Der Bürgerhaushalt in Jena – aktiver denn je

von Ralf Reinhardt, Koordinator Bürgerhaushalt Stadt Jena

Nachdem der Stadtrat im April 2009 beschlossen hatte, den Bürgerhaushalt im thüringischen Jena kontinuierlich fortzuführen und auszubauen, kam der Prozess wieder so richtig in Schwung. Zum einen dadurch bedingt, dass für die Koordinierung aller Aktivitäten rund um den Jenaer Bürgerhaushalt ab August 2009 eine feste Planstelle geschaffen wurde. Zum anderen zeigen die Jenaer Bürgerinnen und Bürger riesiges Interesse an den haushaltspolitischen Entscheidungen in ihrer Stadt. Das zeigt sich u. a. darin, dass sich eine Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt (AG BHH) gebildet hat, die ausschließlich aus Bürgerinnen und Bürgern besteht. Diese AG BHH trifft sich mindestens einmal monatlich und berät öffentlich zu allen Themen des Bürgerhaushalts. Sie gibt z. B. entsprechende Empfehlungen an Verwaltung und Kommunalpolitik hinsichtlich der Themenwahl sowie zu Vorbereitung, Durchführung und Evaluation der Beteiligungsverfahren.

So ist es wohl auch zu erklären, dass die repräsentative Beteiligungsquote beim Ende 2009 durchgeführten Bürgerbeteiligungsverfahren bei geradezu sensationellen 30 % liegt. In Zahlen ausgedrückt heißt das, dass sich von den 15.000 Bürgerinnen und Bürgern, die per Zufallsverfahren zur Stimmabgabe per Stimmzettel aufgefordert waren, 4.539 Personen an der Abstimmung beteiligt haben. Die Organisatoren des Jenaer Bürgerhaushalts waren von diesem immensen Interesse überwältigt, auch die Verantwortlichen in Stadtverwaltung und Lokalpolitik horchten auf. Momentan wird durch Sozialwissenschaftler der Fachhochschule Jena die detaillierte Auswertung des Beteiligungsverfahrens vorgenommen. Diese soll im März vorliegen und in allen denkbaren Print‑ und Webmedien veröffentlicht werden. Zudem ist für Ende April bereits eine Bürgerversammlung terminiert, in der die Ergebnisse des letzten Beteiligungsverfahrens öffentlich präsentiert werden. Außerdem soll darüber entschieden werden, welche inhaltlichen Themen auf der Agenda des Bürgerhaushalts 2010 stehen sollen.

Seit Anfang des Jahres diskutiert die AG BHH schon darüber und will in den kommenden Wochen entsprechende Vorschläge unterbreiten. Angestrebt wird, die Erstellung der Haushaltsbroschüre und das Bürgerbeteiligungsverfahren 2010 zeitlich so platzieren zu können, dass die Ergebnisse Anfang des letzten Jahresquartals vorliegen. Somit könnten sie sowohl in die Beratungen als auch die Beschlüsse des Jenaer Stadtrates zum städtischen Haushalt 2011 einfließen. Gerade im Hinblick mit der Anfang 2011 in Jena vorgesehenen Umstellung von der kameralistischen zu einer doppischen Haushaltsführung ist es hochinteressant zu erfahren, welche Themenschwerpunkte Jenas Bürgerschaft als besonders wichtig betrachtet und wie sie die Gewichtung der verfügbaren finanziellen Mittel vornehmen würde. Der Bürgerhaushalt in Jena bleibt also weiterhin ein sehr spannender Prozess, der in seinem vierten Jahr lebendiger und aktiver ist als je zuvor!

Aktuelle und ausführliche Informationen zum Bürgerhaushalt der Stadt Jena finden Sie ständig unter www.jena.de/buergerhaushalt ^[1].

4 Comments To "Bürgerhaushalt Jena"

#1 Pingback By Jena – Blog – 22 Feb 2010 On 22. Februar 2010 @ 20:43

#2 Comment By Jena Hörhold On 5. September 2011 @ 6:11

#3 Comment By Redaktion On 5. September 2011 @ 19:03

#4 Comment By geldhai On 15. September 2011 @ 22:48

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