soll dann der Trierer Bürgerhaushalt vorbereitet werden.

Von den Fraktionen aus dem Rat der Stadt Trier scheint die Idee des Bürgerhaushalt überwiegend positiv aufgenommen zu werden:

Auch die im Rat vertretenen Fraktionen bekräftigten ihre Unterstützung für die Einführung eines Bürgerhaushalts. Den Fahrplan der Verwaltung bezeichnete CDU-Sprecher Jürgen Plunien allerdings als „sehr ehrgeizig“. Um keine falschen Vorstellungen zu wecken, sei es zudem besser, von einer Bürgerbeteiligung zu sprechen. Friedel Jaeger (SPD) sagte, es habe sich nichts daran geändert, dass man die Bürger stärker an den Prozessen beteiligen wolle. Dabei behalte der Rat seine Kompetenzen. Manfred Maximini schlug vor, die Ergebnisse der vorliegenden Bürgergutachten quasi als „Türöffner“ für einen Einstieg in den Bürgerhaushalt zu benutzen.

Zum Beitrag der Rathaus-Zeitung der Stadt Trier >>>

Interessant ist das auch das Interview der Trierer Online-Zeitung „16 Vor“ mit Vertretern der Stadtratsfraktionen zum aktuellen Haushalt und dem geplanten Bürgerhaushalt >>>

Trier hat in der Karte der Bürgerhaushalt-Kommunen Deutschlands den Status „D“ erhalten.
„D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.

Samstag, 21.2.2009 von Redaktion

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