Jena: Broschüre zur Bürgerbeteiligung am Bürgerhaushalt
Wie jenapolis berichtet, hat die Stadt Jena eine Haushaltsbroschüre mit wichtigen Informationen für die Bürger erstellt.
Druckfrisch wurde auf der Sitzung der AG Bürgerhaushalt am 2. August an die Anwesenden verteilt. Die Auflage beträgt 15.500 und hat knapp 40 000 Euro an Haushaltsmitteln verschlungen. Die “Haushaltbroschüre der Stadt Jena 2010. Jena ist unser Thema” wird seit Montag auch an ausgewählte Haushalte verteilt. Leider ist die Broschüre so layoutet, dass es für ältere Mitbürger kaum möglich ist, ohne Hilfsmittel die recht kleine Schriftart zu lesen. Aber diejenigen, die nicht diese 16-seitige Abhandlung über den Bürgerhaushalt in Jena, historische Ergebnisse des letzten Beteiligungsverfahrens, die Verwaltung, Stadthaushalt usw. erhalten haben, können auch aufatmen: Ab 14. August ist die Befragung auch auf dem Server der Stadt Jena freigeschaltet.
In der zweiten Hälfte der Broschüre geht es um ausgewählte Projekte von Bereichen, in denen die Stadt Jena durch freiwillige Leistungen Spielraum bei der Förderung (oder eben Nicht-Förderung) hat. Die Bereiche sind gegliedert in: Bildung, Jugend, Kultur, Soziales, Sport und Sonstiges. Dabei werden nur einige Projekte beispielhaft aufgeführt, über die am Ende pauschal nach den oben genannten Kategorien mit “angemessene Fördersumme”, “weniger fördern”, “mehr fördern” oder “weiß ich nicht” abgestimmt werden. Allerdings bleibt unklar, nach welchen Kriterien die Beispiele ausgewählt wurden, und warum keine Projekte direkt unterstützbar oder ablehnbar sind. […]
Im letzten Jahr war die Rücklaufquote mit etwa 28 Prozent und 953 gültigen Online-Abstimmungen beeindruckend groß. Der Bürgerwille ist auch eindeutig ausgefallen: Die Stadt Jena soll die Entschuldung vorantreiben.
Für welche Angelegenheit sich die Stadt durch den Einsatz ihrer freiwilligen Zuschüsse besonders stark machen soll, ist durch die aktuelle Befragung nicht zu bewerkstelligen. Daher gibt es eine öffentliche Fragestunde im Volkshaus.
Die Bürgerversammlung zum Bürgerhaushalt 2010 findet am 18. August um 18:30 Uhr in der Volkshochschule Jena statt.
Den kompletten Artikel mit weiteren Informationen können Sie hier abrufen.
ausdrucken Kommentar schreiben
(2 Bewertungen, Durchschnitt: 5.00 von 5)
Loading ...Abgelegt in: Neuigkeiten | Pressespiegel
Schlagwörter: Jena
Kommentar hinterlassen: