„Es kann ein großer Spaß sein, in der Demokratie etwas mehr zu wagen“
Schreibt Matthias Arning in der Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau. In seinem Artikel geht es um das Für-und-Wider Bürgerhaushalt – stumpfes Instrument oder sinnvolle demokratische Teilhabe?
So diskutiert man in Frankfurt gerade darüber wieviel Verbindlichkeit man den Bürgern hinsichtlich der Verwirklichung ihrer Vorschläge zusichern kann:
Der Knatsch dreht sich um die Frage, wie verbindlich Entscheidungen der Bürger denn überhaupt sein sollen. Während die oppositionellen Sozialdemokraten auf eine Art Selbstverpflichtung der Stadtverordneten setzen, die am Ende dem Votum der Bürger folgen würden, wollen die regierenden Christdemokraten das Volumen des Bürgeretats zwar nicht begrenzen, die Kommunalparlamentarier jedoch als gleichsam letzte Instanz wirken lassen.
Letzlich gehe es um mehr Verständnis der Politik und der Entwicklungen in der eigenen Kommune:
Der Bürgerhaushalt ist nichts anderes als die Möglichkeit, das Politische zu verstehen. Denn diese Mitwirkung, für die immer wieder die Beratungen der Vorreiter in Porto Alegre als Beispiel von geradezu paradigmatischer Qualität angeführt werden, zielen darauf, Entwicklungen eines Gemeinwesens zu verstehen und dessen Möglichkeiten auszuloten.
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