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Schöneiche – Bürgerbriefkästen

Bereits am 18. Juni haben wir auf der Plattform über die Einführung des „kleinen Bürgerhaushalts“ in Schöneiche bei Berlin berichtet.

Wie aus dem Presseartikel der Tageszeitung „Neues Deutschland“ hervorgeht, wird in Schöneiche derzeit der Bürgerhaushalt für das Jahr 2011 vorbereitet.

Die Flyer sind gedruckt und werden derzeit per Postwurf und überall dort verteilt, wo in Schöneiche bei Berlin etwas los ist. Die zehn Mitglieder einer Arbeitsgruppe erläutern an Ständen, was es mit dem Beschluss der Gemeindevertretung über einen Bürgerhaushalt für das Jahr 2011 auf sich hat und welche Möglichkeiten sich dadurch ergeben. Ein Internetauftritt und monatliche Sprechstunden der AG verfolgen das gleiche Ansinnen.

Hier wie über die fünf roten Briefkästen im Ort vermag man sein Anliegen vorzutragen und Vorschläge zu äußern, welche Projekte aus Bürgersicht dringend nötig wären. Sämtliche Ideen werden von den ehrenamtlichen AG-Mitgliedern gesammelt, geordnet und erörtert.

Am 9. November sollen die Schöneicher in einem Bürgerforum im Gemeindehaus über eine Rangfolge der Projekte abstimmen. Die letze Entscheidung müssen dann die Fachausschüsse und die Gemeindevertretung treffen.

Das Projekt Bürgerhaushalt gehe gegenüber bisherigen Formen der Bürgerbeteiligung wie dem Volksbegehren einen Schritt weiter, erläutert Klaus Meyer, einer der drei Sprecher der AG. »Denn die Schöneicher sollen bereits vor Haushaltsbeschlüssen die Entscheidungsprozesse beeinflussen können. Die Bewohner sind also nicht nur bei Wahlen gefragt, sondern permanent.«

Von der Beteiligung der Schöneicher verspricht man sich Hinweise darauf, was am dringlichsten sein könnte. Reichen würde es in einer Gemeinde ohnehin nie. Sparsam müsse man immer sein. Jährlich verfügt Schöneiche über ein Finanzvolumen von 15 bis 18 Millionen Euro. Auf gut 500 000 bis 1,5 Millionen Euro erstreckt sich die Summe, die der Bürgerhaushalt beeinflussen könnte.

Den vollständigen Artikel der Tageszeitung „Neues Deutschland“ finden Sie hier.

Montag, 27.9.2010 von Redaktion

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