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Mündige Bürger: Video zum Bürgerhaushalt Freiburg

Das TV-Südbaden hat einen Video-Beitrag betitelt mit „Mündige Bürger“ zum Bürgerhaushalt in Freiburg online gestellt. Der Beitrag berichtet über eine spannende Phase des Freiburger Bürgerhaushaltes, nämlich über den Übergang von der Konsultation zur Rechenschaft, die in allen Bürgerhaushalten eine besondere kritische darstellt. Wie in allen Bürgerhaushalten geht es auch in Freiburg um die Frage, was mit den vielen eingegangen Bürgervorschlägen nun passieren, wie Verwaltung und Politik mit dem Bürger/innen-Input umgehen wird.

So fordert in dem Beitrag Franz-Albert Heimer von der „Projektgruppe Beteiligungshaushalt“, dass nun der Gemeinderat ernsthaft und gründlich mit dem Bürgerinput umgehen müsse. Denn: Wie ernsthaft und gründlich der Gemeinderat darüber berate und die Form, wie die Entscheidungen des Rates den Bürgerinnen und Bürger zurückgemeldet würden, das alles würde schließlich darüber entscheiden, ob die Bürgerinnen und Bürger beim nächsten mal wieder bereit seien, sich an einem Bürgerhaushalt zu beteiligen.

Nicht ganz so verbindlich klingt das Statement des Oberbürgermeisters Dieter Salomon darüber, wie die Ergebnisse den Haushalt beeinflussen werden: „Ergebnis wird sein, dass man die Schwerpunkte im Haushalt vielleicht etwas anders gewichtet […]“. Das klingt eher zurückhaltend. Vielleicht will der Oberbürgermeister aber hier nur nicht den Beratungen des Finanzausschuss vorgreifen?

Deutlicher scheint das Statement von Berthold Block , CDU-Stadtrat, der in dem TV-Südbaden-Beitrag den Bedarf an Bürgerbeteiligung insgesamt als nicht besonders hoch einschätzt. Ob er damit das Verfahren insgesamt (Umfrage in ausgewählten Haushalten, Beteiligungsangebot im Internet, Stadtkonferenz) meint, oder lediglich die abschließende (mäßig besuchte) Stadtkonferenz bleibt offen: „Weil die [Stadtkonferenz] gezeigt hat, dass der Wunsch nach Bürgerbeteiligung so groß gar nicht sein kann, wie er uns immer dargestellt wird […]“.

Der Beitrag gibt sicherlich nur einen kleinen Einblick in die aktuellen Diskussion zum Bürgerhaushalt in Freiburg. Er zeigt aber: Bürgerhaushalte sind eine aufregende Angelegenheit, die, wenn sie auf nicht all zu kleiner Flamme durchgeführt werden, Menschen bewegen. Dies scheint in Freiburg schon jetzt gelungen zu sein. Wie es weiter gehen wird, bleibt spannend.

Hier geht es zum Videobeitrag des TV-Südbadens zum Bürgerhaushalt in Freiburg >>>

Mittwoch, 8.10.2008 von Oliver Märker

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