„Die Linke befragt die Öffentlichkeit, um Änderungsvorschläge für den Haushalt 2010 zu generieren“ – berichtet die tageszeitung ^[1] auf taz.de.

Mit öffentlichen Anhörungen zum Haushalt 2010 hat die Linksfraktion am Dienstag begonnen. „Wir hoffen auf konkrete Anregungen, wo Kürzungen zu verhindern, wo Ausgaben zu fordern“, sagte Haushalts-Experte Klaus-Rainer Rupp.

Weiterhin heißt es: Derzeit erarbeiten die Fraktionen Änderungsvorschläge zum Haushaltsentwurf des rot-grünen Senats. Während die Anderen weitgehend intern beraten, setzt die Linke auf Bürgerbeteiligung.

Es finden verschiedene Anhörungen zu folgenden Themen statt:
Arbeit und Frauen: 21. 10., 11 Uhr
Kultur und Sport: 21. 10, 15 Uhr
Wissenschaft und Bildung: 22. 10., 11 Uhr
Soziales, Migration, Kinder und Jugend: 22. 10., 15 Uhr
Ergebnisspräsentation: 12. 11. ab 17 Uhr
Die fünf öffentlichen Hearings finden in Raum 416 der Bürgerschaft, Gebäude Börsenhof A, statt.

Bereits 2008 scheint es die Hearings der Linken gegeben zu haben. Taz.de berichtet:
2008 waren aus den Anhörungen 42 Anträge für den aktuellen Haushalt hervorgegangen. „Die wurden zwar abgelehnt“, sagte Rupp [Haushalts-Expert der Linksfraktion], „haben aber im Nachhinein politische Wirkung gezeigt“.

Der ganze Artikel der Taz >>> ^[1]