Seit längerer Zeit informiert die Stadt Wiesbaden ^[1] im Internet über die Aufstellung ihres Haushalts. Im Oktober 2008 wurde bekannt gegeben, dass zum Doppelhaushalt 2010⁄2011 eine Bürgerbeteiligung mit Konsultationsphase und anschließender Rechenschaft eingeführt werden soll. Lesen Sie dazu unsere Beiträge „Wiesbaden will Bürgerhaushalt einführen“ ^[2] und „Wiesbaden: Bürgerhaushalt 2010⁄11“ ^[3].

In einer Pressemeldung ^[4] der Stadt Wiesbaden heißt es:

Der erste Schritt für den Haushalt 2010⁄2011 sieht nun folgendermaßen aus: Die Ortsbeiräte beschließen wie bisher in ihren Sitzungen die Vorhaben, die in den Etat eingebracht werden. Neu ist aber, dass diese Maßnahmen in einer öffentlichen Sitzung den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt werden.

Jeder Ortsbeirat kann fünf Maßnahmen vorschlagen, die unter www.wiesbaden.de ^[1] ins Internet gestellt und den Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden. Außerdem soll jeder Ortsbeirat im städtischen Internetauftritt ein virtuelles Gästebuch erhalten, das eine Kommentierung der Vorhaben durch die Bürger zulässt.

Aktuell berichtet der Main-Rheiner ^[5] über verschiedene Aktivitäten bezüglich des Bürgerhaushalts in einigen Wiesbadener Ortsteilen. Die Ortsbeiräte scheinen momentan die Themen festzulegen, die den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Bürgerhaushalts zur Diskussion gestellt werden sollen. Auf der Seite der Stadt Wiesbaden sind allerdings noch keine weiteren Informationen zu finden.

Zu den Artikeln des Main-Rheiner:

Ortsteil Kastel >>> ^[6]

^[6]

Ortsteil Rheingauviertel/Hollerborn >>> ^[7]

Ortsteil Sonnenberg >>> ^[8]

Ortsteil Westend >>> ^[8]