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Taunusstein – Beteiligung an Bürgerversammlung mit nur 2 Bürgern sehr gering

Laut Bericht des Wiesbadener Tagblatts hat der Taunussteiner Bürgermeister bereits im Vorfeld der Bürgerversammlung zum Haushalt 2011 seine Bedenken hinsichtlich der Beteiligungszahlen solcher Veranstaltungen geäußert – damit, dass allerdings lediglich zwei Bürger an der Veranstaltung teilnehmen würden, hatte auch er nicht gerechnet.

Der „Bürgerhaushalt“ in Taunusstein war eine Premiere im Kreis. Doch trotz der herben Enttäuschung über das mangelnde Interesse will sich Hofnagel „nicht ins Bockshorn jagen lassen“ und die Veranstaltung nach den Herbstferien wiederholen, für die mehr geworben werden soll als diesmal.

Der Bürgermeister hielt seinen Vortrag vor den beiden Bürgern und erklärte was ein öffentlicher Haushalt ist, […] wie es um die aktuelle Finanzlage der größten Stadt im Rheingau-Taunus bestellt ist und forderte die Erschienenen zur Beteiligung auf.

Um falschen Erwartungen vorzubeugen, schickte er voraus, dass der Bürgerhaushalt lediglich ein Beratungsinstrument ist, die Entscheidungen letztlich von den gewählten Parlamentariern gefällt werden. Die Hinweise und Ideen aus der Bevölkerung würden jedoch abgewogen, in die politische Diskussion eingebracht und es werde Rückmeldung geben […].

Keine Haushaltspräsentation wie im Parlament üblich, sondern leicht nachvollziehbar und gut verständlich wurden die wichtigsten Posten im Taunussteiner Etat an die Wand projiziert. […] Der gelernte Betriebswirt beschrieb das „Giro-Konto“ der Stadt, das sich aus den Haupteinnahmequellen Einkommensteuer und kommunale Steuern (Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer) sowie Gebühren (Wasser, Abwasser, Eintrittsgelder) speist. Den Erträgen Taunussteins im Haushaltsplan 2011 (38,7 Millionen Euro) stellte Hofnagel die Mittel (48,6 Millionen Euro) gegenüber, die für Bewirtschaftung und Unterhaltung städtischer Liegenschaften, Bürgerhäuser oder Grünanlagen, die Förderung von Kindertagesstätten oder Brandschutz ausgegeben werden, und erklärte, warum mit einem Defizit von rund zehn Millionen Euro im nächsten Jahr zu rechnen ist.

Zum vollständigen Artikel des Wiesbadener Tagblatt.

Freitag, 24.9.2010 von Redaktion

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