Nach einem Bericht von Anke Kurse in der Online-Ausgabe Freies Wort, ist in Großbreitenbach der 2. Bürgerhaushalt im Rahmen des „Tag des Bürgers“ vorgestellt und gestartet. Dort standen die Bürgermeisterin, Stadträte und Ausschussmitgliedern zu geplanten oder bereits durchgeführten Projekten Rede und Antwort. Und es wurde mithilfe von Schautafeln über die prekäre Haushaltssituation informiert. Dazu wird in dem Bericht die Bürgermeisterin wie folgt zitiert:

Eine weitere Schautafel veranschaulicht den Haushalt der Stadt, die in diesem Jahr ein Einnahmedefizit von 391 000 Euro verkraften muss. Für das kommende Jahr zeichnen sich schon heute 500 000 Euro weniger Gewerbesteuer ab. „Uns als Stadt ist es aber wichtig, dass wir das kommunale Leistungsangebot für die Bürger auch künftig erhalten“, betont die Stadtchefin. „Darum wollen wir gemeinsam mit ihnen nach verträglichen Lösungen für Einsparungen im Haushalt suchen.“ Dafür müssten die Bürger Bescheid wissen, was in welche Einrichtungen oder Projekte investiert werde, […]

Der Bürgerhaushalt wird also in Großbreitenbach als ein Instrument genutzt, zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern abzuwägen, welche Projekte zukünftig (in welcher Variante) realisiert werden können und welche nicht.

Noch bis zum 19. Oktober können die Großbreitenbacher ihre Vorschläge einbringen, sie können mitteilen, welche Prioritäten in der Kommunalpolitik gesetzt werden sollten oder welche konkreten Vorhaben ihnen besonders wichtig wären. Der Bürgerhaushalt ist derzeit im Foyer des Großbreitenbacher Rathauses ausgestellt.

Großbreitenbach ist ein schönes Beispiel dafür, wie in kleinen Kommunen Bürgerinnen und Bürger mit einfachen Mitteln in den Beratungsprozess des Haushaltsplanverfahrens einbezogen werden können. Einziger Wehrmutstropfen ist die nicht ganz aktualisierte Seite im Internet, in dem noch der Vorschlagsbogen aus dem Bürgerhaushalt 2009 zum Download angeboten wird. Aber vielleicht braucht man den in kleineren Kommunen wie Großbreitenbach einfach nicht

Lesen Sie den gesamten Bericht „Bürger sollen mitreden und gestalten. Mehr Transparenz und Mitsprachemöglichkeit für Großbreitenbacher Bürger beim Haushalt“ >>> ^[1]