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Bürgerhaushalt Essen – Onlinephase beendet

Bis zum gestrigen Tag dauerte in Essen die Online-Phase des Bürgerhaushalt. Die Stadt meldet:

3.757 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich bis heute auf „Essen-kriegt-die-Kurve.de“ registriert. Es wurden über 113.300 Bewertungen zu den vorgelegten Einsparvorschlägen abgegeben. Darüber hinaus wurden 250 neue Bürgervorschläge formuliert, die auch wiederum mitunter leidenschaftlich diskutiert wurden. Zu den registrierten Usern kamen noch rund 29.000 Internetnutzer hinzu, die sich ohne Anmeldung am Verfahren als Leserin und Leser informiert haben. Mit keinem anderen Verfahren haben wir jemals so viele Menschen erreicht.

Seit dem 20.05.2010 ist die Beteiligungsphase abgeschlossen, doch wie geht es nun weiter?

Bis Mitte Juni werden Ihre Pro‑ und Contra-Voten sowie Enthaltungen und Bürgervorschläge in einem ersten Zwischenbericht ausgewertet. Dieser Bericht wird den politischen Gremien im Rat der Stadt zur weiteren Haushaltsberatung vorgelegt. Ebenso erfolgt eine Veröffentlichung des Berichtes an dieser Stelle im Internet. Sie werden also umfänglich über die weitere Vorgehensweise mit Ihren Einsparvorschlägen informiert.

Am 30.06.2010 beschließt der Rat der Stadt Essen den Haushaltsplan 2010⁄2011 und damit auch jeden Sparvorschlag. Der Rat hat somit die schwere Aufgabe zu entscheiden, an welchen Stellen nun konkret eingespart werden soll. Diese Entscheidungen werden letztlich niemanden glücklich stimmen, doch für den Erhalt einer Zukunftsperspektive für die Stadt Essen sind sie unvermeidlich.

Nach Abschluss der politischen Beratungen werden alle Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen endgültigen Rechenschaftsberichtes bekommen, aus dem die Beschlüsse des Rates hervorgehen. Diesem Bericht können Sie dann auch entnehmen, wo den Voten der Bürgerinnen und Bürgern, die sich am Online-Verfahren beteiligt haben, gefolgt wurde und wo die Politik möglicherweise anders entschieden hat.

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Freitag, 21.5.2010 von Redaktion

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