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Pressespiegel: Bürgerhaushalte – Diskussion und Information

Diskussion

In folgenden Kommunen ist der Bürgerhaushalt derzeit Diskussionsthema – Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor:

Lengerich, NRW, ca. 22 000 Einwohner – „Die Qual der Z(W)ahl“ >>>

Krefeld, NRW, ca. 236 000 Einwohner – FDP: „Wir erhoffen uns von dem Projekt Bürgerhaushalt nicht nur Hinweise, wofür Geld ausgegeben werden soll, sondern vor allem, wo die Bürger einsparen wollen“ >>>

Dortmund, NRW, ca. 584 000 Einwohner – „Die Menschen wissen selbst am Besten, wo sie der Schuh drückt“ >>>

Wesel, NRW, ca. 61 200 – CDU-Fraktion: „jederzeit bereit, sich mit den Bürgern in einen Dialog zu begeben“ >>>

Information

Status Information – Die Bürgerbeteiligung befindet sich (oder verharrt) auf der 1. Stufe: Die Bürgerinnen und Bürger werden über den Haushalt und die Haushaltsplanungen informiert, z.B. mittels Broschüren oder Informationsveranstaltungen. Eine Konsultation ist (noch oder dauerhaft) nicht oder nur in Ansätzen vorgesehen:

Steinach, Thüringen, ca. 4400 Einwohner – „Geld allein macht zwar nicht glücklich, aber ohne Geld ist alles nichts“ >>>

Donnerstag, 1.4.2010 von Redaktion

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