Heidelberg: Mehr Bürgerbeteiligung während der Haushaltsberatungen
Laut Presseartikel der GRÜNEN Fraktion fordern diese mehr Bürgerbeteiligung während der Haushaltsberatungen:
Wir müssen die Bürger stärker einbinden“ konnte man als Reaktion auf den Bürgerentscheid vom Oberbürgermeister hören.„Wir werden den Oberbürgermeister beim Wort nehmen“ so Stadträtin Claudia Hollinger und verweist auf den Antrag der Fraktionsgemeinschaft vom Frühjahr, in dem eine Bürgerversammlung zum Haushalt 2011⁄2012 gefordert wird.
„Jetzt soll der Oberbürgermeister schnell Termine bekannt geben, damit alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, an den Bürgerversammlungen teilzunehmen“ fordert Stadträtin Beate Deckwart-Boller. Die Chancen der Bürgerbeteiligung sollten nicht durch kurzfristige Terminankündigungen, die die Teilnahme erschwerten, ins Gegenteil verkehrt werden. Vielmehr braucht es ein Konzept, mit dem die Bürger tatsächlich und nicht nur pro forma in die anstehenden Planungen einbezogen werden. Die Bürger und Bürgerinnen der Stadt laden wir ein, sich zu beteiligen!“ so Beate Deckwart-Boller.
Lesen Sie hier den vollständigen Presseartikel.
Heidelberg erhält in der Karte den Status „D“ wie Diskussion. (= Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.)
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