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Viernheim: Grüne fordern Bürgerhaushalt
Posted By Redaktion On 21. Januar 2009 @ 18:30 In Kommunen, Neuigkeiten, Pressespiegel | No Comments
Auf den Seiten der Grünen in Viernheim [1] (bei Mannheim, 32 500 Einwohner) sind verschiedene Informationen zu finden, dass die Grünen einen Bürgerhaushalt für Viernheim seit längerer Zeit fordern:
Am 27. November [2007] haben die Viernheimer Grünen MdL Sigrid Ehrfurth zum Thema „Bürgerhaushalt“ nach Viernheim eingeladen. Sie hat im Landtag die die Aufgabe der Sprecherin für Finanzpolitik, Datenschutz und Kommunales. Hinter dem Begriff „Bürgerhaushalt verbirgt sich die Idee, die Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des kommunalen Haushalts teilhaben zu lassen. Diese Idee wurde erstmals in der brasilianischen Stadt Porto Alegro umgesetzt. Mittlerweile hat dieses Modell auch Einzug bei deutschen Städten und Gemeinden gehalten.
Viernheim hat in der Karte [2] den Status „D“ erhalten. „D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.
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[1] der Grünen in Viernheim: http://viernheim.org/gruene/index.php?blog=3&title=burgerhaushalt&more=1&c=1&tb=1&pb=1
[2] Karte: http://www.buergerhaushalt.org/karte
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