Mainhausen – auf dem Weg zum Bürgerhaushalt?
Laut Bericht der Offenbacher Post wurde in der Gemeinde Mainhausen (Südhessen) der Antrag der CDU auf Einführung eines Bürgerhaushaltes von der Gemeindevertretung akzeptiert und soll nun in den Ausschüssen beraten werden.
Der CDU-Gemeindevertreter Dietrich Egner fordert zunächst für seine Fraktion eine baldige Infoveranstaltung zum Thema sowie schriftliches Material. „Im Oktober 2010 soll der Gemeindevorstand über den Bürgerhaushalt informieren“, so Egner.
Geht es nach der CDU sollen die Bürger bereits an der Aufstellung des Haushaltes für 2011 beteiligt werden:
„Direkt nach Einbringung des Haushaltsplans 2011 werden die Bürger durch eine Broschüre über den Plan 2011 und die darin vorgesehenen Investitionsmaßnahmen informiert. Der Broschüre wird ein Fragebogen beigelegt, mit dem die Bürger über geplante Investitionen abstimmen“, heißt es in dem CDU-Antrag.
Bei der Auswertung und der Darstellung der Reaktionen der Mainhausener setzt die Union auf eine für alle Interessierte öffentliche Darstellung im Internet. Vorgeschlagener Zeitplan: Die Bürgerbefragung zum Haushalt soll bis Ende Januar 2011 abgeschlossen werden, um somit alle Anregungen bereits im Februar 2011 in die Haushaltsberatungen einbringen zu können.
Die SPD kann ist ebenfalls bereit an der Etablierung eines Bürgerhaushalts mitzuwirken. Allerdings sieht man die zeitliche Planung ein wenig kritischer. SPD-Fraktionschef Kai Gerfelder unterstützt die Pläne, zeitnah mit der Bürgerinformationsveranstaltungen zu beginnen, sagt aber, dass „eine konkrete Umsetzung […] vor 2012 nicht machbar“ ist.
Zum vollständigen Bericht auf op-online.de.
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Schlagwörter: Bürgerhaushalt | Mainhausen
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